Korruptions-U-Ausschuss

Wo war denn die Leistung?

• Rumpold und Meischberger erklären, was sie für Telekom-Geld gemacht haben.

Wien. Zu einem Schlagabtausch abseits der Frage, ob nun FPÖ- bzw. BZÖ-Wahlkämpfe von der Telekom gesponsert wurden, kam es heute im Korruptions-U-Auss... weiter

Korruptions-U-Ausschuss

Meischberger und Rumpold geladen

• Es geht wieder um Geldflüsse von der Telekom.

Wien. Im Korruptions-U-Ausschuss werden am Donnerstag gleich zu Beginn zwei prominente Zeugen erwartet. Der frühere FP-Politiker und Trauzeuge von Ex-... weiter

Deklaration des ÖVP-Klubs

Der ÖVP-Klub hat bereits am 29. März 2011 eine Deklaration zu "Ethik in der Politik" einstimmig beschlossen. Darin verurteilen die ÖVP-Abgeordneten - ... weiter

Anträge der Justiz

Amon könnte noch im März ausgeliefert werden

• Auslieferungsanträge für Amon und Gartlehner im Parlament eingelangt.

Wien. Die Anträge zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität der Abgeordneten Werner Amon (ÖVP) und Kurt Gartlehner (SPÖ) sind am Donnerstag im Par... weiter

U-Ausschuss

Fischer bei Jagdstammtisch mit Beyrer, Geiger

• Beurlaubter Telekom-Manager: "Keine schwarze Jagdgesellschaft"

Wien. Bei der Befragung von Michael Fischer, ehemaliger ÖVP-Organisationsreferent und mittlerweile beurlaubter Public Affairs-Manager der Telekom Aust... weiter

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Analyse

Der Jäger als Gejagter

Der Vorwurf an sich fällt in die obere Mittelklasse der bisherigen U-Ausschuss-Aufreger. Ein "ganz normales Sponsoring" (© ÖVP-Klubobmann Karlheinz Ko... weiter

Gegen Korruption

Regierung verspricht "Gesamtpaket" bis Sommer

• Faymann hätte auch nichts gegen Beschluss im Mai.
• Spindelegger: Auffassungen bei Parteienfinanzierung "sehr unterschiedlich"

Wien. Die Regierungsspitze hat am Dienstag versichert, sich gemeinsam um ein "Gesamtpaket" gegen Korruption zu bemühen. Dieses sollte spätestens im So... weiter

Korruption

Koalitionssticheleien rund um "Transparenz-Paket"

• SPÖ drängt auf neue Regeln für Parteifinanzen.
• ÖVP verschnupft über Verschiebung des Lobbyistengesetzes.

Wien. Die Regierungsparteien ziehen bei den Bemühungen für schärfere Regeln gegen Korruption offenbar nicht hundertprozentig an einem Strang. Während ... weiter

Österreichische Finanzaufsicht will in "Gorilla"-Skandal ermitteln

• Flughafen Wien und Raiffeisen Zentralbank unter Beschuss.

Bratislava. Die Österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) will offenbar den Flughafen Wien und die Raiffeisen Zentralbank auf Verwicklungen in den slo... weiter

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Sorge um Wahrung des Berufsgeheimnisses

Karl in der Defensive

• Justizministerin verteidigt Gesetzesentwurf zu Strafprozessordnung.

Wien. Justizministerin Beatrix Karl hält an ihrer beabsichtigten Novelle zur Strafprozessordnung fest, die nach Ansicht von Kritikern für einer Straft... weiter

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