• 18. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Mogherini: Raum schaffen statt Eskalation vorantreiben. - © APAweb/AP, Petrova

EU

Syrien-Lösung nicht ohne UNO2

  • EU-Außenminister sehen keine Alternative zur Vermittlung der UNO, schwierige Annäherung zwischen USA und Türkei.

Damaskus. Die EU-Außenminister sehen keine Alternative zur UNO-Vermittlung im Syrien-Krieg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte nach dem informellen Rat in Sofia, militärische Aktionen könnten den Prozess nicht voranbringen. Ziel sei, für alle Syrer einen geeigneten Raum schaffen zu können anstatt wie derzeit die Eskalation... weiter




Juncker sieht sich in Sachen EU-Demokratisierung als "Versuchskarnickel". - © ap/Wijngaert

EU-Kommissar

Kein Träumer?1

  • Direktwahl eines Präsidenten, der Rat als zweite Parlamentskammer: Juncker will mit der EU hoch hinaus.

Brüssel/Wien. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker regelt seinen Nachlass. Im Mai 2019 finden EU-Parlamentswahlen statt, dann wird der Luxemburger seinen Hut nehmen. Am Mittwoch präsentierte er in Brüssel seine Visionen von einer bürgernahen EU, in der Erfahrungen der Vergangenheit schrittweise weiterentwickelt werden sollen... weiter




Ägäis

EU warnt Ankara7

  • Neuer Zwischenfall mit türkischem Boot im Mittelmeer

Nikosia/Lefkosa. Säbelrasseln von Zypern bis in die Ägäis: Türkische Kriegsschiffe haben am Dienstag noch immer ein vom italienischen Energieunternehmen ENI gemietetes Bohrschiff daran gehindert, ein Erkundungsgebiet südöstlich der Hafenstadt Larnaka zu erreichen. Dort werden reiche Erdgasfelder vermutet... weiter




Günther Oettinger

"Kleinerer EU-Haushalt"4

  • EU-Kommissar Oettinger kündigt bei Wien-Visite an, in nahezu allen Bereichen des Unionsbudgets kürzen zu wollen.

Wien. Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, hat am Montag Budgetkürzungen des EU-Haushalts aufgrund des Brexit angekündigt. "Wenn ein großer Nettozahler die EU verlässt, kann dies nicht ohne Kürzungen geschehen", sagte er bei seinem Besuch in Wien... weiter




EU-Chefunterhändler Michel Barnier Michel Barnier (rechts) und David Davis.  - © APAweb / AP, Tim Ireland

Brexit

Übergangsperiode mit London "noch nicht sicher"4

  • Meinungsverschiedenheiten zu Bürgerrechten und EuGH - Briten verlangen "Einspruchsrecht".

Brüssel. Ein geordneter Übergang nach dem Brexit ist nach Worten des EU-Chefverhandlers Michel Barnier derzeit noch "nicht gesichert". Großbritannien habe "Meinungsverschiedenheiten" mit der EU, sagte Barnier am Freitag in Brüssel. So wolle London etwa die Rechte von EU-Bürgern nicht über die Übergangsperiode hinaus verlängern... weiter




Die Proteste in Kiew richten sich zunehmend gegen Präsident Petro Poroschenko, dem Korruption vorgeworfen wird. - © afp/Sergei Supinsky

Ukraine

Kiewer Justiz im Zwielicht14

  • Während der ukrainische Präsident Poroschenko am Donnerstag in Wien zu Gast ist, geraten in Kiew die Kämpfer gegen Korruption zunehmend unter Druck.

Kiew. Für Freundlichkeiten hat Artjom Sytnik keine Zeit. Ein kurzes Kopfnicken, ein Grummeln zum Gruß. Achtlos knetet er die Visitenkarten der früheren Gäste zwischen seinen Fingern. Ohne Augenkontakt wird er während des Gesprächs immer wieder ungeduldig mit den Karten, wie die der "New York Times", auf die Tischplatte klopfen... weiter




Brexit

EU plant Sanktionsmöglichkeit in der Übergangsphase4

  • Diese sollen bei Missachtung Großbritanniens von Regeln nach dem Brexit schlagend werden.

Brüssel. Die Europäische Union sieht für die Übergangsphase nach dem EU-Austritt Großbritanniens die Möglichkeit von Sanktionen vor, wenn London sich nicht an die Regeln hält. Dies geht aus einem von den anderen 27 EU-Ländern bewilligten Textentwurf hervor, der am Mittwoch in Brüssel veröffentlicht werden soll... weiter




Westbalkan

EU öffnet Tür für Balkanländer3

  • Nachdem der Einfluss Chinas, Russlands und islamischer Staaten auf dem Balkan wächst, wendet sich Brüssel wieder stärker der Region zu.

Straßburg/Brüssel. (leg/apa) Jean-Claude Juncker hat schon weniger optimistisch geklungen. Zu Beginn seiner Tätigkeit als EU-Kommissionspräsident vor mehr als drei Jahren hatte der Luxemburger jeder Erweiterung der Europäischen Union in seiner Amtszeit noch eine kategorische Absage erteilt... weiter




Am 1. Juli 2013 wurde die kroatische Flagge vor dem EU-Parlament in Straßburg gehisst. Die nächsten Balkanstaaten werden der Union aber wohl nicht vor dem Jahr 2025 beitreten. - © afp

Neue EU-Mitglieder

EU will Beitrittsprozess der Westbalkan-Staaten beschleunigen1

  • Die EU-Kommission legt heute ihre Strategie für den Balkan vor. Doch vor allem in Westeuropa gibt es Bedenken gegen zu rasche Neuaufnahmen.

Brüssel/Berlin. (rs) Eine Beitrittsperspektive hatte die EU den Balkan-Staaten bereits 2003 gegeben. Doch danach hat sich abgesehen von den Aufnahmen Sloweniens und Kroatiens in den Jahren 2004 und 2013 vergleichsweise wenig getan. Die EU war mit sich selbst sowie der Euro- und Schuldenkrise beschäftigt und der Balkan rutschte immer stärker aus dem... weiter




In den meisten EU-Länder werden Raucher vor die Tür der Gastronomiebetriebe geschickt. - © APAweb/Helmut Fohringer

Rauchverbot in der Gastronomie

EU-weit dominiert generelle Regelung1

  • In 17 von 28 EU-Staaten gibt es keine Ausnahmen.

Wien. In allen 28 EU-Staaten gibt es Rauchverbote. 2009 wurde in Brüssel eine Resolution verabschiedet, die alle Mitglieder aufforderte, bis 2012 im gesamten öffentlichen Raum in Gebäuden für Rauchfreiheit zu sorgen. Einheitlich sind die Rauchverbote in der Gastronomie nicht... weiter




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