• 22. November 2017

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Die Arzneimittelbehörde wird nach Amsterdam übersiedeln. - © APAweb/AP, Frank Augstein

EU

Los bringt EU-Agenturen nach Amsterdam und Paris1

  • Zwei Nachbarländer Großbritanniens machen das Rennen: Niederländer bekommen EMA, Franzosen EBA, Wien geht leer aus.

Brüssel. An Dramatik hat es bei der Entscheidung der 27 EU-Staaten über die neuen Standorte der Londoner EU-Agenturen nach dem Brexit am Montag in Brüssel nicht gefehlt - denn zum Schluss entschied in beiden Fällen das Los: Die Arzneimittelbehörde EMA wird nach Amsterdam umsiedeln, die EU-Bankenaufsicht EBA findet ihre neue Heimat in Paris... weiter




EU

EU entscheidet über künftige Standorte von EMA und EBA

Die EU-Außen- und Europaminister entscheiden heute, Montag, über die neuen Standorte für die EU-Arzneimittelagentur (EMA) und die EU-Bankenaufsicht (EBA), die im Zuge des Brexit aus London verlegt werden müssen. Wien hat sich für beide Agenturen beworben, gilt aber nicht als Top-Favorit... weiter




Die meisten Aufenthaltstitel in der EU gingen an Ukrainer. - © APAweb/AP, Efrem Lukatsky

Migration

Neuer Rekord an Aufenthaltstiteln in der EU5

  • 3,4 Millionen - Großbritannien erteilte die meisten Aufenthaltstitel.

Brüssel. Die EU hat im vergangenen Jahr einen neuen absoluten Rekord an erstmaligen Aufenthaltstiteln für Bürger aus Drittstaaten erreicht. Die meisten der 3,4 Millionen Genehmigungen ergingen 2016 neuerlich an Ukrainer. Großbritannien war das EU-Land, das die meisten Titel an Ausländer ausstellte... weiter




Der slowakische Andrej Kiska spricht im EU-Parlament die Gefahren, die vom Kreml drohen. - © APAweb / AFP, FREDERICK FLORIN

Flüchtlinge

Slowakischer Präsident warnte vor dem Kreml14

  • Andrej Kiska fordert von seinem Land Solidarität mit der EU. Russland werde "immer brutaler in seinen Aktionen, Europa zu destabilisieren".

Straßburg. Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska hat sein Land zu mehr Solidarität gegenüber der EU, auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen, aufgefordert. "Die Slowakei sollte nie zögern, ihre Solidarität gegenüber Freunden und Partnern in der EU zum Ausdruck zu bringen", sagte Kiska am Mittwoch in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg... weiter




"Russia Today" gilt als Propaganda- Sprachrohr des Kreml. Die EU versucht gegenzusteuern. - © afp

Propaganda

"Lass dich nicht täuschen"12

  • Seit zwei Jahren bekämpft die Initiative "East StratCom Task Force" russische Propaganda.

Moskau. Im Moskauer Fernsehstudio ist eine Männerrunde versammelt. Als Wladimir Schirinowskij am Wort ist, kommt er so richtig in Fahrt. Der Politiker schimpft auf Europa und die Ukraine. Eine Hasstirade, die in einem Ausdruck gipfelt: Ein "Gay-Park" sei der Europarat. "Ein Schwulenpark?", nimmt der Moderator den Ball auf. Die Runde lacht... weiter




In Polen gebe es eindeutig einen Bruch europäischenRechts, so die Meinung des EU-Parlaments. - © APAweb, afp, Patrick Hertzog

Artikel 7

Rechtsstaatsverfahren gegen Polen und Ungarn5

  • Die EU leitet Verfahren ein, da sie die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sieht.

EU-weit/Straßburg. Das EU-Parlament wird sich am Mittwoch für die Prüfung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Polen nach Artikel 7 des EU-Vertrags aussprechen. Wie Abgeordnete in Straßburg am Dienstag übereinstimmend mitteilten, herrsche in dieser Frage weitgehend Einigkeit unter den Fraktionen... weiter




Waffenembargo

EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela

Caracas/Brüssel. Die Europäische Union hat Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen am Montag einstimmig ein Waffenembargo sowie die Vorbereitung von EU-Einreiseverboten und Vermögenssperren. Begründet wird das mit dem Vorwurf... weiter




Pesco-Tagung in Brüssel. - © APAweb/AP, Dunand

Verteidigung

Nie wieder diese Blamage17

  • Die EU-Staaten wollen ihre militärischen Strukturen aufeinander abstimmen. Brexit und Trump beschleunigen das Projekt.

Brüssel. "Meilenstein, historischer Moment, bedeutender Augenblick für Europa." Es sind große Erwartungen, die die EU-Außen- und Verteidigungsminister geweckt haben. Doch wie sich die am Montag in Brüssel beschlossene EU-Zusammenarbeit im Militärbereich künftig entwickeln wird, bleibt abzuwarten... weiter




Deutsche Tornado-Kampfjets während einer Flugshow. - © APAweb, afp, dpa,Ralf HirschbergerVideo

PESCO

EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg7

  • Die EU hat ein Papier verabschiedet, mit dem im Verteidigungsbereich enger kooperiert werden soll.

Brüssel. Die EU hat einen großen Schritt in Richtung Verteidigungsunion unternommen: Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Österreich, haben am Montag in Brüssel feierlich die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (PESCO) aus der Taufe gehoben... weiter




Tajanibegründete seinen Vorstoß mit den Kosten für die Bewältigung derFlüchtlingskrise und den Anti-Terror-Kampf sowie den erhöhten Bedarf anInvestitionen. - © APAweb, ap, Hassene Dridi

EU-Haushalt

Doppeltes EU-Budget durch Steuern?6

  • EU-Parlamentspräsident Tajani will künftig mehr Geld für EU. Sein Vorstoß dürfte nur wenig Anklang finden.

Berlin/Straßburg/EU-weit. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat eine Verdoppelung des Haushalts der Europäischen Union gefordert. "Wir benötigen ... 280 Milliarden Euro statt 140 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag)... weiter




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