• 22. November 2017

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Schlagwortsuche

Ab 2020 soll der Eurofighter sukzessive aus dem Luftraum über Österreich verschwinden. Sein Kauf während der Regierung-Schüssel wirft immer noch zahlreiche Fragen auf. - © APAweb / dpa, Sven Hoppe

Eurofighter-U-Ausschuss

Mitterlehner verteidigt Gegengeschäfte2

  • Am letzten Tag der Zeugenbefragung muss der ehemalige Vizekanzler Rede und Antwort stehen.

Wien. Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) steht grundsätzlich zu Gegengeschäften bei Beschaffungen. Was das Gesamtvolumen im Gegenzug des Eurofighter-Ankaufs anbelangt, zeigt er sich jedoch skeptisch, erklärte er am Mittwoch im Untersuchungsausschuss - dem letzten Befragungstag... weiter




Kern und Kurz waren schon da, jetzt erwartet Bundespräsident Van der Bellen die Oppositions-Chefs.  - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Neuwahlen

Besuchsreigen bei Van der Bellen3

  • Der Bundespräsident fordert Klarheit über den Wahltermin und "staatspolitische Verantwortung".

Bundespräsident Van der Bellen will rasch Klarheit über einen Wahltermin und forderte "staatspolitische Verantwortung" von den Parteien. Die Wirtschaft erlebe einen leichten Aufschwung und die Arbeitslosenzahlen gehen leicht zurück: "Das will ich nicht durch leichtfertige Beschlüsse gefährdet sehen"... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Regierung

Der derzeitige Zustand der ÖVP619

  • Zwischen Desaster und kollektiver Hysterie.

Was ist das für ein Verein, wo man einen zum Chef macht, nur um ihm dann dauernd in den Rücken zu fallen? Was ist das für eine Partei, wo man einen integeren Vorsitzenden permanent desavouiert und kränkt? Wenn Sebastian Kurz noch am Dienstag gesagt hat, "im derzeitigen Zustand" wolle er die Partei nicht übernehmen, dann hat er zwar recht... weiter




Melanie Sully ist gebürtige Britin und Politologin. Sie leitet das in Wien ansässiges Institut für Go-Governance. - © privat

Gastkommentar

Ohne Partei ist man alles10

  • Zur aktuellen Parteiobmann-Debatte der ÖVP.

Politik heutzutage in Österreich? Tja. Wie hat einst schon Alt-Bundeskanzler Fred Sinowatz festgestellt: "Es ist alles sehr kompliziert." Sehr erhellend aber ist ein anderes Bonmot: "Ohne die Partei ist man nichts." Denn in dieser verkehrten Welt gilt heute mehr: "Mit die Partei ist man nichts... weiter




Die Zeichen stehen eindeutig auf Neuwahlen, - © APAweb / BKA, Andy Wenzel

ÖVP-Krise

Zeichen stehen auf Neuwahlen12

  • In der ÖVP will man Sebastian Kurz und wohl auch Neuwahlen. Denn die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. Die Zeichen in der ÖVP stehen auf Sebastian Kurz und Neuwahlen. Scharfe Kritik an der SPÖ, speziell an Kanzler Christian Kern übt Finanzminister Hans-Jörg Schelling in den Freitag-Ausgaben einiger Tageszeitungen. Kerns Angebot der Reformpartnerschaft sei unglaubwürdig, der Kanzler agiere unehrlich... weiter




Wird Sebastian Kurz die ÖVP übernehmen? Noch schweigt der Außenminister. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Bundesregierung

Neuwahlen so gut wie fix50

  • ÖVP stellt Weichen auf Neuwahlen. Die Opposition gibt dafür grünes Licht. SPÖ will weiterarbeiten.
  • Die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. (jm) Wie geht es weiter mit der Koalition? Die ÖVP hat am Donnerstag die Weichen in Richtung Neuwahlen gestellt. Die schwarzen Landeshauptleute vereinbarten am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Alpbach, das Angebot einer "Reformpartnerschaft" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) de facto zurückzuweisen, da es nicht glaubwürdig sei... weiter




Wird Kurz die ÖVP von Mitterlehner übernehmen? Wird er Vizekanzler? Wenn ja, will er dann das Ende der Regierung? Der Außenminister hält sich bisher bedeckt. - © APAweb / Erwin Scheriau

ÖVP

Stimmen für Neuwahlen mehren sich3

  • ÖVP-Frauen und Burgenland sind für ein Ende der Koalition. Bundeskanzler Kern will weiterarbeiten und spricht mit der Opposition. Kurz bleibt in Deckung.

Wien. In der ÖVP mehren sich die Stimmen für ein Ende der Regierung. Frauenchefin Dorothea Schittenhelm und Burgenlands Landesobmann Thomas Steiner sprachen sich am Donnerstag für vorgezogene Neuwahlen aus. Kanzler Christian Kern plädierte dagegen für die Fortsetzung der Regierungsarbeit und startete Gespräche mit der Opposition... weiter




Christina Aumayr ist Kommunikationswissenschafterin und Geschäftsführerin von Freistil-PR. Foto: privat

Gastkommentar

Kern ist jetzt nur noch Passagier1057

  • Der SPÖ-Chef wollte die Ausrufung von Neuwahlen Sebastian Kurz in die Schuhe schieben. Dieser diktiert jetzt die Konditionen.
  • Wer im entscheidenden Moment kneift, gibt das Heft des Handelns aus der Hand.

Reinhold Mitterlehners Abgang hat alle kalt erwischt. Freuen wird sich über Wahlen im Herbst niemand. Für den Außenminister ist aber die Ausgangslage deutlich besser als für den Kanzler, denn der hat die Eröffnungspartie fürs Erste vergeigt. Die Idee mit der Reformpartnerschaft stößt selbst bei den Naivsten unter den eigenen Funktionären auf müde... weiter




Das ganze Land rätselt, wie es nun weitergeht. Wann gibt es Neuwahlen? - © APAweb / Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com

Mitterlehner-Rücktritt

Wann wird gewählt?4

  • Kurz, Kern und Länder haben Interesse an Herbstwahlen, sagen Experten. Wie stellt sich die FPÖ auf?

Wien. Meinungsforscher und Politikexperten sehen Österreich nach der jüngsten Regierungskrise und dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner auf Neuwahlen zusteuern. "Mitterlehner tritt zurück. Das heißt automatisch Neuwahlen. Alles andere ist undenkbar", sagte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im APA-Gespräch... weiter




Rücktritt von allen Funktionen. Vizekanzler Mitterlehner, der "Mann des Ausgleichs", verlässt am Montag die Regierung. - © apa/Georg Hochmuth

Rücktritt von Mitterlehner

"Ich finde, es ist genug"36

  • Reinhold Mitterlehner hat seinen Rücktritt verkündet - mit einem finalen Furor.

Wien. Vor dem Furor vor versammelter Presse; vor jenen fünf Worten, die von nun an wohl sehr lange in Verbindung mit dem Politiker Reinhold Mittlerlehner bleiben werden; vor seinem "Ich finde, es ist genug"; vor der Ankündigung also, alle politischen Ämter zurückzulegen... weiter




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