• 23. September 2017

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Europa ist mehr18

Am 21. November 2016 trug Außenminister Sebastian Kurz bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Berlin seine Sicht auf Europa vor. Im Kuratorium der Bertelsmann-Stiftung sitzt Wolfgang Schüssel, der bei diesem Vortrag ebenfalls anwesend war und die Schlussworte sprach... weiter




EU

May will für Großbritannien Übergangsphase nach Brexit1

Die britische Premierministerin Theresa May will mehr Zeit für die Umsetzung des EU-Austritts ihres Landes. Dafür hat sie in ihrer Grundsatzrede am Freitag in Florenz eine befristete Übergangsphase nach dem Brexit vorgeschlagen. Sie gehe von einer Dauer von etwa zwei Jahren aus, sagte May. Das werde "wertvolle Sicherheit schaffen"... weiter




Fusion

Eine Branche schrumpft sich groß4

  • Die Fusion von Bayer und Monsanto stellt den Höhepunkt von namhaften Zusammenschlüssen im Agrochemie-Sektor dar - Umweltschützer machen gegen die Konzentration mobil.

St. Louis/Leverkusen. (ast/puma) Anfang dieses Jahres dominierten sieben Unternehmen die weltweite Produktion von Pestiziden und Saatgut. Wenn die Kartellbehörde der EU grünes Licht gibt, wird die Zahl der Akteure des Schlüsselmarkts der globalen Landwirtschaft bald auf vier Konkurrenten schrumpfen... weiter




Katalanen protestieren gegen die Maßnahmen der Madrider Regierung. - © reuters/A. Gea

Katalonien

Situation spitzt sich zu4

  • Razzien, Festnahmen, Proteste: "Ausnahmezustand" in Katalonien vor Unabhängigkeitsreferendum.

Madrid/Barcelona. Wenige Tage vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien eskaliert der Konflikt zwischen der Madrider Zentralregierung und den Separatisten in Barcelona. Im Zuge einer Razzia in mehreren Ministerien der katalanischen Regionalregierung nahm die Bundespolizei Guardia Civil am Mittwoch den katalanischen... weiter




Theresa May ist parteiintern umstritten - nun fordert sie auch noch Außenminister Boris Johnson heraus. - © reuters/afp

Brexit

Chaos bei den Tories

  • Großbritanniens Konservative haben in Sachen Brexit jegliche gemeinsame Linie verloren. Mehr Klarheit soll nun eine Rede von Premierministerin Theresa May bringen - die aber selbst angeschlagen ist.

London. Am Freitag reist Theresa May "nach Europa". Genauer gesagt: Nach Florenz, wo die britische Premierministerin eine Grundsatzerklärung zum künftigen Verhältnis ihres Landes zur EU abgeben will. Diese Rede wird weit über Mays Heimat hinaus mit einiger Spannung erwartet... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).

Gastkommentar

Wenn das Wörtchen wenn nicht wär . . .6

  • Hätten die Briten gegen den Brexit gestimmt, könnten sie auch die Zukunft der EU mitgestalten. Beides geht nicht.

Melanie Sully kritisierte am Mittwoch an dieser Stelle vermeintliche Zentralisierungswünsche des EU-Kommissionspräsidenten und schrieb, dass die Briten spätestens nach Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union ein EU-Referendum verlangt hätten. Die Logik hinter dieser These scheint schwer ersichtlich... weiter




Melanie Sully ist gebürtige Britin, Politologin und leitet das in Wien an- sässigen Instituts für Go-Governance.

Gastkommentar

Was wäre wenn . . .9

  • Hätten die Briten im Juni 2016 gegen den Brexit gestimmt, wäre jetzt womöglich eine noch größere Mehrheit dafür.

Spätestens nach der Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union hätten die Briten ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft verlangt. Dies wäre nicht zu vermeiden gewesen und zunehmend schwieriger zu gewinnen. Mehr Macht für Brüssel, die Erweiterung von Schengen- und Euroraum - dies sind alles Themen... weiter




Die EU-Wettbewerbshüter werfen dem Unternehmen vor, die Ergebnisse für seinen Preisvergleichsdienst bei entsprechenden Suchbegriffen ganz oder sehr weit oben in den Suchergebnissen anzuzeigen. - © APAweb/AFP, Emmanuel Dunand

Kartellrecht

Google geht nach Milliardenstrafe angeblich auf EU zu

  • US-Konzern will Suchergebnisse rivalisierender Shopping-Dienste gegen Entgelt auf eigener Seite einblenden.

Mountain View /Brüssel. Google kommt Insidern zufolge der EU-Kommission im Milliarden-Kartellstreit um die Benachteiligung von Rivalen bei Preisvergleichen entgegen. Google habe angeboten, die Ergebnisse von rivalisierenden Shopping-Diensten auf seiner Seite einzublenden, sagten vier mit der Sache vertraute Personen am Montag... weiter




Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien. - © privat

Gastkommentar

Europäische Solidarität1

  • Ohne Solidarität kann die EU nicht funktionieren, zugleich ist sie ihre Achillesferse.

Die Rede zur Lage der Europäischen Union des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vergangene Woche hat einige Wellen geschlagen. Vor allem seine Äußerungen zur Entwicklung der Eurozone sind auf heftigen Widerspruch gestoßen, obwohl er im Grunde nur an die im EU-Vertrag formulierten gemeinsamen Ziele erinnert hat... weiter




EU

Wort für Wort: EU-Agentur kopiert Monsanto-Bericht

Rom. Im Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat hat die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (Efsa) teilweise die Argumentation des Herstellers Monsanto übernommen. Es gehe um rund 100 der 4300 Seiten des Schlussberichts der Efsa aus dem Jahr 2015, und zwar um die "umstrittensten Kapitel"... weiter




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