• 12. Dezember 2017

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Pesco-Tagung in Brüssel. - © APAweb/AP, Dunand

Verteidigung

Nie wieder diese Blamage17

  • Die EU-Staaten wollen ihre militärischen Strukturen aufeinander abstimmen. Brexit und Trump beschleunigen das Projekt.

Brüssel. "Meilenstein, historischer Moment, bedeutender Augenblick für Europa." Es sind große Erwartungen, die die EU-Außen- und Verteidigungsminister geweckt haben. Doch wie sich die am Montag in Brüssel beschlossene EU-Zusammenarbeit im Militärbereich künftig entwickeln wird, bleibt abzuwarten... weiter




Deutsche Tornado-Kampfjets während einer Flugshow. - © APAweb, afp, dpa,Ralf HirschbergerVideo

PESCO

EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg7

  • Die EU hat ein Papier verabschiedet, mit dem im Verteidigungsbereich enger kooperiert werden soll.

Brüssel. Die EU hat einen großen Schritt in Richtung Verteidigungsunion unternommen: Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Österreich, haben am Montag in Brüssel feierlich die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (PESCO) aus der Taufe gehoben... weiter




Tajanibegründete seinen Vorstoß mit den Kosten für die Bewältigung derFlüchtlingskrise und den Anti-Terror-Kampf sowie den erhöhten Bedarf anInvestitionen. - © APAweb, ap, Hassene Dridi

EU-Haushalt

Doppeltes EU-Budget durch Steuern?6

  • EU-Parlamentspräsident Tajani will künftig mehr Geld für EU. Sein Vorstoß dürfte nur wenig Anklang finden.

Berlin/Straßburg/EU-weit. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat eine Verdoppelung des Haushalts der Europäischen Union gefordert. "Wir benötigen ... 280 Milliarden Euro statt 140 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag)... weiter




Geflüchtete werden auf einem Rettungsschiff von Libyen nach Italien gebracht. - © APAweb / AFP, Giovanni Isolino

Flüchtlinge

EU will Libyens Küstenwache intensiver ausbilden2

  • Das Training übernimmt Italien und soll auch Polizeikräfte einschließen. Bisher wurden nur militärische Kräfte ausgebildet.

Berlin/Brüssel. Zur Eindämmung der illegalen Migration will die Europäische Union die Ausbildung der libyschen Küstenwache ausweiten. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Diplomatenkreise in Brüssel berichtet, sollen künftig auch Polizeikräfte, die im Küstenschutz tätig sind... weiter




Die britische Ministerpräsident Teresa May ist stark unter Druck. - © APAweb / AFP, Stephane LEMOUTON

Großbritannien

Geheimbrief: May weiter unter Druck6

  • Minister drängen May zu "hartem Brexit" und notfalls zu einem No-Deal-Szenario, dem EU-Austritt ohne Brüssel-Einigung.

London. In einem geheimen Brief an Theresa May haben zwei prominente Kabinettsmitglieder einem Medienbericht zufolge die britische Premierministerin aufgefordert, einen "harten Brexit" durchzuziehen. Jegliche Übergangsregelungen nach einem Austritt aus der Europäischen Union müssten spätestens am 30... weiter




Brexit

EU setzt den Briten eine 14-Tage-Frist

  • Premierministerin May kämpft mit Problemen im eigenen Lager. Die Europäer wollen dennoch endlich Klarheit über die Brexit-Austrittsrechnung.

London. (rs) Dass die kommenden Tage für Theresa May nicht besser werden als die vergangenen, scheint eigentlich kaum vorstellbar. Schließlich hat die britsche Premierministerin mit ihrem wegen Belästigung zurückgetretene Verteidigungsminister Michael Fallon und der über ihre eigenmächtige Politik gestolperten Entwicklungsministerin Priti Patel... weiter




Standortpolitik

Endspurt im "beinharten Kampf" um die EU-Agenturen18

  • Wien scheint keine großen Chancen als neuer Standort von Arzneimittelbehörde oder Bankenaufsicht zu haben.

Wien. Die Brexit-Uhr tickt, am 29. März 2019 scheidet Großbritannien aus der EU aus. Ob das Land jene rosige Zukunft erwartet, welche die Austrittsbefürworter sehen, wird sich weisen. Mit Sicherheit aber gehen London die dort ansässigen EU-Agenturen verloren: die Arzneimittelbehörde EMA und die Bankenaufsichtsbehörde EBA... weiter




Der EU-Chefverhandler Michel Barnier und sein Gegenüber, Großbritanniens Brexit-Minister David Davis. - © APAweb / Reuters, Eric Vidal

Brexit

Keine Annäherung zwischen EU und Großbritannien2

  • Die drei Hauptthemen Bürgerrechte, Nordirland-Irland-Grenzregelung und Finanzen sind weiterhin ungeklärt.

London/Brüssel. Auch die sechste Brexit-Verhandlungsrunde brachte kaum Fortschritte zwischen der EU und Großbritannien. EU-Chefverhandler Michel Barnier erklärte, er hoffe, in den nächsten Wochen vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember zu einer Klärung in wesentlichen Punkten zu kommen... weiter




EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini könnte sich bald um die Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeit im Kampf gegen Propaganda kümmern müssen. - © AFP

Propaganda

Mehrere EU-Staaten fühlen sich bedroht13

  • Polen, Schweden und Litauen warnen vor Fake-News-Kampagnen aus Ländern wie Russland.

Brüssel. EU-Staaten wie Polen, Schweden und Litauen fordern mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland. Es gebe Versuche "externer Akteure", Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren und die Einheit der EU zu schwächen... weiter




Ein Bauer demonstriert die Wirkung von Glyphosat auf seine Gerste. - © APAweb/Reuters, Mary Turner

Glyphosat

EU vertagt erneut Entscheidung8

  • Der Streit über eine Zulassungsverlängerung für Glyphosat nimmt vorerst kein Ende.

Brüssel/Frankfurt. In der Europäischen Union nimmt der Streit über eine Zulassungsverlängerung für das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat vorerst kein Ende. Den Mitgliedstaaten werde bis Ende November ein neuer Vorschlag für die Zulassungsverlängerung für das Mittel vorgelegt, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit... weiter




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