• 13. Dezember 2017

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Auch im November wurden etliche aus Libyen kommende Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gefischt. Foto: afp/Alessio Paduano

Gastkommentar

In Afrika unbeschäftigt, in Europa unerwünscht1

  • Beim EU-Afrika-Gipfel geht es vor allem um die Zukunft in den Herkunftsländern der Flüchtlinge. Viele werden eher bereit sein, ihr Leben auf dem Weg nach Europa zu riskieren, als ihre Jugend in Afrika zu verschwenden.

Spitzenpolitiker beider Kontinente nehmen derzeit am fünften Gipfel der Afrikanischen und der Europäischen Union in Abidjan in der Elfenbeinküste teil. Neben dem Dauerbrenner Flucht und Migration wird dabei auch das Thema "Investitionen in die Jugend" ganz oben auf der Agenda stehen... weiter




Bernd Marin ist Sozialwissenschafter. Er leitet das Europäische Bureau für Politikberatung und Sozialforschung Wien (www.berndmarin.eu), davor war er unter anderem Executive Director des mit der UNO verbundenen European Centre for Social Welfare Policy and Research in Wien.

Gastkommentar

Kein "Europäisches Sozialmodell"?1

  • Die Sozialunion gibt es nur als rhetorische Beschwörungsformel. Europa driftet sozial weiter auseinander, als es institutionell zusammenwächst.

Das "Europäische Sozialmodell" erinnert ein wenig an den Warenreichtum im Moskauer Kaufhaus GUM zu Sowjetzeiten: "Keine Lebensmittel gibt es im Erdgeschoß, kein Geschirr im ersten Stock und keine Kleider im zweiten. Und keine Möbel findet man in der dritten Etage... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Glyphosatfreie Zone Österreich25

Die Verlängerung der Zulassung für das Pestizid Glyphosat durch die EU-Kommission ist eine herbe Enttäuschung für die Umweltschützer. Jahrelang haben sie dafür in Brüssel lobbyiert, dass die Zulassung dieses Pflanzenschutzmittels, Unkrautvernichtungsmittels oder Pflanzengiftes - schon an der Bezeichnung für C3H8NO5P lässt sich erkennen... weiter




Der französische Präsident sucht verstärkt die Nähe der deutschen Kanzlerin. Foto: ap/Martin Meissner

Gastkommentar

Deutsch-französisches Motor-Tuning

  • Präsident Macron will den Freundschaftsvertrag von 1963 erneuern. Das könnte der ganzen EU helfen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron wirbt intensiv für einen "Neustart" der EU und will dafür den deutsch-französischen Motor tunen. Seine Vorgänger, Nicolas Sarkozy und François Hollande, hatten im Gegensatz dazu aus ihren Präferenzen für eine Südachse der Union als Gegengewicht zum überstark erscheinenden Deutschland der Sparpolitik kein... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Die Stunde der Schuldenmacher47

  • Warum es für die ganze EU keine gute Nachricht ist, dass die FDP in Deutschland (vorerst) nicht mitregieren wird.

Leider wissen wir nicht, ob Frankreichs Präsident Emanuel Macron in der Nacht von Sonntag auf Montag dieser Woche eine Flasche vom besseren Champagner aus dem Keller des Pariser Élysée-Palastes hat bringen lassen, um das Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche angemessen zu feiern... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. - © privat

Gastkommentar

Ein typisches Song-Contest-Ergebnis8

  • Die erste greifbare Brexit-Entscheidung stellt eine Enttäuschung für Österreich dar. Kenner des Brüsseler Parketts mussten in den vergangenen Monaten verzweifeln.

Eigentlich sollte es Österreich schon gewohnt sein: Mit übergroßen Erwartungen zu einem Event anreisen, sich bereits als Sieger sehen weil irgendein Wettbüro Wien als "Geheimfavoriten" führt, um dann völlig perplex das Abstimmungsergebnis zur Kenntnis nehmen zu müssen: quasi Vorletzter, gerade einen Punkt mehr als Deutschland... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Das Spiel mit der direkten Demokratie oder: Wer wagt, verliert?4

  • Europa pflegt die Kunst des Kompromisses, den "Ja/Nein-Demokratien" torpedieren.

Es gibt ihn, den Wunsch nach mehr Mitbestimmung. Sinkt das Vertrauen in demokratische Institutionen, steigt auch die Attraktivität direkt demokratischer Beteiligung. Befürworter argumentieren mit Transparenz. Das Mandat ist klar, man motiviert zur Diskussion und fördert eine Gesellschaft informierter Bürger... weiter




Leserbriefe

Leserforum2

Österreichs Neutralität in Zeiten von Pesco Außenminister Sebastian Kurz sieht in der Beteiligung Österreichs an Pesco, der gemeinsamen strukturierten europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, kein Problem mit der Neutralität. Der Vertrag betrifft vorwiegend die Kooperation in der Ausbildung und bei der Materialbeschaffung... weiter




23 EU-Länder wollen militärisch enger kooperieren. - © ap/Emmanuel Dunand

Leserbriefe

Leserforum

Das neue europäische Verteidigungsbündnis Die Gründung der "Europäischen Verteidigungsunion" Pesco ist die natürliche Konsequenz aus der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA und aus seinem Ausruf: "Amerika zuerst!" Das kann man auch übersetzen mit: "Seht zu, wo ihr bleibt... weiter




Gastkommentar

Verdreifachung des Verteidigungsbudgets?4

  • Das künftige EU-Militärbündnis Pesco wird für Österreich teuer. Im Wahlkampf hat dieses Thema aber erstaunlicherweise keine Rolle gespielt.

23 EU-Mitgliedstaaten - unter ihnen selbstverständlich auch Österreich - haben am Montag eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterzeichnet und an die Hohe Vertreterin und den Rat übergeben... weiter




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