• 18. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

14 Tote und mehr als einhundert Verletzte sind beim Terroranschlag Mitte August in Barcelona ums Leben gekommen. Die EU will öffentliche Plätze wie hier die Ramblas besser schützen. - © APAweb, afp,Pascal Guyot

Terrorismus

"Nullrisiko gibt es nicht"

  • Die EU will die Terrorabwehr verbessern und stellt 118 Millionen Euro dafür zur Verfügung.

Brüssel. Die EU-Kommission will im Kampf gegen den Terrorismus öffentliche Plätze stärker schützen. EU-Sicherheitskommissar Julian King erklärte am Mittwoch in Brüssel, die jüngsten Terroranschläge in Nizza, Berlin, London, Stockholm und Barcelone hätten gezeigt, dass sogenannte "low tech"-Terroristen verstärkt agiert hätten... weiter




EU-Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit neuen Arbeitsmethoden entscheidungsfreudiger machen. - © APAweb/AFP, Janek Skarzynski

Donald Tusk

Mehr Entscheidungen auf Chefebene2

  • Union gilt laut Tusk als träge, bürokratisch und undurchsichtig. 2018 soll in Wien EU-Gipfel stattfinden.

Brüssel. In der Europäischen Union sollen bald die Staats- und Regierungschefs mehr Streitfragen direkt entscheiden, um die oft träge Gemeinschaft handlungsfähiger zu machen. Dies schlug Ratspräsident Donald Tusk vor dem EU-Gipfel am Donnerstag vor. Man müsse "das Gefühl der Machtlosigkeit überwinden... weiter




Auch Jean-Claude Juncker hat einen Wunsch an die künftige Regierung. - © APAweb/Reuters, Ints Kalnins

NRW17

Juncker wünscht sich "stabile proeuropäische Regierung"8

  • EU-Präsident sprach bereits mit möglichem neuen Bundeskanzler Kurz.

Brüssel/Wien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wünscht sich nach den Wahlen in Österreich eine "stabile proeuropäische Regierung". Ein Sprecher erklärte am Montag in Brüssel, Juncker habe bereits mit dem möglichen neuen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Kontakt gehabt... weiter




"Die Vereinbarung funktioniert", sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogheriniam Montag in Luxemburg. - © APAweb, afp, John Thys

Iran-Atomabkommen

Mogherini beschwört Einigkeit1

  • In der EU steht man hinter dem Atom-Deal mit dem Iran. Sigmar Gabriel warnt vor einer "Zerstörung".

Luxemburg. Die EU-Außenminister haben sich demonstrativ gegen die Ablehnung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump gestellt. Das Abkommen sei "Schlüsselelement" für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit in der Nahost-Region, hieß es in einer am Montag beschlossenen Erklärung... weiter




"Die Aufnahme von Migranten kann man nicht per Befehl verfügen", sagt Schwarzenberg. - © JenisInterview

Karel Schwarzenberg

"Die Flüchtlingsquoten waren Wahnsinn"52

  • Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg über die katastrophalen Zustände in der österreichischen Politik.

"Wiener Zeitung": Ihre Partei Top 09 muss bei den Wahlen kommende Woche laut manchen Umfragen um den Einzug ins Parlament zittern. Sehen Sie die Lage ähnlich pessimistisch? Karel Schwarzenberg: Ich glaube, wir werden besser abschneiden als prognostiziert. Es stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit dieser Umfragen - das betrifft nicht nur uns... weiter




EU

EU-Innenminister beraten über Schengen-Grenzkontrollen

Die EU-Innenminister beraten am Freitag in Luxemburg über längerfristige Grenzkontrollen im Schengenraum. Die EU-Kommission hatte unlängst vorgeschlagen, angesichts gestiegener Terrorgefahren in Europa die Kontrollen aus Sicherheitsgründen bis zu drei Jahre lang zu erlauben... weiter




EU

EU-Staatsanwaltschaft ab 2020

  • Schaden durch Missbrauch von EU-Geldern, Umsatzsteuerbetrug 50 Milliarden Euro.

Luxemburg/Wien. Eine Europäische Staatsanwaltschaft soll ab 2020 Betrug am europäischen Steuerzahler bekämpfen. Die EU-Justizminister haben nach vierjährigen Verhandlungen die Schaffung der gemeinsamen Staatsanwaltschaft beschlossen. Sie billigten am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende "verstärkte Zusammenarbeit" von 20 Staaten - auch... weiter




Schengen

EU-Staaten wollen ihre Grenzen weiter selber schützen5

  • Österreich, Deutschland, Dänemark und Frankreich pochen aufgrund von Terrorgefahr und illegaler Migration auf Fortsetzung eigener Kontrollen.

Berlin/Wien/Paris. Seit der Flüchtlingskrise haben in der EU wieder Grenzkontrollen Einzug gehalten. Deutschland war im September 2015 der erste Staat, der inmitten des Ausnahmezustands der Migrationskrise an der Grenze zu Österreich Kontrollen einführte; andere Länder, darunter Österreich, folgten dem Beispiel... weiter




Er wirkt ratlos, dennoch spricht David Davis von "bedeutenden Fortschritte seit Juni. - © APAweb/Reuters, Francois Lenoir

Brexit-Verhandlungen

Fünfte "Brexit"-Runde verfehlt ihr Ziel4

  • "No deal" zwischen Großbritannien und der EU. Immer noch Uneinigkeit bei Bürgerrechten.

London/Brüssel. Keine Fortschritte hat auch die fünfte Runde der Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gebracht. Der Chefverhandler der EU, Michel Barnier, sprach sogar von einem Stillstand. Er werde dem EU-Gipfel nicht empfehlen, Gespräche über die künftigen Beziehungen mit Großbritannien aufzunehmen... weiter




EU

Fünfte Brexit-Verhandlungsrunde geht zu Ende5

Die fünfte Verhandlungsrunde zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geht am Donnerstag in Brüssel zu Ende. Überschattet wurden die jüngsten Gespräche von einer Aussage der britischen Premierministerin Theresa May, wonach London auch Vorkehrungen für einen ungeregelten Brexit treffe... weiter




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