• 17. Oktober 2017

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Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Träum weiter, EU-Parlament!4

  • Die Zukunftsvisionen der Abgeordneten drehen sich um die Verbesserung der Verträge, eine EU-Reform und ein Budget für die Eurozone.

Das EU-Parlament und seine Abgeordneten haben die Tendenz, sich stets dann lautstark und nachdrücklich zu Wort zu melden, wenn ihre Aussagen folgenlos bleiben. Doch diesmal haben sie selbst für EU-Verhältnisse den Mund besonders voll genommen: Am 16. Februar wurden drei Entschließungen zur "Zukunft der EU" verabschiedet... weiter




Alfred Trendl ist Präsident des Katholischen Familienverbandes. Er leitet eine Steuerberatungskanzlei in Wien. Der zweifache Vater ist zudem Wirtschaftsprüfer und Unternehmensberater sowie eingetragener Mediator. Foto: KFÖ/Wilke

Gastkommentar

Das G’riss um die Familienschatzkiste21

  • Eine Kürzung des Dienstgeberanteils zum Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) könnte sich als Fehler erweisen.

Sie ist da, die Schatzkiste für Familien im Staatssäckel: In jedem Budget gibt es einen Topf mit Geld für Familien. Dieser Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) wurde vor 62 Jahren geschaffen; eingerichtet von einer Politikergeneration, der die Angst vor einer kurzsichtigen Politik noch in den Knochen steckte und für die die Umkehrung des... weiter




Budget

Pensionen weniger teuer als gedacht4

  • Nicht der Pensionszuschuss, sondern die Steuerreform hinterließ ein Loch in der Staatskasse.

Wien. Pensionen gelten als Kostentreiber des Staatshaushalts, doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: Der Bundeszuschuss zu den Pensionen ist 2016 neuerlich gesunken. Das geht aus den vom Finanzministerium veröffentlichten Budgetzahlen hervor. Ein Grund dafür ist laut Sozialministerium das steigende Antrittsalter... weiter




Finanzminister Hans Jörg Schelling hielt am Montag seine Rede zum "Jahresauftakt 2017" in Wien. - © APAweb / Roland Schlager

Budget

Schelling fordert neues Sparpaket20

  • Finanzminister für Pensionsreform und "schwarze Null" und gegen neue Steuern.

Wien. Finanzminister Hans Jörg Schelling hat am Montag ein neues Sparpaket bis 2020 gefordert und eine deutliche Absage an neue Steuern geliefert. In seiner etwas über einstündigen Rede im Finanzministerium forderte der Minister Reformen ("Paket für Österreich"), Steuersenkungen und Anreize für Investitionen... weiter




Polen

Patt im Parlament1

  • Der Streit um die Budget-Abstimmung lähmt die Arbeit der Abgeordneten.

Warschau.  Eine Verschiebung folgte auf die andere. Die Krisentreffen reihten sich aneinander. Der Beginn der 33. oder 34. Plenarsitzung des Sejm, des polnischen Parlaments, verzögerte sich zuerst um eine Stunde, dann um eineinhalb, dann nochmals. Ursprünglich war er für gestern, Mittwochmittag, angesetzt... weiter




Budget

2017 soll "Jahr der Reformen" werden2

  • Finanzminister Hans Jörg Schelling will am 16. Jänner die Reformpläne bis 2018 vorlegen.

Wien. Für Finanzminister Hans Jörg Schelling soll 2017 das "Jahr der Reformen" werden. Den entsprechenden politischen Reformplan will der Minister am 16. Jänner bei einer Rede im Finanzministerium vorlegen. "Mit dem Kapitel Finanzen aus dem Regierungsprogramm sind wir weitgehend durch, wir liegen jedenfalls vor dem regulären Plan", so Schelling... weiter




Budget

Brauner verteidigt Neuverschuldung1

  • Im Wiener Gemeinderat hat die Debatte über das Budget 2017 begonnen: Der Voranschlag sieht Ausgaben von 13,39 Milliarden Euro bei zusätzlichen Fremdmitteln von 569,6 Millionen Euro vor.

Wien. Im Wiener Gemeinderat hat am Montag die zweitägige Debatte über das Budget des kommenden Jahres begonnen. Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) stellte zum Auftakt den Voranschlag 2017 vor und verteidigte die prognostizierte Neuverschuldung von 569,6 Millionen Euro... weiter




Forschungsförderung

100 Professuren und 1000 Ideen

  • Wissenschaftsfonds will Spitzenforschung fördern und Nachwuchs-Perspektiven bieten.

Wien. Dem Präsidenten des Wissenschaftsfonds FWF, Klement Tockner, hat die Regierung bis 2021 zusätzlich 281 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Der seit September amtierende Chef von Österreichs größter Agentur zur Förderung der Grundlagenforschung stellte am Montag gemeinsam mit Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner seine Pläne für diese... weiter




Bernhard Felderer, Präsident des Fiskalrats, sieht Österreich auf einem guten Weg. - © APAweb/Helmut Fohringer

Budget

Schulden sinken erstmals absolut8

  • Fiskalrat: EU-Budgetregeln weitgehend eingehalten - Steuerreform bringt nicht erwartete Gegenfinanzierung.

Wien. Die Gegenfinanzierung der Steuerreform bringt nicht die von der Regierung erwarteten Summen. Dennoch bleibt das Budget nach Einschätzung des Fiskalrates heuer und 2017 im Rahmen. Zudem sinken die Schulden erstmals seit 1997 auch absolut. Fiskalratspräsident Bernhard Felderer drängte am Mittwoch dennoch auf stärkeren Schuldenabbau und die... weiter




Roter Planet, Runde zwei: 2020 soll ein europäischer Rover auf dem Mars landen. - © apa/esa-aoes media lab

Europäische Raumfahrt

Mars ja, Asteroidenabwehr nein4

  • Europas Raumfahrt setzt auf Mars-Landung und Außenposten der Menschheit, aber nicht auf Asteroiden.

Luzern/Wien. (est) Trotz der Bruchlandung ihrer Mars-Sonde "Schiaparelli" auf dem Roten Planeten vergangenen Oktober will die Europäische Raumfahrtagentur ESA ihre prestigeträchtige Mission Exomars fortsetzen. Der ESA-Ministerrat hat zudem am Freitagabend in der Schweizer Stadt Luzern beschlossen... weiter




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