• 20. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Melanie Sully ist gebürtige Britin. Die Politologin leitet das in Wien ansässige Institut für Go-Governance.

Gastkommentar

Rot oder blau - Hauptsache gültig7

  • Die britischen Reisepässe haben sich in der ansonsten eher vagen Brexit-Abwicklung zu einer Symbolfrage entwickelt.

Ein Reisepass könnte psychedelisch grün mit rosafarbenen Punkten sein - solange er seinen Zweck erfüllt, kann das egal sein. Aber in einem ansonsten eher vagen Programm für den Brexit hat sich dieses Dokument zu einer Symbolfrage entwickelt. Brexit heißt Brexit, Reisepass heißt Reisepass und damit basta. Er wird also Brexit-Blau sein... weiter




EU-Budget

"Europa für eine Tasse Kaffee am Tag"13

  • Europa steht am Beginn von schwierigen Haushaltsverhandlungen. Der Brexit wird eine 13-Milliarden-Lücke ins Budget reißen.

Brüssel. (apa/reuters) Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union wird eine große Lücke in den nächsten EU-Haushalt reißen. Nach einer Übergangsphase, die derzeit ausgehandelt werde, würden der Union 12 Milliarden Euro bis 13 Milliarden Euro jährlich fehlen, sagte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Montag in Brüssel... weiter




CSU-Chef Horst Seehofer (l.) beim Handshake mit dem ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban (r.) in Deutschland. - © APAweb / AFP, CHRISTOF STACHE

Flüchtlingspolitik

Zwist zwischen Schulz und Orban62

  • Nach der Kritik des SPD-Chefs am ungarischen Ministerpräsidenten reagiert dieser mit einem Gegenangriff.

Budapest/Berlin. Nach der Kritik des Vorsitzenden der deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz (SPD) an der Flüchtlingspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat Budapest mit einer Gegenattacke reagiert. "Martin Schulz ist sich über die grundlegenden Fakten nicht im Klaren"... weiter




Bleigießverbot

Dann opfern wir halt einfach ein Tier39

  • Das ungesunde Bleigießen, das die EU uns abgewöhnen will, wird keinem abgehen. Es gibt so viele lustige Alternativen. Die Eingeweideschau . . .

Oh, wie oft mir die EU mittlerweile schon das Leben gerettet hat. Ich hab gar nimmer mitgezählt. Spätestens nach ihrer Verordnung zur Aufhellung von Frittiergut hätte der Alexander Van der Bellen dem Ratspräsidenten dieses Vereins das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich verleihen müssen. (Den Groß-Stern... weiter




Lucas Palm arbeitet nach beruflichen Stationen in Bern und Brüssel bei einer internationalen Organisation in Paris. 2013 erschien sein Romandebüt "Weg von hier" beim Müry Salzmann Verlag.

Gastkommentar

EU, Migration und kein Ende29

  • Warum Donald Tusks Worte die richtigen waren.

In seinem Einladungsschreiben zum vergangenen EU-Gipfel vor zwei Wochen stellte Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, lakonisch fest: "Das Thema der verpflichtenden Quoten hat sich als hochgradig entzweiend und der Ansatz als ineffektiv erwiesen... weiter




Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien. Seine neueste Veröffentlichung zum Thema: "Europäisches Kulturerbejahr 2018. Unterwegs in der europäischen Kultur und Geschichte - Aneignungen" (Bochum 2017). Foto: privat

Gastkommentar

Bewusst machen, was uns in Europa langfristig vereint3

  • Das Europäische Kulturerbejahr 2018 rückt die Geschichte von Europas Kultur und das materielle wie immaterielle Kulturerbe in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.

2018 wird noch einmal des Ersten Weltkrieges gedacht werden, vor 100 Jahren ging er zu Ende. Heute scheint nicht zuletzt dank der Europäischen Integration Krieg aus dem größten Teil Europas erfolgreich verbannt worden zu sein, Krieg findet nur noch an der Peripherie Europas - Ukraine/Russland, Naher Osten, Nordafrika - statt... weiter




Cohn-Bendit (link im Bild) hält Macrons Pläne für einen gemeinsamen Eurozonen-Haushalt, einen Finanzminister der Eurozone und eine europäische Armee richtig. - © APAweb/ LUDOVIC MARIN, AFP

Europäische Union

Brexit als Vorbild?32

  • Cohn-Bendit sieht darin ein Modell für "kooperationsunwillige Länder" und rechnet mit "neuem Élysée-Vertrag".

London/Warschau. Der Publizist und Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit sieht im Brexit ein Modell für kooperationsunwillige EU-Länder wie Polen, Ungarn und Tschechien. Geht es nach dem langjährigen Europaabgeordneten, so solle es diesen Staaten freigestellt werden, die EU zu verlassen... weiter




Ein Kind in einem Flüchtlingsheim in Desden. Deutschland ist weiterhin das Zielland Nummer Eins.  - © APAweb / Sebastian Kahnert

Eurostat

Die Zahl der Asylbewerber ist stark zurückgegangen14

  • 50 Prozent weniger als im Vorjahr, Deutschland bleibt wichtigstes Zielland.

Wien. Die Zahl der Asylbewerber in der EU ist in den ersten neun Monaten des abgelaufenen Jahres deutlich gesunken. Von Jänner bis September haben die Mitgliedsstaaten insgesamt 479.650 erstmalige Asylanträge registriert. Das berichten die Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe ihren Samstagsausgaben unter Berufung auf die EU-Statistikbehörde... weiter




Christian Ortner.

Flüchtlinge

Populismus von links102

  • Der deutsche Außenminister will die EU-Bürger durch Geldgeschenke dazu bringen, Zuwanderer zu akzeptieren. Noch populistischer geht’s kaum.

Wenn es eine einzige politische Befindlichkeit gibt, die 2017 mehr als jedes andere Gefühl sehr viele Wähler in Österreich und Deutschland ergriffen hat, dann vermutlich die: "Für die neu zugewanderten Flüchtlinge und Migranten gibt der Staat jede Menge Geld aus, und für die Einheimischen bleibt zu wenig... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Pflicht, aber keine Kür6

  • Das Regierungsprogramm lässt einige europapolitische Fragen noch unbeantwortet.

Das Programm der neuen österreichischen Bundesregierung ist ein pragmatisches Bekenntnis zu Europa, in Sachen Neuausrichtung der EU-Integration bleibt es jedoch vage. Es ist ein Spagat zwischen den durchaus konträren europapolitischen Ansichten beider Partner... weiter




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