• 21. Oktober 2017

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Am Montag wird eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens erwartet. - © APAweb / AP Photo, Santi Palacios

Katalonien

Rajoys könnte "nukleare Option" wählen17

  • Mit Hochspannung wartet Spanien auf die Reaktion Rajoys auf die erwartete Unabhängigkeitserklärung.

Barcelona/Madrid. Ganz Spanien wartet gebannt darauf, wie Regierungschef Mariano Rajoy auf die für Montag erwartete Unabhängigkeitserklärung Kataloniens reagieren wird. Eine Möglichkeit wäre die Entmachtung der Regionalregierung in Barcelona unter Carles Puigdemont... weiter




Laut Kataloniens Regierung seien insgesamt 2,26 Millionen Stimmzettel gezählt worden, die Zahl der Ja-Stimmen habe bei 2,02 Millionen gelegen. - © APAweb / Reuters, Albert GeaVideo

Katalonien

90 Prozent für Unabhängigkeit18

  • Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte die Abstimmung jedoch für ungültig.

Barcelona. Die katalanische Regierung beansprucht nach dem von massiver Polizeigewalt überschatteten Unabhängigkeitsreferendum einen eigenen Staat für die spanische Region. "An diesem Tag der Hoffnung und des Leidens haben Kataloniens Bürger das Recht auf einen unabhängigen Staat in Form einer Republik erworben"... weiter




Spanien

Podemos spielt seinen Gegnern in die Hände

  • Spaniens Protestpartei Podemos bleibt auf radikalem Linkskurs. Davon profitiert jedenfalls die konservative Minderheitsregierung.

Für Spaniens konservativen Premier Mariano Rajoy hätte das Wochenende nicht besser verlaufen können. Er gewann gleichzeitig zwei Parteitage. Der eine Sieg war keine Überraschung: Mit überwältigender Mehrheit wählte ihn seine regierende Volkspartei erneut zum Parteivorsitzenden... weiter




Diplomatie

Berliner Sechser-Gipfel3

  • Obama traf sich zum letzten Mal mit den fünf wichtigsten europäischen Spitzenpolitikern.

Berlin/Washington. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Freitag zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern getagt. Wie schon am Vortag im Gespräch mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ging es auch um seinen Nachfolger Donald Trump... weiter




Spanien

Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Zuckerberg

  • Gegen den Facebook-Chef und andere Manager des US-Konzerns wird wegen Beihilfe zur Volksverhetzung ermittelt.

München/Menlo Park. Die Staatsanwaltschaft München soll gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und weitere Manager des US-amerikanischen Social-Media-Imperiums wegen Beihilfe zur Volksverhetzung ermitteln. Laut Spiegel Online sind unter den Beschuldigten der Facebook-Gründer Zuckerberg... weiter




Spanien

Rajoy zum Ministerpräsidenten gewählt

  • Konservativer Politiker erhält die erforderliche einfache Mehrheit, politische Blockade nach zehn Monaten beendet.

Madrid. Spanien bekommt nach einem mehr als zehnmonatigen politischen Tauziehen und zwei Parlamentswahlen erstmals wieder eine reguläre Regierung. Der bisher nur geschäftsführend regierende Ministerpräsident Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) setzte sich am Samstagabend bei der zweiten Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur... weiter




Spanien

Das Warten hat vorerst ein Ende

  • Spanien hat seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Doch die Entscheidung der Sozialisten, eine Minderheitsregierung der Konservativen zumindest zu dulden, macht den Weg frei für die Bildung einer neuen Regierung - fürs Erste.

Madrid. (wak/dpa) Zerknirscht stimmte der Bundesvorstand der spanischen Sozialisten schließlich dafür, eine Minderheitsregierung der ihnen verhassten Konservativen zu dulden. Für die Arbeiterpartei PSOE hatte sich das Votum am Wochenende für eine Wahl zwischen Pest und Cholera gestaltet: Alles andere als eine Aufgabe ihres Widerstandes gegenüber... weiter




Spanien

Sozialisten dulden konservative Minderheitsregierung1

  • Nach zehn Monaten kann der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy weiterregieren.

Madrid. Spaniens Sozialisten wollen eine konservative Minderheitsregierung dulden und so die monatelange Regierungskrise in dem Land beenden. Bei einer Abstimmung des PSOE-Bundeskomitees am Sonntag sprach sich eine Mehrheit für eine Enthaltung bei der Abstimmung im Parlament über eine Regierung des Konservativen Mariano Rajoy aus... weiter




Spanien

Dulden oder nicht dulden2

  • Spaniens Sozialisten beschließen neuen Kurs.

Madrid. Am kommenden Sonntag beschließt der Bundesvorstand der spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), ob sich die Partei bei einer erneuten Kandidatur des konservativen Premierministers Mariano Rajoy (PP) für das Amt des Regierungschefs enthalten wird oder nicht... weiter




Spanien

Bewegung in Madrid

  • Spanien müsste bis Ende Oktober eine Regierung haben.
  • Die Blockade der Sozialisten scheint zu wackeln.

Madrid. Spaniens König Felipe VI. will am 24. und 25. Oktober eine neue Runde von Konsultationen mit den Parteiführern über eine Regierungsbildung abhalten. Sollte diese scheitern, dann müssen die Spanier zu Weihnachten zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen... weiter




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