• 27. März 2017

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Flüchtlinge

SPÖ und ÖVP arbeiten im Streit-Modus1

Der Koalitionsstreit um das Flüchtlingsverteilungsprogramm der EU dauerte auch am Sonntag an. Diesmal rückten die Klubobleute von ÖVP und SPÖ mit harten Verbalbandagen aus. Die ÖVP warf Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern einen "Zick-Zack-Kurs" in Sachen Relocation vor, die SPÖ sprach von "Aussendungen aus der Giftküche"... weiter




Kornelia Ninowa, Parteichefin der Sozialisten in Bulgarien, hält nichts von Sanktionen gegen Russland. Chef der Mitte-Rechts-Partei Gerb ist Boiko Borissow. Er will einen proeuropäischen Kurs für Bulgarien. - © APAweb / Reuters

Parlamentswahlen in Bulgarien

Richtungsentscheidung zwischen EU und Russland14

  • Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Bürgerlichen und Sozialisten erwartet - Etwas höhere Wahlbeteiligung.

Sofia. Die vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien am Sonntag ist bei einer etwas höheren Beteiligung als bei der Neuwahl 2014 angelaufen. Wie die Zentrale Wahlkommission in Sofia mitteilte, gingen drei Stunden nach Öffnung der Wahllokale 8,44 Prozent der Stimmberechtigten zu den Wahlurnen. (2014: 7,81 Prozent)... weiter




- © Peter M. Hoffmann

Römische Verträge

In eine ungewisse Zukunft5

  • Beim Gipfel beschworen die Staats- und Regierungschefs die Einheit der EU - doch deren künftige Richtung ist offen.

Rom. Andrea Pozzo hatte seine eigene Vision von Europa. Den Vorstellungen seiner Zeit entsprechend stellte der italienische Maler den Kontinent als königliche Frau mit Zepter und Weltkugel dar und machte ihn Ende des 17. Jahrhunderts zum Teil seines gewaltigen Deckenfreskos in der Jesuitenkirche Sant’Ignazio im Zentrum Roms... weiter




- © Peter M. Hoffmann

Römische Verträge

Gestritten wurde in Europa immer4

  • Den Römischen Verträgen 1957 ging eine tiefe Krise voraus. Vor 60 Jahren war sozialpolitische Harmonisierung ein Ziel.

Rom/Wien. Mit Verklärung wird des 25. März 1957 gedacht, als sechs Länder die Römischen Verträge unterzeichneten und damit die heutige Europäische Union gründeten. Nun waren diese sechs Männer - in erster Linie sind der damalige belgische Außenminister Paul-Henri Spaak und der deutsche Staatssekretär Walter Hallstein zu nennen - tatsächlich beseelt... weiter




EU

Euphorie, Isolation und ein sorgenvoller Ausblick1

  • 1995 ist Österreich der EU beigetreten, im Jahr 2000 gab es Maßnahmen gegen Schwarz-Blau. Heute ist das Verhältnis Wien-Brüssel entspannt.

Wien. (red) Es war nach den Worten des damaligen Bundeskanzlers Franz Vranitzky "ein historisches Datum", als Österreich am 1. Jänner 1995 gemeinsam mit Schweden und Finnland der Europäischen Union beitrat. Gleichzusetzen nur mit der Staatsgründung 1918 und dem Staatsvertrag 1955... weiter




EU

Van der Bellen kritisiert Brexit-Kurs Großbritanniens2

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat scharfe Kritik am Brexit-Kurs der britischen Regierung geübt. Es gebe "100.000 offene Fragen zu klären" und "bis jetzt keinen einzigen kompromissfähigen Vorschlag", sagte Van der Bellen im APA-Gespräch. Offen zeigte er sich für eine Verschiebung der Nationalratswahl... weiter




Bulgarien

Ein Land im Dauerwahlkampf3

  • Bulgarien wählt am Sonntag - schon wieder - ein neues Parlament. Das Land verzeichnet zwar einen Wirtschaftsaufschwung, kämpft aber mit politischem Chaos und geopolitischen Konflikten.

Wien/Sofia. "Wer?" Diese simple Frage löste im Juni 2013 die größten Bürgerproteste der jüngsten bulgarischen Geschichte seit dem Niedergang des Ostblocks 1989 aus. Hunderttausende Bürger gingen in den größeren Städten auf die Straße und fragten wütend: Wer hatte den umstrittenen Abgeordneten der türkischen Minderheitenpartei DPS, Delyan Peevski... weiter




Stefan Lehne: "Die EU ist viel größer und heterogener geworden, das ursprüngliche föderalistische Konzept einer immer enger werdenden Union lässt sich mit dieser Heterogenität nicht mehr umsetzen." - © Andy UrbanInterview

Europäische Union

"Der föderale Traum ist ausgeträumt"3

  • Stefan Lehne plädiert für eine flexiblere Europäische Union. Der EU-Experte über Ideen für die Zukunft Europas und den Sündenbock Brüssel.

"Wiener Zeitung" : Brexit, Griechenland, Flüchtlingskrise: Wüssten die Gründerväter der Europäischen Union, wie es derzeit um sie steht, was würden sie wohl sagen? Stefan Lehne : Ich glaube, sie wären überrascht und enttäuscht davon, was sich in den letzten Jahren abgespielt hat... weiter




Geflüchtete auf der griechischen Insel Lesbos. Griechenlands Asylsystem kann das Dublin-Abkommen nicht erfüllen. - © APAweb / AFP, LOUISA GOULIAMAKI

Dublin-Verordnung

Griechenland gegen Rücknahme von Flüchtlingen1

  • Außenminister Nikos Kotzias: Athen "am äußersten Limit seiner Möglichkeiten".

Athen. Griechenland sperrt sich gegen die von der EU-Kommission geforderte Rücknahme von Flüchtlingen aus anderen Ländern der Union. "Ich sehe nicht, dass Griechenland die Kapazitäten und die finanziellen Mittel hat, Flüchtlinge aufzunehmen, die aus den nördlichen EU-Ländern zurückgeschickt werden"... weiter




20170323vertäge_online - © Irma Tulek

Römische Verträge

Ehrwürdige Ziele, hehre Ideale5

  • Eine Rückbesinnung auf die Ursprungsidee der europäischen Einigung, wie sie 1957 in Rom angestoßen wurde, ist bitter nötig.

Wien. "Europaverträge sind perfekt", stand in der "Wiener Zeitung" vom 26. März 1957 zu lesen. Der Bericht, der sich am Tag nach der Unterzeichnung der römischen Verträge auf der Titelseite der Zeitung fand, war schnörkellos und in sachlichem Agenturdeutsch abgefasst: "Auf dem Kapitol in Rom wurden heute Abend die Verträge über die Einrichtung... weiter




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