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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für die Nutzung der Website www.wienerzeitung.at der Wiener Zeitung GmbH

Media Quarter Marx 3.3, Maria-Jacobi-Gasse 1, 1030 Wien (im Nachstehenden „Wiener Zeitung GmbH“)

1. Geltungsbereich, Definitionen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Nachstehenden „AGB Online-Nutzung“) regeln die Nutzung aller von der Wiener Zeitung GmbH auf der Website www.wienerzeitung.at oder in sonstiger elektronischer Form angebotenen Inhalte, Services und Dienste (im Nachstehenden „Online-Dienste“), soweit dafür nicht im Einzelfall eigene und/oder ergänzende Bedingungen gelten oder vereinbart werden. Die Art und Weise der Nutzung, insbesondere mittels Computer, durch mobile Geräte und/oder andere Hard- und/oder Software haben keinen Einfluss auf die Geltung der AGB Online-Nutzung.

  2. Mit der jeweiligen Nutzung der Online-Dienste bestätigt der Nutzer die Kenntnisnahme der nachstehenden AGB Online-Nutzung und gilt das Einverständnis zu den AGB Online-Nutzung in der jeweils geltenden Fassung als erteilt. Diese ist unter www.wienerzeitung.at/s/agb abrufbar.

  3. Die Wiener Zeitung GmbH behält sich das Recht vor, die AGB Online-Nutzung jederzeit zu ändern. Die Änderungen sind mit Veröffentlichung der geänderten AGB Online-Nutzung auf www.wienerzeitung.at wirksam und gelten ab diesem Zeitpunkt für alle Nutzungen von auf der Website www.wienerzeitung.at oder in sonstiger elektronischer Form angebotenen Inhalte, Services und Dienste der Wiener Zeitung GmbH. Die Wiener Zeitung GmbH ist nicht verpflichtet, den Nutzer auf Änderungen gesondert hinzuweisen.

2. Nutzung und Haftung

  1. Die Schaffung der jeweilig erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Online-Dienste obliegt ausschließlich den Nutzern. Die Wiener Zeitung GmbH leistet keine Gewähr, dass die Online-Dienste auf der erforderlichen Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei, ständig und vollständig verfügbar sind, insbesondere nicht dafür, dass keine Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, Funktionsstörungen, Verlust oder Löschung oder Viren eintreten.

  2. Die angebotenen Videos, Audios und Texte sind ausschließlich zum privaten Gebrauch bestimmt. Jede darüberhinausgehende Nutzung ist untersagt.

  3. Die Wiener Zeitung GmbH ist nur für jene Inhalte verantwortlich, die sie selbst erstellt, unter www.wienerzeitung.at veröffentlicht und dadurch der Öffentlichkeit durch Verbreitung zur Verfügung stellt. Die Haftung für Vermögensschäden ist auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten beschränkt.

  4. Die Wiener Zeitung GmbH kann mittels externer Links auf andere Internetseiten verweisen. Die Wiener Zeitung GmbH haftet bei Abruf dieser Links nicht für den Inhalt der damit aufgerufenen Internetseiten, wenn sie von der rechtswidrigen Tätigkeit oder Information keine Kenntnis hat, ihr die Rechtswidrigkeit nicht hätte auffallen können und sie den Link, sobald ihr die Rechtswidrigkeit bewusst wird, unverzüglich entfernt.

  5. Verfasser, insbesondere von Leserbriefen und Kommentaren, sowie Nachrichten in jeglicher Form und Format, haften für ihre Inhalte und versichern der Wiener Zeitung GmbH die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, die Innehabung aller notwendigen Rechte und die Wahrung von allfälligen vertraglichen Verpflichtungen.

  6. Die Wiener Zeitung GmbH haftet nicht für user-generierte Inhalte, sofern sie von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information keine tatsächliche Kenntnis hat und sich in Bezug auf Schadenersatzansprüche auch keiner Tatsachen oder Umstände bewusst ist, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird, oder, sobald sie diese Kenntnis oder dieses Bewusstsein erhalten hat, unverzüglich tätig wird, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren. Die Wiener Zeitung GmbH trifft keine allgemeine aktive Pflicht zur Überwachung user-generierter Inhalte.

  7. Beiträge und Inhalte geben nicht notwendigerweise die Meinung der Wiener Zeitung GmbH wieder. Die Wiener Zeitung GmbH behält sich vor, bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, den guten Sitten widersprechende oder sonst dem Ansehen der Wiener Zeitung GmbH zuwiderlaufende Inhalte, diese zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren; Ansprüche gegen die Wiener Zeitung GmbH können in diesem Fall nicht gestellt werden. Die Wiener Zeitung GmbH behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und Strafanzeige bei relevanten Tatbeständen zu erstatten.

3. Datenschutz

  1. Die Datenverarbeitung, die im Rahmen der Nutzung der Plattform erfolgt, erfolgt auf Grundlage sowie im Rahmen in der hier (www.wienerzeitung.at/s/datenschutz) abrufbaren Datenschutzerklärung Online-Nutzung sowie der hier (https://www.wienerzeitung.at/s/cookie-policy) abrufbaren Cookie Policy, die beide insofern integrierende Bestandteile der AGB Online-Nutzung bilden.

4. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

  1. Die Wiener Zeitung GmbH behält sich an allen abrufbaren Texten, Bildern, Dateien, Grafiken, Logos/Marken, Designs, Layouts usw. sämtliche ihr zustehende Rechte (Urheber- und sonstige Immaterialgüterrechte, wie Patent- und Markenrechte, gewerbliche Schutzrechte) vor.

  2. Deren Verwendung ist nur im Rahmen der vertraglichen und/oder gesetzlichen Bestimmungen gestattet und dürfen nicht gewerbsmäßig verwendet, gedruckt, kopiert oder verändert werden. Die weitere gewerbsmäßige Verbreitung ist daher grundsätzlich untersagt und nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch die Wiener Zeitung GmbH oder die Rechteinhaber erlaubt.

5. Schlussbestimmungen

  1. Aus Gründen der Lesbarkeit wird in der vorliegenden AGB Online-Nutzung darauf verzichtet, geschlechtsspezifische Formulierungen zu verwenden. Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Personen aller Geschlechter in gleicher Weise.

  2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB Online-Nutzung unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB Online-Nutzung nicht. Die betreffende unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen bzw. zu ergänzen, die dieser wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken. Die Wiener Zeitung GmbH verpflichtet sich, zur Behebung der Lücke auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was nach Sinn und Zweck des Auftrags bestimmt worden wäre, wenn der Punkt bedacht worden wäre.

  3. Für die AGB Online-Nutzung und alle sich aus dem Verhältnis zwischen den Nutzern und der Wiener Zeitung GmbH ergebenden Rechtsstreitigkeiten kommt materielles österreichisches Recht ohne dessen Regeln des internationalen Privatrechts und ohne das Einheitliche Kaufrecht der Vereinten Nationen zur Anwendung.

  4. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmern und der Wiener Zeitung GmbH im Zusammenhang mit der Nutzung der Online-Dienste gilt das sachlich für den ersten Wiener Gemeindebezirk zuständige Gericht gemäß § 104 Jurisdiktionsnorm als ausschließlich vereinbarter Gerichtsstand.