• 17. Oktober 2017

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Strahlender Parteichef: Strache steht vor Koalitionsbeteiligung. - © APAweb/AP, Zak

FPÖ

Die rechten Königsmacher11

  • Nach dem satten Plus am Wahltag heißt es für die FPÖ nun vor allem: Pokern um die Regierungsbeteiligung.

Wien. Heinz-Christian Strache hat es geschafft - fast. Ein Plus von 5,5 Prozentpunkten und vorläufig 26 Prozent der Wählerstimmen, und das trotz der Konkurrenz von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der, wie es aus der FPÖ heißt, ja nur das FPÖ-Wahlprogramm kopiert habe. Noch lebt sogar die Chance, die Sozialdemokraten vom zweiten Platz zu verdrängen... weiter




Auch Jean-Claude Juncker hat einen Wunsch an die künftige Regierung. - © APAweb/Reuters, Ints Kalnins

NRW17

Juncker wünscht sich "stabile proeuropäische Regierung"6

  • EU-Präsident sprach bereits mit möglichem neuen Bundeskanzler Kurz.

Brüssel/Wien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wünscht sich nach den Wahlen in Österreich eine "stabile proeuropäische Regierung". Ein Sprecher erklärte am Montag in Brüssel, Juncker habe bereits mit dem möglichen neuen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Kontakt gehabt... weiter




"Die Vereinbarung funktioniert", sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogheriniam Montag in Luxemburg. - © APAweb, afp, John Thys

Iran-Atomabkommen

Mogherini beschwört Einigkeit1

  • In der EU steht man hinter dem Atom-Deal mit dem Iran. Sigmar Gabriel warnt vor einer "Zerstörung".

Luxemburg. Die EU-Außenminister haben sich demonstrativ gegen die Ablehnung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump gestellt. Das Abkommen sei "Schlüsselelement" für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit in der Nahost-Region, hieß es in einer am Montag beschlossenen Erklärung... weiter




Historiker Heinrich August Winkler vor dem Deutschen Bundestag. - © afp/Odd Andersen

Sachbuch

Zerbricht der Westen?3

  • Heinrich August Winkler, der wohl renommierteste deutsche Historiker, scheitert am Versuch, eine durchaus berechtigte Grundsatzfrage zu beantworten.

Was bisher geschah, in kurzen Auszügen: In den USA wird Donald Trump zum Präsidenten gewählt, die Briten treten aus der Union aus, in ganz Europa erstarken rechtspopulistische Bewegungen, in Deutschland wird gar die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag, eine Völkerwanderung und ihre Folgen spaltet den Kontinent... weiter




"Die Aufnahme von Migranten kann man nicht per Befehl verfügen", sagt Schwarzenberg. - © JenisInterview

Karel Schwarzenberg

"Die Flüchtlingsquoten waren Wahnsinn"51

  • Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg über die katastrophalen Zustände in der österreichischen Politik.

"Wiener Zeitung": Ihre Partei Top 09 muss bei den Wahlen kommende Woche laut manchen Umfragen um den Einzug ins Parlament zittern. Sehen Sie die Lage ähnlich pessimistisch? Karel Schwarzenberg: Ich glaube, wir werden besser abschneiden als prognostiziert. Es stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit dieser Umfragen - das betrifft nicht nur uns... weiter




EU

EU-Innenminister beraten über Schengen-Grenzkontrollen

Die EU-Innenminister beraten am Freitag in Luxemburg über längerfristige Grenzkontrollen im Schengenraum. Die EU-Kommission hatte unlängst vorgeschlagen, angesichts gestiegener Terrorgefahren in Europa die Kontrollen aus Sicherheitsgründen bis zu drei Jahre lang zu erlauben... weiter




EU

EU-Staatsanwaltschaft ab 2020

  • Schaden durch Missbrauch von EU-Geldern, Umsatzsteuerbetrug 50 Milliarden Euro.

Luxemburg/Wien. Eine Europäische Staatsanwaltschaft soll ab 2020 Betrug am europäischen Steuerzahler bekämpfen. Die EU-Justizminister haben nach vierjährigen Verhandlungen die Schaffung der gemeinsamen Staatsanwaltschaft beschlossen. Sie billigten am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende "verstärkte Zusammenarbeit" von 20 Staaten - auch... weiter




Schengen

EU-Staaten wollen ihre Grenzen weiter selber schützen5

  • Österreich, Deutschland, Dänemark und Frankreich pochen aufgrund von Terrorgefahr und illegaler Migration auf Fortsetzung eigener Kontrollen.

Berlin/Wien/Paris. Seit der Flüchtlingskrise haben in der EU wieder Grenzkontrollen Einzug gehalten. Deutschland war im September 2015 der erste Staat, der inmitten des Ausnahmezustands der Migrationskrise an der Grenze zu Österreich Kontrollen einführte; andere Länder, darunter Österreich, folgten dem Beispiel... weiter




Nicht nur benutzen, sondern auch schauen, was dahintersteckt, ist das Motto der Initiative "One Laptop Per Child". - © Diva Sh.

Parktour

"Keine Geheimwissenschaft"3

  • Die "Codeweek Austria" versucht, Kinder an öffentlichen Plätzen für das Programmieren zu begeistern.

Wien. Nachmittags im Kardinal-Nagl-Park: Es ist ein sonniger Herbsttag, noch warm genug, um gemütlich im Freien zu sitzen. Die Veranstalter der "ParkTour" der "Codeweek Austria" sind froh über das Wetter. Würde es regnen, hätte man in die beengteren Räumlichkeiten der benachbarten Jugendeinrichtung Juvivo umziehen und auf viel Laufkundschaft... weiter




Er wirkt ratlos, dennoch spricht David Davis von "bedeutenden Fortschritte seit Juni. - © APAweb/Reuters, Francois Lenoir

Brexit-Verhandlungen

Fünfte "Brexit"-Runde verfehlt ihr Ziel4

  • "No deal" zwischen Großbritannien und der EU. Immer noch Uneinigkeit bei Bürgerrechten.

London/Brüssel. Keine Fortschritte hat auch die fünfte Runde der Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU gebracht. Der Chefverhandler der EU, Michel Barnier, sprach sogar von einem Stillstand. Er werde dem EU-Gipfel nicht empfehlen, Gespräche über die künftigen Beziehungen mit Großbritannien aufzunehmen... weiter




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