• 20. Januar 2018

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Der Löwenanteil der EU-Gelder an Österreich entfiel mit 1,36 Milliarden Euro auf die Landwirtschaft. - © APAweb / dpa, Patrick Seeger

Europäische Union

Österreich ist achtgrößter Nettozahler der EU14

  • Deutschland ist weiterhin der "Zahlmeister" der EU, Polen das größte Empfänger-Land.

Brüssel. Österreichs Nettobeitrag an die Europäische Union ist im Jahr 2016 auf 791,3 Millionen Euro zurückgegangen. Im Jahr 2015 verzeichnete Österreich einen operativen Haushaltssaldo von 851,1 Millionen Euro, der netto an Brüssel abgeführt wurde, wie aus dem am Montag veröffentlichten Finanzbericht der EU-Kommission hervorgeht... weiter




EU-Kommission

Das Budgetloch wird europäisch

  • EU-Kommission schickt wegen Budget Frühwarnung nach Österreich. Grund ist auch eine unterschiedliche Bewertung von Flüchtlingskosten und Terrorbekämpfung. Für Schelling ist Warnung "übliches Procedere".

Wien. (sir) Es ist nicht gerade so, dass der mahnende Brief aus Brüssel eine Überraschung war. Schon im Sommer hatte Bernhard Felderer, Präsident des Fiskalrates, vermutet, dass Österreich eine Warnung erhalten wird, dass es seine Budgetziele verfehlen könnte. So ist es auch passiert... weiter




Geht es nach Verteidigungsminister Doskozil, sollen die teuren Eurofighter aus dem Heeresbestand verschwinden. Die schwarz-blaue Koalition hat möglicherweise andere Pläne.  - © APAweb / Harald Schneider

Koalition

Noch mehr Eurofighter?37

  • Verteidigungsminister Doskozil wollte die ungeliebten Flieger loswerden, die neue Regierung könnte davon abrücken.

Wien. ÖVP und FPÖ wollen sich offenbar an der heiklen Eurofighter-Frage die Finger nicht verbrennen. Dieses Thema soll aus den Koalitionsverhandlungen ausgeklammert und vorerst einer Kommission überlassen werden. Das hat die APA aus Verhandlerkreisen erfahren... weiter




Körperzellen, durch neue bildgebende Verfahren dargestellt. - © CeMM/Meduni Wien

Medizin und Forschung

Auskunftshotline Zelle3

  • Die kleinsten Bausteine könnten die Medizin verändern. Wenn genug Geld in Forschung fließt, sagt Molekularbiologe Superti-Furga.

Jeder Mensch ist einzigartig bis in die kleinsten Bausteine, die Zellen. Die Medizin kennt daher kein Rezept für alle. Da aber jeder die bestmögliche Behandlung erhalten soll, arbeiten Molekularbiologen an neuen Therapien. Sie erforschen, welche Moleküle bei Krankheiten eine Rolle spielen... weiter




Tajanibegründete seinen Vorstoß mit den Kosten für die Bewältigung derFlüchtlingskrise und den Anti-Terror-Kampf sowie den erhöhten Bedarf anInvestitionen. - © APAweb, ap, Hassene Dridi

EU-Haushalt

Doppeltes EU-Budget durch Steuern?6

  • EU-Parlamentspräsident Tajani will künftig mehr Geld für EU. Sein Vorstoß dürfte nur wenig Anklang finden.

Berlin/Straßburg/EU-weit. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat eine Verdoppelung des Haushalts der Europäischen Union gefordert. "Wir benötigen ... 280 Milliarden Euro statt 140 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag)... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Glossenhauer

Verwunderungen18

  • Wenn verhandelt wird, brauchen die Verhandler Ruhe. Vor allem Ruhe vor der Realität.

Man darf sich wundern. Nahezu ständig. Über die ÖVP etwa. Die Partei also, die gerne Vermummungsverbote ausspricht, sich aber selbst als "Bewegung" mit dem Namen "Liste Kurz" bis zur Unkenntlichkeit verschleiert, stellt gerne den Finanzminister. Und zwar schon seit dem Regierunsantritt von Karl VI. im Jahre 1711, glaub ich... weiter




Budget

"Aufschwungphase"3

  • Budgetloch laut Brüssel nur halb so groß wie von Schwarz-Blau prophezeit.

Wien. (jm) Die Wirtschaft der EU entwickelt sich heuer so gut wie seit zehn Jahren nicht. Diese positive Bilanz zog die EU-Kommission bei der Präsentation ihrer Herbstprognose. Die Krisenjahre, mitunter ausgelöst durch die Finanzkrise 2007, scheinen überstanden zu sein. Um 2,3 Prozent soll die Wirtschaft EU-weit wachsen... weiter




Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Koalition

Wenig Spielraum für Steuersenkungen7

  • Wifo-Budgetexpertin Schratzenstaller: Kein Spielraum für Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung.

Wien. Budget-Experten mahnen von der künftigen Regierung Strukturreformen ein und sehen Steuersenkungen ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen kritisch. Eingemahnt wird auch eine antizyklische Konjunkturpolitik: Gerade in Zeiten der Hochkonjunktur sollte eigentlich ein Nulldefizit erreicht werden, so Fiskalrats-Präsident Bernhard Felderer... weiter




Die Chefverhandler der ÖVP und FPÖ. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Koalitionsverhandlungen

Vom Nutzen des Kassasturzes29

  • Wirtschaftsexperten: Scheidende Regierung hinterlässt solides Budget. Die Bestandsaufnahme soll die Richtung vorgeben.

Wien. Einen "Überblick verschaffen, wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag knapp. Dem Vernehmen nach war es vor allem der ÖVP-Koalitionspartner in spe, der den "Kassasturz" zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen forderte... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Selbstbetrug28

Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ist eine klassische österreichische Erfindung, in der heutigen Ausformung entstanden 1967 in der ÖVP-Alleinregierung. Er wird vom Finanzministerium verwaltet und bezahlt so gut wie alle Familienleistungen mit Ausnahme steuerlicher Begünstigungen... weiter




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