• 27. Mai 2017

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Schlagwortsuche

EU

Griechischer Ex-Premier Papademos bei Anschlag verletzt1

Der frühere griechische Ministerpräsident Lukas Papademos ist bei einem Anschlag verletzt worden. Der Sprengsatz war in einem Päckchen versteckt und explodierte am Donnerstag in Athen im Auto des 69-Jährigen. Laut Polizei schwebt Papademos nicht in Lebensgefahr... weiter




Energie

Scheitern der Ökostromnovelle könnte teuer werden12

  • Große Novelle ist praktisch vom Tisch, bei kleiner drängen Grüne auf raschen Verhandlungserfolg.

Wien. Es fällt nicht leicht, den Überblick zu bewahren: In den vergangenen Wochen legten SPÖ und ÖVP immer wieder neue Prioritätenlisten für die offenen Vorhaben aus dem erst Ende Jänner mühsam ausverhandelten neuen Regierungsprogramm vor. Die Jobaktion 20... weiter




Datenschutzrecht

Besserer Schutz, höhere Strafen10

  • Die EU-Datenschutz-Verordnung tritt im Mai 2018 in Kraft. Ein österreichischer Gesetzesentwurf ist in Begutachtung.

Wien. Mehr als drei Jahre lang hat man über sie verhandelt - in fast genau einem Jahr wird die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU nun unmittelbar wirksam werden. Sie tritt am 25. Mai 2018 EU-weit in Kraft. Bis dahin müssen alle Unternehmen darauf umgestellt sein... weiter




US-Präsident Donald Trump und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am roten Teppich des neuen Europa-Gebäudes in Brüssel. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

Diplomatie

Trump auf EU-Visite5

  • Die EU-Spitzen und der US-Präsident bleiben in Sachen Klima, Handel und Russland auf Konfliktkurs.

Brüssel. Betonte Lässigkeit herrschte beim Besuch von US-Präsident Donald Trump am Freitag im Brüsseler EU-Ratsgebäude. Trump selbst begrüßte nach einem Handschlag mit dem Gastgeber und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk das versammelte Empfangskomitee mit einem lakonischen "Morning"... weiter




Erdogan und Juncker sind in ihrem politischen Leben unzählige Male aufeinandergetroffen. Verstanden hat man sich nicht immer. - © afp

Türkei

Ein schwieriger Besuch22

  • Recep Tayyip Erdogan trifft am Donnerstag mit den EU-Spitzen zusammen.

Brüssel. (rs) Die beiden Männer kennen sich schon eine halbe Ewigkeit. Als Recep Tayyip Erdogan 2003 Ministerpräsident der Türkei wurde, war der damalige luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker einer der ersten westlichen Regierungschefs, der nach Ankara kam... weiter




Unternehmensteuern

Gefährlicher Steuerwettbewerb4

  • Frankreich will die Körperschaftsteuer senken. Das ist keine sinnvolle Maßnahme, meinen Experten.

Wien. .Ungarn hat es unlängst getan, Länder wie Großbritannien oder Frankreich denken darüber nach - die Unternehmensbesteuerung zu senken. Viele Länder wollen sich dadurch als attraktiver Standort präsentieren und Wirtschaft und Beschäftigung ankurbeln... weiter




Chefunterhändler Michael Barnier und Außenminister Sebastian Kurz. - © APA, ap, Virginia Mayo

Brexit

EU beschließt Mandat für Verhandlungen4

  • Laut Chefunterhändler Michael Barnier starten die Verhandlungen ab 19. Juni. Kurz mahnt zu Einsparungen.

London. Die erste Brexit-Verhandlungsrunde soll in der Woche ab 19. Juni stattfinden. Diese Erwartung äußerte der EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Montag nach Beschluss des Verhandlungsmandats in Brüssel. Barnier sagte, die neue eingerichtete EU-Arbeitsgruppe zum Brexit werde am morgigen Dienstag erstmals beraten... weiter




Auch Videodienste werden sich an Regeln halten müssen. - © Netflix / WZ Online

EU

Gesetze für digitale Medien5

  • Die EU-Kulturminister wollen klare Regeln für Streaming und On Demand beschließen.

Die EU-Kulturminister wollen am Dienstag in Brüssel eine Reform der audiovisuellen Medienrichtlinie beschließen. Die Novelle soll die EU-Vorgaben besser an die digitalen Medienformen der heutigen Zeit anpassen. So soll die Richtlinie auf Videoplattformen wie YouTube erweitert werden... weiter




 Drohnen unter 250 Gramm gelten als Spielzeug - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

Recht

Wenig Wissen über Drohnen5

  • In Österreich müssen die unbemannten Flugkörper ab 250 Gramm bewilligt werden, EU-Kommission will Luftraum ab 2019 öffnen.

Brüssel/Wien. Seit 2014 sind in Österreich Drohnen, die mehr als 250 Gramm wiegen, bewilligungspflichtig. Rund 3.000 Anträge gab es seither, 2.400 wurden laut Austro-Control-Chef Heinz Sommerbauer, genehmigt.  Wie eine Umfrage ergab, wissen aber viele Österreicher nicht über die rechtlichen Vorschriften Bescheid, während die Zahl der Drohnen steigt... weiter




EU

EU-Parlament leitet Sanktionsverfahren gegen Ungarn ein3

Straßburg. Das EU-Parlament will den Druck auf die Regierung in Budapest erhöhen. Bei ihrer Plenarsitzung in Straßburg stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Einleitung eines Sanktionsverfahrens gegen Ungarn, an dessen Ende der Entzug von Stimmrechten beispielsweise bei EU-Ministertreffen stehen könnte... weiter




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