• 14. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Theresa May hat bereits verkündet, dass Großbritannien den Europäischen Binnenmarkt verlassen soll. Auch der Zollunion soll das Land nicht mehr angehören. - © APAweb, Reuters, Yves Herman

Brexit

May reicht die Scheidung Großbritanniens ein3

  • Am Mittwoch macht Premierministerin Theresa May den Weg frei für die zweijährigen Verhandlungen mit Brüssel.

London/Brüssel. Neun Monate nach dem Brexit-Referendum reicht die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch offiziell die Scheidung von der EU ein. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wird voraussichtlich im März 2019 enden. May wird ihre Erklärung im britischen Parlament gegen Mittwochmittag abgeben... weiter




Übergangslösungen sollen die Stabilität auf dem-Finanzmarkt sichern. - © Pythagomath - CC 4.0

Brexit

Schäuble warnt vor Problemen am Finanzmarkt2

  • Deutscher Finanzminister befürchtet "gravierende ökonomische und stabilitätsrelevante Folgen".

Das deutsche Finanzministerium befürchtet bei einem harten Brexit einem Zeitungsbericht zufolge Turbulenzen an den Finanzmärkten. Sollten sich EU und Großbritannien nicht rechtzeitig auf einen Austrittsvertrag einigen, könnte die Finanzmarktstabilität gefährdet werden... weiter




Premierministerin May will kommende Woche den Artikel 50 der EU-Verträge aktivieren. - © afp/Ben Stansall

Brexit

Startschuss für holprige Austrittsverhandlungen fällt1

  • Großbritanniens Premierministerin Theresa May legt am 29. März formell Austrittsgesuch vor.

London. Der Startschuss für die Brexit-Verhandlungen steht unmittelbar bevor: Premierministerin Theresa May wird die Europäische Union am 29. März formal über den Austritt aus der Gemeinschaft auf Grundlage von Artikel 50 informieren. Das Königreich habe EU-Ratspräsident Donald Tusk über den Schritt bereits informiert... weiter




Bereits im Dezember wurden die Unternehmen aufgefordert, ihre Nutzungsbedingungen den europäischen Konsumentenschutzgesetzen anzupassen. - © APAweb/AP, Matt Rourke

Förderungen

EU-Kommission droht Facebook, Twitter und Google mit Strafen4

  • US-Konzerne sollen Nutzungsbedingungen für Europäer ändern.

Brüssel. Facebook, Google und Twitter müssen nach dem Willen der EU-Kommission ihre Nutzungsbedingungen für Europäer ändern oder andernfalls Strafen zahlen. Die Brüsseler Behörde und Konsumentenschützer würden Maßnahmen ergreifen, damit sich die US-Konzerne an europäische Gesetze hielten, sagte ein Mitarbeiter der Kommission am Freitag... weiter




Deckblatt des britischen Gesetztesentwurfs zum EU-Austritt nach Artikel 50. - © REUTERS

EU-Recht

Wissen: Artikel 50 umsäumt den EU-Austritt10

  • Das Vorgehen bei einem Austritt eines Mitgliedes ist noch unbekanntes Terrain für die Europäische Union.

"Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten." Das besagt Artikel 50, Absatz 1, des Vertrags von Lissabon, der 2009 in Kraft trat und regelt, wie der Austritt eines Landes aus der EU abläuft. Allerdings sieht er nicht im Detail vor, wie ein solcher genau zu geschehen hat... weiter




Eine Klarstellung sieht Premier Muscat in Mays Rede. - © ap/Badias

Brexit

EU rüstet sich für harte Verhandlungen mit Briten3

  • Mitgliedstaaten beschwören Zusammenhalt bei Austrittsgesprächen mit London.

Brüssel/Straßburg. (czar) Demonstrative Gelassenheit war das Motto. Auch einen Tag nach der Rede der britischen Premierministerin Theresa May wollten sich EU-Spitzenpolitiker nicht zu ausschweifenden Kommentaren über das künftige Verhältnis zwischen der Insel und dem Kontinent hinreißen lassen... weiter




Die Verbraucher sollen nach den EU-Plänen zudem aktiv ihre Zustimmung erteilen, ob sogenannte Cookies über die von ihnen genutzten Browsern platziert werden dürfen. - © APAweb/AFP/GETTY IMAGES, Justin Sullivan

Datenschutz

Härtere Regelungen für WhatsApp und Co3

  • EU erweitert Telekom-Regelungen auf die Online-Konzerne, vor allem bei Online-Werbung.

Brüssel.  Die EU-Kommission will die Rechte von Internet-Nutzern bei Online-Werbung stärken. Künftig sollten die Anbieter von Internetbrowsern wie Google, Microsoft oder Apple nicht mehr automatisch Werbung zulassen dürfen, die auf den Verbraucher zugeschnitten ist, schlug die Brüsseler Behörde am Dienstag vor... weiter




Bereits im September hatte die irische Regierung erklärt, sie werde die EU-Entscheidung zusammen mit dem US-Konzern anfechten. - © APAweb/AFP, Paul Faith

Steuerstreit

Irland und Apple wehren sich im Steuerstreit gegen EU1

  • Apple will rechtlich gegen Bescheid der EU-Kommission vorgehen und Irland weist Vorwürfe aus Brüssel zurück.

Dublin/Brüssel/Cupertino. Im Streit über Steuernachzahlungen von Apple wirft Irland der EU-Kommission Kompetenz-Überschreitung vor. Die Brüsseler Behörde habe sich in die nationale Steuer-Hoheit Irlands eingemischt und zudem keine angemessene Begründung für ihre Entscheidung geliefert, erklärte die Regierung in Dublin am Montag... weiter




Entscheidung für den "harten Brexit: Theresa May. - © afp/Ben Stansall

Brexit

Die Brexiteers - dem Paradies so nah2

  • Beim Tory-Parteitag weht ein neuer, kalter Wind. Das Pro-Brexit-Lager ist zum Mainstream geworden.

Birmingham. Wer in Birmingham vom Bahnhof zum Konferenzzentrum schlendert, kommt an einem riesigen Areal innerstädtischen Umbaus vorbei. "Paradise" nennt sich der Büro- und Einkaufskomplex, mit dessen Erstellung nun also "Geschichte gemacht" werden soll... weiter




Schwer auf Linie zu bringen: Handelsminister Liam Fox, Chefdiplomat Boris Johnson und der für den EU-Austritt zuständige David Davis (v.l.) müssen sich auf eine Politik einigen. - © afp/Citizenside/Ian Davidson

Brexit

"Niemand hat die geringste Ahnung"7

  • Wann und wie geht es beim Brexit weiter? Theresa May kommt in Zugzwang.

London. Am Sonntag ist es hundert Tage her, dass die Briten sich für den EU-Austritt entschieden haben. Aber noch immer ist völlig unklar, wie London das künftige Verhältnis Großbritanniens zu Europa sieht. Die neue Premierministerin und Tory-Parteichefin Theresa May gerät zunehmend unter Druck... weiter




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