• 21. November 2017

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Schlagwortsuche

Die Arzneimittelbehörde wird nach Amsterdam übersiedeln. - © APAweb/AP, Frank Augstein

EU

Los bringt EU-Agenturen nach Amsterdam und Paris1

  • Zwei Nachbarländer Großbritanniens machen das Rennen: Niederländer bekommen EMA, Franzosen EBA, Wien geht leer aus.

Brüssel. An Dramatik hat es bei der Entscheidung der 27 EU-Staaten über die neuen Standorte der Londoner EU-Agenturen nach dem Brexit am Montag in Brüssel nicht gefehlt - denn zum Schluss entschied in beiden Fällen das Los: Die Arzneimittelbehörde EMA wird nach Amsterdam umsiedeln, die EU-Bankenaufsicht EBA findet ihre neue Heimat in Paris... weiter




EU

EU entscheidet über künftige Standorte von EMA und EBA

Die EU-Außen- und Europaminister entscheiden heute, Montag, über die neuen Standorte für die EU-Arzneimittelagentur (EMA) und die EU-Bankenaufsicht (EBA), die im Zuge des Brexit aus London verlegt werden müssen. Wien hat sich für beide Agenturen beworben, gilt aber nicht als Top-Favorit... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Österreichs Neutralität in Zeiten von Pesco Außenminister Sebastian Kurz sieht in der Beteiligung Österreichs an Pesco, der gemeinsamen strukturierten europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, kein Problem mit der Neutralität. Der Vertrag betrifft vorwiegend die Kooperation in der Ausbildung und bei der Materialbeschaffung... weiter




Die meisten Aufenthaltstitel in der EU gingen an Ukrainer. - © APAweb/AP, Efrem Lukatsky

Migration

Neuer Rekord an Aufenthaltstiteln in der EU5

  • 3,4 Millionen - Großbritannien erteilte die meisten Aufenthaltstitel.

Brüssel. Die EU hat im vergangenen Jahr einen neuen absoluten Rekord an erstmaligen Aufenthaltstiteln für Bürger aus Drittstaaten erreicht. Die meisten der 3,4 Millionen Genehmigungen ergingen 2016 neuerlich an Ukrainer. Großbritannien war das EU-Land, das die meisten Titel an Ausländer ausstellte... weiter




Bei Bedarf können die Rechtsanwälte auch zu Vernehmungen beigezogen werden. - © Fotolia/Minerva Studio

Rechtsanwälte

In Bereitschaft

  • Seit Jahresbeginn ist der anwaltliche Notruf gesetzlich verankert. Er wird ausgiebig in Anspruch genommen.

Wien. (dab) Sich in Haft zu befinden. Als Beschuldigter von Polizisten verhört zu werden. Den Beamten alleine gegenüberzusitzen. Sich nicht auszukennen. Angst zu haben. Angst, etwas Falsches zu sagen. Angst, dafür bestraft zu werden. Es ist eine emotionale Situation, in der sich Beschuldigte in einer Vernehmung befinden... weiter




Der slowakische Andrej Kiska spricht im EU-Parlament die Gefahren, die vom Kreml drohen. - © APAweb / AFP, FREDERICK FLORIN

Flüchtlinge

Slowakischer Präsident warnte vor dem Kreml12

  • Andrej Kiska fordert von seinem Land Solidarität mit der EU. Russland werde "immer brutaler in seinen Aktionen, Europa zu destabilisieren".

Straßburg. Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska hat sein Land zu mehr Solidarität gegenüber der EU, auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen, aufgefordert. "Die Slowakei sollte nie zögern, ihre Solidarität gegenüber Freunden und Partnern in der EU zum Ausdruck zu bringen", sagte Kiska am Mittwoch in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg... weiter




23 EU-Länder wollen militärisch enger kooperieren. - © ap/Emmanuel Dunand

Leserbriefe

Leserforum

Das neue europäische Verteidigungsbündnis Die Gründung der "Europäischen Verteidigungsunion" Pesco ist die natürliche Konsequenz aus der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA und aus seinem Ausruf: "Amerika zuerst!" Das kann man auch übersetzen mit: "Seht zu, wo ihr bleibt... weiter




"Russia Today" gilt als Propaganda- Sprachrohr des Kreml. Die EU versucht gegenzusteuern. - © afp

Propaganda

"Lass dich nicht täuschen"12

  • Seit zwei Jahren bekämpft die Initiative "East StratCom Task Force" russische Propaganda.

Moskau. Im Moskauer Fernsehstudio ist eine Männerrunde versammelt. Als Wladimir Schirinowskij am Wort ist, kommt er so richtig in Fahrt. Der Politiker schimpft auf Europa und die Ukraine. Eine Hasstirade, die in einem Ausdruck gipfelt: Ein "Gay-Park" sei der Europarat. "Ein Schwulenpark?", nimmt der Moderator den Ball auf. Die Runde lacht... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. Foto: privat

Gastkommentar

Verdreifachung des Verteidigungsbudgets?3

  • Das künftige EU-Militärbündnis Pesco wird für Österreich teuer. Im Wahlkampf hat dieses Thema aber erstaunlicherweise keine Rolle gespielt.

23 EU-Mitgliedstaaten - unter ihnen selbstverständlich auch Österreich - haben am Montag eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterzeichnet und an die Hohe Vertreterin und den Rat übergeben... weiter




In Polen gebe es eindeutig einen Bruch europäischenRechts, so die Meinung des EU-Parlaments. - © APAweb, afp, Patrick Hertzog

Artikel 7

Rechtsstaatsverfahren gegen Polen und Ungarn5

  • Die EU leitet Verfahren ein, da sie die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sieht.

EU-weit/Straßburg. Das EU-Parlament wird sich am Mittwoch für die Prüfung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Polen nach Artikel 7 des EU-Vertrags aussprechen. Wie Abgeordnete in Straßburg am Dienstag übereinstimmend mitteilten, herrsche in dieser Frage weitgehend Einigkeit unter den Fraktionen... weiter




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