• 11. Dezember 2017

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Christian Ortner.

Gastkommentar

Ein Parlament, weit weg von seinen Wählern63

  • Die EU möchte das Asylwesen völlig neu regeln - mit leider ziemlich untauglichen und weltfremden Ideen.

Wenn es nach dem EU-Parlament geht, werden künftig nicht nur wie bisher einzelne Migranten in der EU um Asyl ansuchen können, sondern auch gleich ganze Gruppen von maximal 30 Personen, egal ob sie miteinander verwandt sind oder bloß bekannt. Dass dies besonders hilfreich sein wird, die Zahl der nach Europa strömenden Migranten zu verringern... weiter




Gastkommentar

Abwendung ist die Voraussetzung für neue Zuwendung3

Abgesehen von der politischen Operettenhaftigkeit des abgesetzten Regierungschefs Carles Puigdemont vermittelt das Ringen um Selbstständigkeit in Katalonien doch eines: die Abwendung vom Gedanken des Zentralismus. Europa hat nicht nur ein Problem mit dem Euro, sondern noch ein viel größeres mit seinen Bürgern... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Demokratisierung der Eurozone2

  • Was für ein eigenes Parlament der Euroländer spricht.

Im Gegensatz zu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Aspekt einer künftigen Demokratisierung der Eurozone in den Mittelpunkt seiner Ideen für eine EU-Reform gestellt. In den vergangenen zehn Jahren der Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich in Europa ein neues Machtzentrum herausgebildet: die... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Wehende Fahnen, klingelnde Kassen55

  • Katalonien & Co: Der Kampf um das Recht auf Sezession vom Nationalstaat ist fast immer vor allem ein Kampf um sehr viel Geld.

Dass Österreicher, die auf ein paar Tage Urlaub nach Venedig fahren, dabei nicht mehr nach Italien reisen, sondern die souveräne "Republik Venedig" besuchen, wird wohl für die überschaubare Zukunft eher ein Wunschtraum der dortigen, gelegentlich leicht schrulligen Separatisten bleiben. Aber nicht nur von ihnen... weiter




Martyna Czarnowska

Leitartikel

Schreckgespenst Installateur9

In Frankreich wurde er zum Schreckgespenst, in Polen zum Werbeträger. Der polnische Installateur machte schon vor Jahren grenzüberschreitende Karriere: Die Regierung in Paris nutzte ihn als Argument gegen die schnelle Öffnung des Marktes für osteuropäische Arbeitskräfte, die den Franzosen die Jobs wegnehmen könnten... weiter




Als neutrales Land ist Österreich prädestiniert für UN-Missionen. - © apa/Jäger

Gastkommentar

Abschied von der Neutralität?21

  • Gastkommentar: Rechtlich würde viel dafür sprechen, die Neutralität ins Ausgedinge zu schicken - auf der praktisch-politischen Ebene wäre ein solcher Schritt allerdings undenkbar.

Wenn sich am 26. Oktober 2017 zum 62. Mal die Erklärung der österreichischen Neutralität jährt und dieser Jahrestag feierlich begangen wird, ist dies ein guter Zeitpunkt, um sich über die aktuelle Bedeutung dieser essenziellen Charaktereigenschaft der Republik Österreich Gedanken zu machen... weiter




Wie sieht die Zukunft Europas aus? - © Fotolia/rangizzz

Gastkommentar

Wir wissen, wir können - und wir wollen6

  • Dimensionen der Erneuerung Europas.

Theorien verändern die Welt. Laut Stephan Schulmeister ist nach zwei Jahrzehnten neoliberaler Selbstentfremdung für Europa die Zeit gekommen, sich seiner Bestimmung zu besinnen. Diese Erneuerung vollzieht sich in drei wechselwirkenden Bereichen: vom einzelnen Menschen aus... weiter




Forschungsförderung

Geistesblitze sollen wirken. Oder?3

Wissenschaft und Innovation zählen zu Europas Stärken. Doch milliardenschwere Forschungsinvestitionen in China zwingen die EU, zu reagieren. Das neue Rahmenprogramm zur Forschungsförderung ab 2021 muss den globalen Entwicklungen Rechnung tragen. Es soll einen "wirkungsorientierten Ansatz" verfolgen, damit die Ergebnisse der freien... weiter




Stefan Haderer ist Kulturanthropologe und Politikwissenschafter.

Gastkommentar

Umbrüche im Nahen Osten10

  • Die angestrebte Neugründung Kurdistans im Nordirak könnte den Westen unter Zugzwang bringen.

Mit der Rückeroberung einiger von den IS-Milizen eingenommen Hochburgen rückt ein Ende des Syrien-Krieges erstmals in absehbare Nähe. Der US-Plan, den syrischen Machthaber Bashar al-Assad zu stürzen, ist nicht aufgegangen. In den vom Konflikt stark betroffenen Nachbarländern Libanon und Jordanien hofft man bereits auf den Wiederaufbau vieler... weiter




Gastkommentar

Einfach wegschauen5

  • Was die grüne Wahlniederlage mit der EU-Politik zu tun hat.

Grün hat also verloren, und nach dem Wahlsonntag ist Rot/Grün, einst die Hoffnung der Linken, ein Ding der Unmöglichkeit. Warum? In der vorjährigen Sommer-Nummer von "Foreign Affairs" hat der US-Soziologe Francis Fukyama den Vormarsch des Populismus im Westen mit internen Widersprüchen und dem DefactoKollaps der dort seit den 1990ern dominanten... weiter




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