• 27. April 2017

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Schlagwortsuche

EU

May traf EU-Spitzenpolitiker zu Brexit-Gespräch

Kurz vor dem Brexit-Sondergipfel der 27 Mitgliedstaaten hat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend in London mit EU-Spitzenpolitikern über weitere Schritte beraten. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier sei "konstruktiv" verlaufen... weiter




Asien

China baut ein globales Netzwerk auf8

  • Chinesische Konzerne sind in Europa auf Einkaufstour.

Wien. China lädt die Welt zu sich ein. Mitte März wird Staats- und Parteichef Xi Jinping rund 30 ranghohe Regierungsvertreter aus verschiedenen Ländern bei einem Wirtschaftsforum empfangen. Das ist der derzeitige Stand, es könnten noch mehr werden. Der Grund: Die Volksrepublik will bei der Konferenz ihre Initiative "One-Belt-One-Road"... weiter




Sozialpolitik

EU-Kommission schlägt "Säule Sozialer Rechte" vor1

  • 20 Prinzipien vorgesehen, darunter gleiche Chancen und Zugang zum Arbeitsmarkt.

Brüssel. Die EU-Kommission hat eine "Europäische Säule Sozialer Rechte" vorgeschlagen. In ihr sollen 20 Prinzipien verankert werden, die gleiche Chancen und Zugang zum Arbeitsmarkt, faire Arbeitsbedingungen und sozialen Schutz sowie Nicht-Ausgrenzung festschreiben. Neue Rechte werden damit nicht geschaffen... weiter




Demonstration gegen das geplante Hochschulgesetz in Budapest. - © APAweb/AFP, FERENC ISZA

EU

Orban und Timmermans diskutieren im EU-Parlament - Live-Stream ab 15:15.1

  • Ungarns Ministerpräsident nimmt zu umstrittener Änderung des Hochschulgesetzes Stellung.

Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wird am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel erwartet. Er wird an der Debatte um die umstrittene Änderung des Hochschulgesetzes und die Central European University (CEU) sowie um die Anti-EU-Volksbefragung teilnehmen. Wir übertragen ab 15 Uhr 15 live... weiter




EU

Nationalrat verschärft Versammlungsrecht1

Für Demonstrationen gelten künftig neue Regeln. Das ergibt sich aus einer Reform des Versammlungsrechts, die der Nationalrat am Mittwoch beschließt. Unter anderem wird es einen Mindestabstand zwischen rivalisierenden Kundgebungen geben und müssen Demonstrationen 48 Stunden vor ihrem Stattfinden angemeldet sein... weiter




EU

Bundespräsident Van der Bellen besucht die Slowakei

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist am Mittwoch in die Slowakei. Er trifft in Bratislava seinen Amtskollegen Andrej Kiska sowie Ministerpräsident Robert Fico. Begleitet wird Van der Bellen von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl... weiter




Flüchtlinge

Bundespräsident Van der Bellen gegen Neuwahl-Verbot

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält nichts von einem Neuwahl-Verbot und einer Verkürzung der Legislaturperiode auf vier Jahre. "Ich sehe den Sinn nicht. Wir haben die Legislaturperiode gerade vor nicht allzu langer Zeit von vier auf fünf Jahre verlängert", sagte Van der Bellen im Interview mit dem ORF-Magazin "Report"... weiter




Asyl

Kern will über Flüchtlingscamps an den Grenzen reden3

Wien. "Ich denke, dass Europa und die Welt das Problem anders nicht in den Griff kriegen werden." Wofür Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz noch jüngst von verschiedenen Seiten scharf kritisiert wurde, darüber will nun auch Bundeskanzler Christian Kern reden... weiter




Im Gegensatz zum Durchschnitt der 28 EU-Staaten ist das Budgetdefizit in Österreich gestiegen.  - © APAweb / AFP, Daniel Roland

Österreich

Weniger Schulden, höheres Defizit4

  • Laut Eurostat gibt es in der EU zehn Staaten mit Haushaltsüberschuss.

Luxemburg/Brüssel. 2015 hat es noch 1,1 Prozent ausgemacht. Im Jahr darauf erhöhte dich Österreichs Budgetdefizit auf 1,6 Prozent. Der Schuldenstand sank 2016 von 85,5 auf 84,6 Prozent. Das geht aus neuesten Zahlen von Eurostat vom Montag hervor. Das Defizit in der EU betrug im Vorjahr 1,7 Prozent, für die Eurozone wurde ein Minus von 1... weiter




EU-Kommissar Johannes Hahn (Archivbild) hält die Beitritts-Option der Türkei nicht mehr für wahrscheinlich.  - © APAweb / Str

Türkei

Hahn will Türkei-Beziehungen überdenken2

  • EU-Kommissar für Upgrade der Zollunion oder eine Änderung der Assoziierungsvereinbarung.

Brüssel. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt der Türkei die Rute ins Fenster. Es sei an der Zeit, über "ein neues Format der Zusammenarbeit" mit der Türkei zu reden, sagte Hahn am Montag vor Journalisten in Brüssel. "Die derzeitige Situation ist nicht nachhaltig, weder für sie (Türkei, Anm.), noch für uns... weiter




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