• vom 17.07.2017, 16:50 Uhr

Österreich


OECD-Länderbericht

Ein Aufruf zu Reformen




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  • Österreich sollte den derzeitigen Konjunkturaufschwung für Veränderungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pensionen und Verwaltung nutzen, meint die OECD. Bei der Digitalisierung hapert es zum Teil ebenfalls.



Wien. (kle/apa) Es ist eine Empfehlung an die heimische Politik, die zwar ohnehin naheliegt. Wenn die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sie ausspricht, hat sie jedoch ein besonderes Gewicht. Jedenfalls empfiehlt die OECD in ihrem neuen Österreich-Bericht, das aktuell höhere Wirtschaftswachswachstum für Reformen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pensionen und öffentliche Verwaltung zu nutzen. Österreich könnte damit sein Potenzialwachstum (langfristige BIP-Veränderung bei normalem Auslastungsgrad der Produktionskapazitäten) erhöhen, gibt die Organisation zu bedenken. Defizite ortet sie derweil bei der Digitalisierung.

In ihrem 144-seitigen Länderbericht hebt die OECD zwar die stabile und wohlhabende Wirtschaft Österreichs hervor. Mit Blick auf den aktuellen Konjunkturaufschwung im Land sollte die Regierung aber weitere Maßnahmen setzen, um die Staatsschuldenquote von zuletzt 82,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu senken.


Vor allem die erwartbaren, steigenden Kosten durch die Alterung der österreichischen Gesellschaft seien "sehr hoch", so die OECD. Auf diese Kostensteigerung müsse mit einer "schnellen Erhöhung" des effektiven Pensionsalters reagiert werden, hieß es am Montag bei der Präsentation des Länderberichts durch die stellvertretende OECD-Generalsekretärin Mari Kiviniemi im Beisein von Infrastrukturminister Jörg Leichtfried und Staatssekretärin Muna Duzdar (beide SPÖ).

Eine Reihe von Ineffizienzen
Nach Einschätzung der OECD gibt es im Bildungs-, Gesundheits- und Pflegesystem sowie in der öffentlichen Verwaltung einige Ineffizienzen in Österreich, da die Finanzierung und Verwaltung "zu fragmentiert" sei und sich über zu viele Bereiche erstrecke. Die OECD empfiehlt daher eine tiefgehende Analyse der öffentlichen Ausgaben in diesen Bereichen und eine Angleichung der Steuer- und Ausgabenhoheit. Daneben sollte das Potenzialwachstum durch weitere Maßnahmen der Regierung - etwa im Bereich Start-ups, Gewerbeordnung, Insolvenzrecht und Besteuerung von Arbeit - in den nächsten Jahren gestärkt werden.

Was aus dem aktuellen Länderbericht ebenfalls hervorgeht: Die Produktivitätssteigerungen haben sich hierzulande in den vergangenen Jahren verlangsamt. In den regionalen Wertschöpfungsketten habe Österreich Marktanteile verloren, so die OECD. "Eine Neubelebung der Wirtschaftsdynamik würde die Wettbewerbsfähigkeit und die Arbeitskraftnachfrage erhöhen und das Wirtschaftswachstum und den sozialen Zusammenhalt vorwärtstreiben."

Hinter digitalen Vorreitern
Nachholbedarf sieht die OECD in Österreich bei der Digitalisierung. "Die Anpassung an die globale digitale Revolution verlief in Österreich langsamer als in den am meisten fortgeschrittenen OECD-Ländern", heißt es im Länderbericht. In einigen Bereichen der Digitalisierung sei Österreich führend, aber gesamt gesehen schreite die Digitalisierung langsamer voran als bei den Vorreitern aus Finnland, Schweden, den Niederlanden und Dänemark.

Damit sich der digitale Wandel in Österreich beschleunigt, empfiehlt die OECD unter anderem, die im Jänner präsentierte "Digital Roadmap" der Bundesregierung mit Zeitplänen und messbaren Zielvorgaben zu versehen. Zudem sollte die "Roadmap" die digitalen Kompetenzen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) fördern. Im Rahmen der Breitbandstrategie 2020 rät die OECD, den Wettbewerb für Breitbanddienstleistungen zu erhöhen und hier neuen Anbietern den Markteintritt zu erleichtern.

Leichtfried sagte, er wolle Österreich bei der nächsten Mobilfunkgeneration 5G an die Spitze bringen. Noch im Sommer werde eine 5G-Strategie präsentiert. Daneben ist auch in der Schule laut Leichtfried "eine radikale Wende" nötig, um eine digitalisierte Schule zu schaffen. Programmieren sei die nächste Kulturtechnik neben Lesen, Schreiben und Rechnen, betonte der Minister.




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Dokument erstellt am 2017-07-17 16:54:07



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