• 19. Oktober 2017

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EU

Ein Budget für die Bürger Europas

  • Die EU-Kommission hat in diesen Tagen einen neuen Finanzrahmen für die Europäische Union vorgeschlagen, der sowohl realistisch als auch ambitioniert ist.

Das EU-Budget spiegelt unser gemeinsames Bestreben wider, in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Ausgaben unter Kontrolle zu halten. Unser Vorschlag sieht vor, dass der EU-Haushalt von 2014 bis 2020 genau ein Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU - also etwa 972... weiter




EU

Der "Schönheitsfehler" der Einfachheit

  • Einfache Antworten und schnelle Lösungen gibt es im Fall Griechenland nicht. So wie die Ursachen der Griechenland-Krise komplex sind, sind es auch die Maßnahmen.

Viele Leute haben erstaunlich einfache Antworten auf die Griechenland-Krise: "Raus aus dem Euro", "Griechenland raus aus der Eurozone", "Unser Geld für unsere Leute", "Machen wir doch einen (harten) Nordeuro und einen (weichen) Südeuro", "Zurück zum Schilling"... weiter




Schuldenkrise

Vom Ende des Dolce Vita

Irland, Portugal und Griechenland sind ausgeweidet, nun wagen sich die Jäger des Finanzkapitals erstmals an ein großes Land heran. Wie bei einer Jagd üblich, nehmen sich die Jäger das schwächste Opfer vor, Italien. Das Land ist gleich von zwei Seiten verwundbar: die hohe Verschuldung von 115 Prozent der Wirtschaftsleistung... weiter




Parlament

Nicht für die Sünden anderer zahlen

  • Anstatt Milliarden um Milliarden in Pleiteländer zu schicken, brauchen wir eine Trennung von Hart- und Weichwährungsländern.

Der Euro-Haftungsschirm bedeutet die endgültige Einführung einer Transferunion, in der die leistungsstarken Länder wie Österreich dauerhaft dazu verdammt werden, ihre wohlverdienten Steuereuros den maroden Staaten und den dahinterstehenden Gläubigern zu schenken... weiter




NATO

Dilettantismus und Feigheit

  • Nato und EU wollen den Libyen-Konflikt mit Luftangriffen lösen, bei Syrien sehen sie aus Feigheit weg - das ist das Ergebnis der Beseitigung des politischen Willens in der EU (und der Nato).

Es gibt im Umgang mit den arabischen Revolutionen kein entschlossenes Handeln von Nato und EU, eine Folge der konsequenten Beseitigung militärischer Kapazitäten, was ja (nicht nur in Österreich) das Militär in schlecht bewaffnete Sozialhilfevereine verwandelt hat ("Soldaten, die nicht schießen")... weiter




Griechenland

Märkte mit Tunnelblick4

Alle starren wie gebannt auf Griechenland: Werden die oppositionellen Konservativen das neue Sparpaket mittragen, und hören die Demonstrationen der Bürger wieder auf? Alle starren gebannt auf die EU-Treffen: Wann werden EU-Finanzminister und Regierungschefs das Hilfsgeld für Athen freigeben... weiter




Ägypten

Freiheit und Wohlstand

Die Mittelmeerunion war eines der Lieblingsprojekte von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Sie wurde von der EU 2008 ins Leben gerufen, um den Kontakt in die angrenzende arabische Welt zu vertiefen. Ihre kurze Geschichte ist eine Geschichte der Fehlschläge und unerfüllten Versprechen... weiter




Catherine Ashton

EU-Außenpolitik - was ist das?

Huch, da passiert ja etwas in Ägypten! Die Verblüffung, die die Ereignisse im Nahen Osten in der EU ausgelöst haben, scheint noch nicht völlig vorbei zu sein. Anfangs zeugte die Ratlosigkeit des Westens von der Ignoranz, mit der die Europäer andere unterschätzen... weiter




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