• 15. Dezember 2017

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Der EU-Gipfel der 27 Staats-und Regierungschef fand ohne die britische Premierministerin Teresa May statt. - © APAweb / AP Photo, Geert Vanden Wijngaert

EU-Gipfel

Grünes Licht für zweite Brexit-Phase

  • EU-Ratspräsident Donald Tusk gab die Nachricht am Freitagmittag via Twitter bekannt.

Brüssel. Der EU-Gipfel der 27 Staats-und Regierungschef hat Grünes Licht für die Einleitung der zweiten Phase der Brexit-Gespräche gegeben. Das gab EU-Ratspräsident Donald Tusk am Freitag zu Mittag via Twitter bekannt. Dabei gratulierte er auch der britischen Premierministerin Theresa May... weiter




Seit 1980 ist die Einkommensungleichheit in Nordamerika, China, Indien und Russland rasant gestiegen. - © Illustration: Fotolia/stockphoto-graf

soziale Ungleichheit

Dicke und kleine Fische12

  • Eine Studie zur auseinanderklaffenden sozialen Ungleichheit zeigt, wie der Staat gegensteuern könnte.

Paris/Berlin/Wien. Schwerkraft, Lichtgeschwindigkeit und das Plancksche Wirkungsquantum sind die unverrückbaren Konstanten unseres Universums. Der stetige Anstieg der sozialen und ökonomischen Ungleichheit in den vergangenen Jahrzehnten unterliegt hingegen keinen Naturgesetzen... weiter




Flüchtlinge in einem Internierungslager im libyschen Bengasi. Viele sitzen unter menschenunwürdigen Bedingungen fest. - © APA, Reuters, Esam Omran Al-Fetori

Libyen

EU will Flüchtlingen Rückkehr ermöglichen1

  • 15.000 Menschen in Internierungslagern sollen - freiwillig - in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Brüssel. Die Europäische Union will bis Ende Februar rund 15.000 Not leidenden Flüchtlingen in Libyen die Rückkehr in ihre Heimatländer ermöglichen. Dies gab die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU)... weiter




Es braut sich etwas zusammen in Westminster. Premier May wird von allen Seiten unter Druck gesetzt. Die Anfeindungen werden heftiger. - © afp/Leal-Olivas

Großbritannien

Parlament erzwingt Veto-Recht über Brexit-Abkommen8

  • Die britischen Abgeordneten haben sich beim Veto-Recht über das Brexit-Abkommen gegen die Regierung durchgesetzt. Europas Staats- und Regierungschefs wollen Klarheit zum Brexit.

Brüssel/Wien. Es ist ein Gipfel zwischen Hoffen und Bangen. Am Donnerstag treten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen, Thema ist der Brexit. Hier ist in den vergangenen Tagen Bewegung in die Sache gekommen, was Optimisten an einen glimpflichen Ausgang glauben lässt... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




EU

Junglandwirte erhalten höhere und längere Förderungen1

  • EU-Parlament beschließt Agrarreform 2018 mit 503 gegen 87 Stimmen.

Straßburg. Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik GAP) 2018 beschlossen. 503 Mandatare stimmten für das umfangreiche Paket, 87 dagegen. Begrüßt wurden vor allem höhere und längere Förderungen für Junglandwirte. Die Reform wird damit Anfang 2018 in Kraft treten... weiter




Deutsche Soldaten bei einer Übung in Frankreich. Künftig soll es mehr Kooperationen geben. - © afp

Verteidigungspolitik

EU rückt militärisch zusammen6

  • Die EU-Außenminister haben eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen, an der auch Österreich teilnimmt. Das soll aber nur der erste Schritt hin zu einer Verteidigungsunion sein.

Brüssel. Auch wenn die EU derzeit mit allerlei Fliehkräften und Zerwürfnissen, Stichwort Brexit und Flüchtlingskrise, zu kämpfen hat - in einem Bereich rückt sie enger zusammen. Nämlich im militärischen. Die EU-Staaten haben am Montag erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen... weiter




Anti-Brexit-Proteste vor dem britischen Unterhaus in London. - © APAweb/REUTERS, Melville

Brexit

Nicht in Stein gemeißelt8

  • Der britische Umweltminister Gove bringt vor endgültiger Vereinbarung mit der EU die Möglichkeit einer Revision ins Spiel.

London/Brüssel. Noch vor einer endgültigen Brexit-Vereinbarung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union bringt Umweltminister Michael Gove bereits Möglichkeiten ihrer Revision ins Spiel. Die Wähler könnten die Bedingungen für die Beziehungen ihres Landes zur EU auch nach dem Austritt noch ändern... weiter




Flüchtlinge

Türkei stimmt Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland zu8

Griechenland hat sich einem Medienbericht zufolge mit der Türkei auf die Rückführung von Flüchtlingen vom griechischen Festland geeinigt. Wie die griechische Zeitung "Kathimerini" am Samstag berichtete, verständigten sich beide Länder bei einem zweitägigen Besuch des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Griechenland auf die Maßnahme... weiter




Barnier sieht das Abkommen mit Kanada als Blaupause. - © afp/Dunand

Kanada

"Ein Handelspakt mit London nach Modell Kanadas"

  • EU-Chefverhandler Michel Barnier gibt einen ersten Hinweis, wie er sich die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zu Großbritannien vorstellt.

Brüssel/London. Die Europäische Union erwartet für die Zeit nach dem Brexit ein ähnliches Handelsabkommen mit Großbritannien wie heute mit Kanada. Nach den von der britischen Regierung vorgegebenen Bedingungen bleibe eigentlich nur dieses Modell, sagte Chefunterhändler Michel Barnier am Freitag in Brüssel... weiter




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