• 23. Oktober 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Lugar, Strache, Fürst: Die FPÖ erhofft sich durch das neue, alte Personal Stimmen - und will einmal mehr in die Regierung. - © apa/H. K. Techt

Robert Lugar

Heim in die "Soziale Heimatpartei"18

  • Ex-Team Stronach-Mann Robert Lugar tritt wieder für FPÖ an, ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst ebenfalls auf Bundesliste.

Wien. Es wirkte ein wenig wie eine politische Inszenierung der alten Geschichte der Heimkehr des verlorenen Sohnes: Robert Lugar, noch Anfang der Woche Klubchef des Team Stronach, beziehungsweise von dem, was noch davon übrig ist, ist nach neun Jahren der politischen Wanderschaft wieder zur FPÖ zurückgekehrt... weiter




Deutschland

Der Islamist als Geheimdienstmitarbeiter4

  • Deutscher Verfassungsschutz prüft nach Enttarnung eines Extremisten seine Einstellungspraxis.

Berlin/Saarbrücken. Der Verfassungsschutz holt einen Quereinsteiger, um die Islamisten-Szene zu infiltrieren. Am Ende stellt sich der Spion selbst als Islamist heraus. Nun überprüft das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seine Einstellungspraxis... weiter




NPD-Anwalt Peter Richter (r.) und Partei-Chef Frank Franz versuchten vor allem Zweifel an einem fairen Verfahren zu schüren. - © ap

Deutschland

Von V-Leuten und "befangenen Richtern"

  • Am ersten Prozesstag im NPD-Verbotsverfahren setzen die NPD-Anwälte vor allem auf Verzögerung.

Karlsruhe. Am ersten Tag des Verbotsverfahrens gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) war die Taktik ihrer Anwälte klar: Sie spielen auf Zeit - und stellten vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag gleich zwei Befangenheitsanträge gegen die beteiligten Richter... weiter




Deutschland

Verfassungsschutz warnt vor wachsendem Rechtsextremismus11

  • Vor dem Hintergrund der Zuwanderung von Flüchtlingen erlebt Deutschland ein Welle fremdenfeindlicher Angriffe.

Berlin. Der Verfassungsschutz warnt vor einer eine Zunahme rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland. "Wir sehen, dass die Zahl der Rechtsextremisten, die in den letzten 15 Jahren deutlich abgenommen hat, jetzt wieder zunimmt", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Mittwoch in der ARD... weiter




Eine Meldepflicht für potenzielle Terroristen würde die Arbeit des Verfassungsschutzes erheblich vereinfachen, meint BVT-Direktor Peter Gridling. - © apa/Herbert Neubauer

Verfassungsschutz

"Dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen"8

  • Interview mit Österreichs oberstem Verfassungsschützer Peter Gridling.

Wien. In einer Tiroler Flüchtlingsunterkunft wird Mitte November ein 20-jähriger Iraker festgenommen. Andere Flüchtlinge hatten Alarm geschlagen. Der junge Mann hatte im Internet die Pariser Anschläge gutgeheißen, er wird der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verdächtigt - konkret der schiitischen Al-Quds-Miliz... weiter




Verfassungsschutz

Rassistisch motivierte Delikte stark angestiegen3

  • Deutlicher Zuwachs vor allem seit Jahresmitte.

Wien. Fremdenfeindlich bzw. rassistisch motivierte Straftaten sind seit Jahresbeginn stark angestiegen, berichtete die Tageszeitung "Der Standard" am Mittwoch. Laut Zahlen des Verfassungsschutzes wurden in den ersten drei Quartalen 200 Anzeigen mit diesem Tatmotiv registriert, die meisten davon (118) im dritten Quartal... weiter




Flüchtlinge

Attacken auf Asylquartiere in Österreich6

  • Vorfälle, vor allem bei Brandstiftungen, verliefen weitgehend glimpflich. Verletzte gab es bei Schüssen auf Flüchtlinge aus einer Softgun.

Wien. (sir) In Deutschland sind Berichte über Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte mittlerweile tägliche Routine geworden. Bis Oktober verzeichnete das deutsche Bundeskriminalamt rund 500 rechtsextremistisch oder rassistisch motivierte Anschläge gegen Asylquartiere... weiter




Staatsschutz

"Augen und Ohren in den Terror-Kreisen"3

  • Innenministerin beharrt auf V-Personen und erwägt Kontrolle durch Richter.

Wien. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beharrt auf ihrer Forderung, im Zuge des geplanten neuen Staatsschutzgesetzes auch den Einsatz von bezahlten Vertrauensleuten in Gruppierungen, aus denen Extremismus entstehen kann, vorzusehen. Sie kann sich dazu nun aber auch eine richterliche Kontrolle vorstellen... weiter




Das Internet als Fundgrube: Staatsschützer sollen verdächtige Einträge länger speichern dürfen. - © dpa

Verfassungsschutz

Dschihadisten sollen Staatsschutz ins Netz gehen5

  • Mit neuem Staatsschutzgesetz dürfen Internet-Einträge bis zu fünf Jahre gespeichert werden. Unschuldige, die observiert wurden, sind künftig zu informieren.

Wien. "IS ist meine Religion." "Tötet alle Jesiden." "Syrien oder Tod." Solche Einträge mussten Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die Dschihadisten auf der Spur sind, bisher nach höchstens neun Monaten löschen. So lange haben die Staatsschützer jetzt Zeit, im Zuge der Gefahrenerforschung potenzielle Terroristen zu überführen... weiter




Deutschland

Neue Hinweise: Verfassungsschutz in NSU-Mord verstrickt36

  • Hessischer Ministerpräsident soll als Zeuge vorgeladen werden.

Berlin/München. Im Prozess rund um die Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle NSU in Deutschland sehen Nebenklage-Anwälte neue Hinweise darauf, dass ein hessischer Verfassungsschützer über den Kasseler Mord der Gruppe im Vorhinein informiert war. Die "Welt am Sonntag" zitiert aus Beweisanträgen der Hamburger Anwälte, dass Andreas T... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung