• 21. November 2017

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Leserbriefe

Leserforum1

Österreichs Neutralität in Zeiten von Pesco Außenminister Sebastian Kurz sieht in der Beteiligung Österreichs an Pesco, der gemeinsamen strukturierten europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, kein Problem mit der Neutralität. Der Vertrag betrifft vorwiegend die Kooperation in der Ausbildung und bei der Materialbeschaffung... weiter




23 EU-Länder wollen militärisch enger kooperieren. - © ap/Emmanuel Dunand

Leserbriefe

Leserforum

Das neue europäische Verteidigungsbündnis Die Gründung der "Europäischen Verteidigungsunion" Pesco ist die natürliche Konsequenz aus der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA und aus seinem Ausruf: "Amerika zuerst!" Das kann man auch übersetzen mit: "Seht zu, wo ihr bleibt... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. Foto: privat

Gastkommentar

Verdreifachung des Verteidigungsbudgets?3

  • Das künftige EU-Militärbündnis Pesco wird für Österreich teuer. Im Wahlkampf hat dieses Thema aber erstaunlicherweise keine Rolle gespielt.

23 EU-Mitgliedstaaten - unter ihnen selbstverständlich auch Österreich - haben am Montag eine gemeinsame Mitteilung über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterzeichnet und an die Hohe Vertreterin und den Rat übergeben... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Erster Schritt: Europa muss sich selbst ernst nehmen5

Die Geschichte der militärischen Integration Europas gleicht der Erzählung vom kreißenden Berg, der ein Mäuschen gebärt. Da wurden im Wolkenkuckucksheim ganz wunderbare Projekte gewälzt, die nur nie das hielten, was sie versprachen. Das Schicksal der "EU-Battlegroups" spricht dazu Bände: Seit Ende der 1990er Jahre wälzt die Union Pläne für eine... weiter




Lucas Palm, arbeitet nach beruflichen Stationen in Bern und Brüssel bei einer internationalen Organisation in Paris. 2013 erschien sein Romandebüt " Weg von hier " beim Müry Salzmann Verlag. - © privat

Gastkommentar

Die EU sollte sich zurückholen, was ihr zusteht: Ulrike Lunacek17

Als Ulrike Lunacek im heurigen Mai vom EU-Parlament nach Wien - sprich: in die schwarz-türkis-blau-rot-grün-pinken Gefilde österreichischer Hahnenkämpfe - wechselte, staunten aufmerksame Beobachter nicht wenig. Denn wer in etwa weiß, welchen Ruf Lunacek im ach so fernen Brüssel über Parteigrenzen hinweg genoss... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Ein Parlament, weit weg von seinen Wählern61

  • Die EU möchte das Asylwesen völlig neu regeln - mit leider ziemlich untauglichen und weltfremden Ideen.

Wenn es nach dem EU-Parlament geht, werden künftig nicht nur wie bisher einzelne Migranten in der EU um Asyl ansuchen können, sondern auch gleich ganze Gruppen von maximal 30 Personen, egal ob sie miteinander verwandt sind oder bloß bekannt. Dass dies besonders hilfreich sein wird, die Zahl der nach Europa strömenden Migranten zu verringern... weiter




Gastkommentar

Abwendung ist die Voraussetzung für neue Zuwendung3

Abgesehen von der politischen Operettenhaftigkeit des abgesetzten Regierungschefs Carles Puigdemont vermittelt das Ringen um Selbstständigkeit in Katalonien doch eines: die Abwendung vom Gedanken des Zentralismus. Europa hat nicht nur ein Problem mit dem Euro, sondern noch ein viel größeres mit seinen Bürgern... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Demokratisierung der Eurozone2

  • Was für ein eigenes Parlament der Euroländer spricht.

Im Gegensatz zu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Aspekt einer künftigen Demokratisierung der Eurozone in den Mittelpunkt seiner Ideen für eine EU-Reform gestellt. In den vergangenen zehn Jahren der Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich in Europa ein neues Machtzentrum herausgebildet: die... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Wehende Fahnen, klingelnde Kassen55

  • Katalonien & Co: Der Kampf um das Recht auf Sezession vom Nationalstaat ist fast immer vor allem ein Kampf um sehr viel Geld.

Dass Österreicher, die auf ein paar Tage Urlaub nach Venedig fahren, dabei nicht mehr nach Italien reisen, sondern die souveräne "Republik Venedig" besuchen, wird wohl für die überschaubare Zukunft eher ein Wunschtraum der dortigen, gelegentlich leicht schrulligen Separatisten bleiben. Aber nicht nur von ihnen... weiter




Czarnowska

Leitartikel

Schreckgespenst Installateur9

In Frankreich wurde er zum Schreckgespenst, in Polen zum Werbeträger. Der polnische Installateur machte schon vor Jahren grenzüberschreitende Karriere: Die Regierung in Paris nutzte ihn als Argument gegen die schnelle Öffnung des Marktes für osteuropäische Arbeitskräfte, die den Franzosen die Jobs wegnehmen könnten... weiter




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