• 19. Oktober 2017

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EU

Fünfte Brexit-Verhandlungsrunde geht zu Ende5

Die fünfte Verhandlungsrunde zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geht am Donnerstag in Brüssel zu Ende. Überschattet wurden die jüngsten Gespräche von einer Aussage der britischen Premierministerin Theresa May, wonach London auch Vorkehrungen für einen ungeregelten Brexit treffe... weiter




Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kennt sich offiziell nicht aus: Ist die katalanische Unabhängigkeit nun erklärt worden oder nicht?  - © APAweb / AFP, Cesar P. Sendra

Katalonien

Unabhängig oder nicht?3

  • Spaniens Regierung fordert eine formale Klarstellung von der katalanischen Regionalregierung.

Madrid. Die spanische Regierung hat die Regionalregierung in Barcelona aufgefordert, formal klarzustellen, ob sie die Unabhängigkeit der Region erklärt hat oder nicht. Dies teilte Ministerpräsident Mariano Rajoy nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch in Madrid mit... weiter




"Heute Katalonien, morgen das Baskenland" - heißt es auf diesem Banner. - © APAweb/Reuters, Vincent West

Autonomiebestrebungen

Basken, Korsen, Färöer und andere2

  • In der EU gibt es Staaten, die Autonomie oder Unabhänigkeit anstreben.

Barcelona/Madrid.  Katalonien ist nicht die einzige Region in der Europäischen Union, die mehr Autonomie oder Unabhängigkeit vom Zentralstaat anstrebt. Spanien - Baskenland : Schon im Mittelalter haben die Basken von der spanischen Krone weitgehende Autonomie erhalten... weiter




Nur ein Viertel ihrer Gewinne musste die Europa-Zentrale von Amazon in Luxemburg versteuern. - © afp

Amazon

Steuerdeals im Visier der EU6

  • Wegen illegaler Vorteile in Luxemburg soll der US-Versandhändler Amazon 250 Millionen Euro nachzahlen.

Brüssel/Luxemburg/Seattle. (czar/reu) Beim Kaffeekonzern Starbucks sind es dutzende Millionen Euro, beim Internetriesen Apple gar 13 Milliarden Euro: So viel müssten die Unternehmen an den Fiskus in den Niederlanden beziehungsweise in Irland zahlen. Nun ist eine weitere US-Firma mit Steuerrückzahlungen konfrontiert, die die EU-Kommission verlangt... weiter




Erdogan und der EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel. - © APAweb/AFP, HOSLET

Türkei

"Brauchen EU-Mitgliedschaft nicht mehr"26

  • Türkei strebt nach den Worten ihres Präsidenten Erdogan keinen Beitritt zur Europäischen Union mehr an.

Ankara. Die Türkei strebt nach den Worten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan keinen Beitritt zur Europäischen Union mehr an. "Wir brauchen die EU-Mitgliedschaft nicht mehr", sagte Erdogan bei der Eröffnung der jährlichen Sitzung des Parlaments in Ankara... weiter




Katalonien will weg. Doch angesichts der Brexit-Unsicherheiten wollen viele europäische Politiker nicht noch zusätzliche Probleme. - © ap/Santi Palacios

Katalonien-Referendum

Funkstille in Brüssel23

  • Die EU-Kommission vermeidet eine Stellungnahme zu Katalonien.

Brüssel/Barcelona. Es war ein dramatischer Appell, den die Bürgermeisterin von Barcelona wenige Tage vor dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum an die Europäische Union gerichtet hat. Europa, so schreibt Ada Colau in einem Gastbeitrag für den britischen "Guardian"... weiter




In digitaler Inszenierung üben sich EU-Politiker wie Frankreichs Präsident Macron. - © afp/Janek Skarzynski

EU-Gipfel

Hallo, digitale Zukunft!

  • Estland fordert beim Gipfel eine fünfte EU-Grundfreiheit für Daten.

Tallinn. (ast/reu) Auch wenn der informelle EU-Gipfel in Tallinn von der Debatte überlagert war, wie sich die EU-27 nach dem britischen Austritt weiterentwickeln sollen, ging es doch eigentlich um die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung in der Union... weiter




"Zuversichtlich" vs. "wenig optimistisch": Brexit-Minister Davis (l.) und EU-Chefverhandler Barnier in Brüssel. - © reuters/F. Lenoir

Brexit

Noch zu kleine Schritte2

  • Nach Abschluss der vierten Verhandlungsrunde über den Brexit soll es einige Fortschritte geben.

London/Brüssel. Selbst in der Beurteilung der Gespräche über den Austritt Großbritanniens aus der EU sind sich die Chefverhandler nicht einig. "Wir hatten eine konstruktive Woche", sagte EU-Unterhändler Michel Barnier am Donnerstag nach dem Abschluss der vierten Brexit-Verhandlungsrunde in Brüssel, die insgesamt vier Tage lang andauerte... weiter




EU

Neuverteilung von 50.000 Flüchtlingen und neue Schengen-Regeln4

  • Die EU-Kommission empfiehlt, dass die EU-Mitgliedstaaten erneut Ankömmlinge aus der Türkei, dem Nahen Osten und Afrika aufnehmen. Außerdem soll es neue Regeln für die Grenzkontrollen im Schengenraum geben.

Brüssel. Die Umverteilung der 160.000 Flüchtlinge, die 2015 vor allem Griechenland und Italien entlasten sollte, scheint in der EU-Kommission bereits vergessen. Stattdessen legte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel ein neues Flüchtlingspaket für die Neuansiedlung von weiteren 50... weiter




EU

Kommission schlägt verlängerte Grenzkontrollen vor

  • Bulgarien und Rumänien sollen Vollmitglieder von Schengen werden.

Brüssel. Nach Druck von Deutschland und Österreich hat die EU-Kommission neue Schengen-Regeln für die Verlängerung der Binnen-Grenzkontrollen vorgeschlagen. Mit den Vorschlägen werden die EU-Staaten in der Lage sein, die Kontrollen ausnahmsweise zu verlängern, erklärte die EU-Behörde am Mittwoch... weiter




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