• 20. November 2017

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Schlagwortsuche

Von 15 Mitgliedern im Sicherheitsrat stimmten elf für die Verlängerung. Ägypten und China enthielten sich, Bolivien stimmte wie Russland gegen die Maßnahme. - © APAweb/REUTERS, Lucas Jackson

Diplomatie

Russisches Veto gegen weitere UNO-Giftgasuntersuchung in Syrien3

  • Von 15 Mitgliedern im Sicherheitsrat stimmten elf für die Verlängerung.

New York. Russland hat im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UNO-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien eingelegt. Es ist bereits das zehnte Mal, dass Russland von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat Gebrauch macht, um Aktionen des Gremiums gegen seinen Verbündeten Syrien zu verhindern... weiter




Der slowakische Andrej Kiska spricht im EU-Parlament die Gefahren, die vom Kreml drohen. - © APAweb / AFP, FREDERICK FLORIN

Flüchtlinge

Slowakischer Präsident warnte vor dem Kreml9

  • Andrej Kiska fordert von seinem Land Solidarität mit der EU. Russland werde "immer brutaler in seinen Aktionen, Europa zu destabilisieren".

Straßburg. Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska hat sein Land zu mehr Solidarität gegenüber der EU, auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen, aufgefordert. "Die Slowakei sollte nie zögern, ihre Solidarität gegenüber Freunden und Partnern in der EU zum Ausdruck zu bringen", sagte Kiska am Mittwoch in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg... weiter




Wie du mir, so ich dir: Weil sich der russische Auslandssender RT in den USA als "ausländischer Agent" registrieren musste, wurde jetzt das Mediengesetz in Russland verschärft. - © APAweb/AP, Pavel Golovkin

Russland

Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu6

  • Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet.

Moskau. Das russische Parlament hat die umstrittene Novelle des Medien-Gesetzes einstimmig angenommen. Von 450 Abgeordneten stimmten russischen Medienberichten zufolge am Mittwoch alle anwesenden 409 in zweiter Lesung für die Maßnahme, es gab keine Gegenstimmen. Eine Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet... weiter




Die Enthüllungen rund um Donald Trump Junior nehmen kein Ende. - © ap/Anderson

Donald Trump Jr.

Mit dem Rücken zur Wand4

  • Donald Trump Jr. sieht sich mit neuen brisanten Angaben zu seinen Russland-Kontakten im Wahlkampf konfrontiert.

Washington. Am 12. Oktober 2016, auf dem Höhepunkt des US-Präsidentschaftswahlkampfes, erhält Donald Trump Junior von Wikileaks’ Twitteraccount eine persönliche Botschaft. Nur Tage zuvor hatte die Enthüllungsplattform gehackte E-Mails von Hillary Clintons Kampagnenmanager veröffentlicht, um die Kandidatin der Demokraten zu diskreditieren... weiter




"Russia Today" gilt als Propaganda- Sprachrohr des Kreml. Die EU versucht gegenzusteuern. - © afp

Propaganda

"Lass dich nicht täuschen"12

  • Seit zwei Jahren bekämpft die Initiative "East StratCom Task Force" russische Propaganda.

Moskau. Im Moskauer Fernsehstudio ist eine Männerrunde versammelt. Als Wladimir Schirinowskij am Wort ist, kommt er so richtig in Fahrt. Der Politiker schimpft auf Europa und die Ukraine. Eine Hasstirade, die in einem Ausdruck gipfelt: Ein "Gay-Park" sei der Europarat. "Ein Schwulenpark?", nimmt der Moderator den Ball auf. Die Runde lacht... weiter




Graffitti mit dem Text "Daesh" (Islamischer Staat). - © APAweb / Reuters, Ahmed Jadallah

Extremismus

Russischer FSB nahm 69 mutmaßliche Islamisten fest2

  • In Russland ist die Bewegung Tablighi Jamaat seit 2009 als extremistisch verboten.

Moskau. Der russische Inlandsgeheimdienst hat nach eigenen Angaben im Moskauer Raum 69 mutmaßliche Anhänger der fundamentalistischen islamischen Bewegung Tablighi Jamaat festgenommen. Die Gruppe unter Führung von Zuwanderern aus Zentralasien habe sich streng konspirativ verhalten, teilte der FSB am Dienstag mit... weiter




Ein Schelm,wer bei Wladimir Putin an einen Manipulator denkt. - © Reuters/Silva

USA

"Naiv, von Angst getrieben oder ignorant"9

  • Ex-CIA-Chefs reagieren auf Trumps Zickzackkurs nach dessen Putin-Treffen mit scharfer Kritik am US-Präsidenten.

Washington/Hanoi. Donald Trump hat es wieder einmal geschafft, mit unreflektierten Äußerungen eine Debatte neu anzufachen, die er selbst am liebsten totschweigen würde: Es geht um die Manipulationsversuche Russlands während des US-Präsidentschaftswahlkampfs... weiter




US-Präsident Donald Trump nach einem Treffen mit dem vietnamesischen Präsidenten Tran Dai Quang in Vietnam, Hanoi. - © APAweb / Reuters, Jonathan Ernst

Russland

Trump steht nun doch hinter US-Geheimdiensten4

  • US-Präsident wechselt erneut die Position zur Russland-Affäre.

Hanoi. US-Präsident Donald Trump hat in der Frage einer russischen Beeinflussung der US-Wahl erneut die Position gewechselt. Bei einer Pressekonferenz in Hanoi mit Vietnams Präsident Tran Quai Dang sagte Trump am Sonntag, er schließe sich nun den Erkenntnissen der Geheimdienste an... weiter




Strache, Wimmer: In der ÖVP zeigt man sich wenig begeistert von der Zuneigung des Linzer Sicherheitsstadtrats zum russischen Regime WladimirPutins. - © APA/ Picturedesk

FPÖ

Richtung Russland34

  • Der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer sorgt mit seiner Krim-Reise für Wirbel. Beim Heer reaktiviert er derzeit seine Karriere.

Wien. Dass die FPÖ die Nähe Russlands sucht, ist kein Geheimnis. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der aktuell mit der ÖVP über eine mögliche schwarz-blaue Koalition verhandelt, hatte in der Vergangenheit vehement das Ende der EU-Sanktionen gegen Moskau gefordert... weiter




EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini könnte sich bald um die Stärkung der europäischen Abwehrfähigkeit im Kampf gegen Propaganda kümmern müssen. - © AFP

Propaganda

Mehrere EU-Staaten fühlen sich bedroht13

  • Polen, Schweden und Litauen warnen vor Fake-News-Kampagnen aus Ländern wie Russland.

Brüssel. EU-Staaten wie Polen, Schweden und Litauen fordern mehr europäische Mittel für den Kampf gegen Propaganda- und Desinformationskampagnen von Ländern wie Russland. Es gebe Versuche "externer Akteure", Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung zu schüren und die Einheit der EU zu schwächen... weiter




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