• 21. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).

Gastkommentar

Subsidiarität - das neue Wundermittel?3

  • Beständig hält sich das Bild der bürokratischen, unflexiblen EU. Der politische Diskurs in den Nationalstaaten ist daran nicht ganz unschuldig.

Das Prinzip der Subsidiarität ist sperrig, aber trotzdem - oder gerade deshalb - in aller Munde. Neu ist es ja nicht, wenn es um die EU geht. Vor 25 Jahren wurde es im Maastricht-Vertrag offiziell verankert. Der aktuelle Vertrag von Lissabon bekräftigt, dass Entscheidungen möglichst bürgernah getroffen werden und verhältnismäßig sein sollten... weiter




- © reuters/Nenov

Ungarn

Europa schweigt zu Orbáns Tiraden3

  • Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn bleibt mit seiner Forderung nach EU-Ausschluss Ungarns alleine.

Budapest. Europas Politik hat sich wohl damit abgefunden, dass Viktor Orbán dem Kontinent als Chefpropagandist gegen Flüchtlinge aus dem islamischen Raum erhalten bleibt. Auf seine Jahresrückblick-Rede am Sonntag in Budapest, in der er wie schon unzählige Male zuvor "Brüssel" und dem Philanthropen George Soros vorwarf... weiter




Fischer's Harley Davidson Wien - © Wiener Zeitung, Andreas Pessenlehner

Zoll

EU droht USA mit Strafen auf Whiskey und Motorräder2

  • Hintergrund sind von den USA geplante Zölle auf Stahl und Aluminium.

Brüssel. Die EU droht mit Strafzöllen auf Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, sollten die Vereinigten Staaten zulasten europäischer Unternehmen ihren eigenen Stahlmarkt abschotten. "Wir sind bereit, schnell und angemessen zu handeln, wenn unsere Exporte von US-Handelsbeschränkungen beeinträchtigt werden"... weiter




David Davis spricht in Wien. - © APAweb/AFP, Steve Parsons

Chef-Verhandler

Davis erklärt in Wien den Brexit1

  • Britischer Chef-Verhandler will Unsicherheiten dämpfen.

Wien. In nur etwas mehr als 13 Monaten soll Großbritannien die Europäische Union verlassen. Doch auf dem auf vielen Ebenen ausgesprochen komplizierten Weg zum Brexit ist noch vieles offen. Kritisiert wurde immer wieder, dass die Herangehensweise und die Ziele der britischen Regierung nicht klar genug seien... weiter




Luis de Guindos soll EZB-Vizepräsident werden. - © afp/Marcou

EZB

Da war es nur noch einer

  • Die Euro-Finanzminister einigen sich auf den Spanier Luis de Guindos als EZB-Vize.

Brüssel. Die Chancen des deutschen Bundesbank-Chefs Jens Weidmann auf den Posten des EZB-Präsidenten im nächsten Jahr steigen. Denn im Personalkarussell bei der Euro-Notenbank ist jetzt eine wichtige Vorentscheidung gefallen. Die Finanzminister der Euro-Zone nominierten am Montag in Brüssel Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos als neuen... weiter




Clemens M. Hutter war Chef des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten".

Gastkommentar

Der Fall Yücel hat nur Symbolkraft2

  • Der Autokrat Erdogan manipuliert die Justiz, um das international düstere Image der Türkei zu verbessern.

"Solange ich im Amt bin, wird Deniz Yücel nicht freikommen", sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im April 2017. Neun Monate später entließ er den deutschen Journalisten bedingungslos aus einjähriger Untersuchungshaft, ohne dass Anklage erhoben worden wäre... weiter




Mogherini: Raum schaffen statt Eskalation vorantreiben. - © APAweb/AP, Petrova

EU

Syrien-Lösung nicht ohne UNO2

  • EU-Außenminister sehen keine Alternative zur Vermittlung der UNO, schwierige Annäherung zwischen USA und Türkei.

Damaskus. Die EU-Außenminister sehen keine Alternative zur UNO-Vermittlung im Syrien-Krieg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte nach dem informellen Rat in Sofia, militärische Aktionen könnten den Prozess nicht voranbringen. Ziel sei, für alle Syrer einen geeigneten Raum schaffen zu können anstatt wie derzeit die Eskalation... weiter




Mutter-Theresa-Boulevard, Pristina: Der Kosovo hat die jüngste Bevölkerung Europas. - © Atdhe MullaReportage

Kosovo

Jugend ohne Zukunft19

  • Zehn Jahre nach seiner Unabhängigkeit ist der Kosovo heute zwar modern, die Bevölkerung aber arm und perspektivlos.

In jeder Faser von Ardi Hasanis Wintermantel nistet sich der beißende Geruch von Autoabgasen und Holzkohle ein. Sobald an Wintertagen die Dämmerung einbricht, kriecht der Smog in die Straßen von Pristina. Hasani läuft den Mutter-Theresa-Boulevard entlang, die Fußgängerzone und das Herz des Stadtlebens... weiter




Ein sicheres Passwort allein ist nur die halbe Miete, es sollte auch regelmäßig geändert werden, damit es sicher bleibt. - © APAweb/AFP, AMRO

Sicherheit

Österreicher sind Passwort-Muffel7

  • 51 Prozent verwenden laut Umfrage häufig idente Begriffe.

Linz/Wien. Die Österreicher pflegen einen recht sorglosen Umgang mit ihren Passwörtern. 51 Prozent verwenden häufig idente Begriffe. Nur jeder Fünfte unterscheidet die Passwörter nach Plattform oder Account. Das ergab eine  IMAS-Umfrage, die im Vorfeld der EU-Datenschutz-Grundverordnung das Verhalten der Österreicher zu dieser Thematik unter die... weiter




- © fotolia/M-SUR

Leserbriefe

Leserforum1

Antisemitismus in unserer Gesellschaft Antisemitismus ist ein Gefühl, eine Einstellung. Gefühle und Einstellungen aber kann man nicht erfolgreich durch Gebote oder Verbote bekämpfen. Ebenso wie eine jahrzehntelange Vergangenheitsbewältigung nicht nur Gefahr läuft, sich abzustumpfen, sondern auch die Bewältigung der Zukunft zu verhindern... weiter




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