• 21. August 2017

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Schlagwortsuche

Ab 2020 soll der Eurofighter sukzessive aus dem Luftraum über Österreich verschwinden. Sein Kauf während der Regierung-Schüssel wirft immer noch zahlreiche Fragen auf. - © APAweb / dpa, Sven Hoppe

Eurofighter-U-Ausschuss

Mitterlehner verteidigt Gegengeschäfte2

  • Am letzten Tag der Zeugenbefragung muss der ehemalige Vizekanzler Rede und Antwort stehen.

Wien. Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) steht grundsätzlich zu Gegengeschäften bei Beschaffungen. Was das Gesamtvolumen im Gegenzug des Eurofighter-Ankaufs anbelangt, zeigt er sich jedoch skeptisch, erklärte er am Mittwoch im Untersuchungsausschuss - dem letzten Befragungstag... weiter




Kern und Kurz waren schon da, jetzt erwartet Bundespräsident Van der Bellen die Oppositions-Chefs.  - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Neuwahlen

Besuchsreigen bei Van der Bellen3

  • Der Bundespräsident fordert Klarheit über den Wahltermin und "staatspolitische Verantwortung".

Bundespräsident Van der Bellen will rasch Klarheit über einen Wahltermin und forderte "staatspolitische Verantwortung" von den Parteien. Die Wirtschaft erlebe einen leichten Aufschwung und die Arbeitslosenzahlen gehen leicht zurück: "Das will ich nicht durch leichtfertige Beschlüsse gefährdet sehen"... weiter




Die Zeichen stehen eindeutig auf Neuwahlen, - © APAweb / BKA, Andy Wenzel

ÖVP-Krise

Zeichen stehen auf Neuwahlen12

  • In der ÖVP will man Sebastian Kurz und wohl auch Neuwahlen. Denn die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. Die Zeichen in der ÖVP stehen auf Sebastian Kurz und Neuwahlen. Scharfe Kritik an der SPÖ, speziell an Kanzler Christian Kern übt Finanzminister Hans-Jörg Schelling in den Freitag-Ausgaben einiger Tageszeitungen. Kerns Angebot der Reformpartnerschaft sei unglaubwürdig, der Kanzler agiere unehrlich... weiter




Wird Sebastian Kurz die ÖVP übernehmen? Noch schweigt der Außenminister. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Bundesregierung

Neuwahlen so gut wie fix50

  • ÖVP stellt Weichen auf Neuwahlen. Die Opposition gibt dafür grünes Licht. SPÖ will weiterarbeiten.
  • Die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. (jm) Wie geht es weiter mit der Koalition? Die ÖVP hat am Donnerstag die Weichen in Richtung Neuwahlen gestellt. Die schwarzen Landeshauptleute vereinbarten am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Alpbach, das Angebot einer "Reformpartnerschaft" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) de facto zurückzuweisen, da es nicht glaubwürdig sei... weiter




Wird Kurz die ÖVP von Mitterlehner übernehmen? Wird er Vizekanzler? Wenn ja, will er dann das Ende der Regierung? Der Außenminister hält sich bisher bedeckt. - © APAweb / Erwin Scheriau

ÖVP

Stimmen für Neuwahlen mehren sich3

  • ÖVP-Frauen und Burgenland sind für ein Ende der Koalition. Bundeskanzler Kern will weiterarbeiten und spricht mit der Opposition. Kurz bleibt in Deckung.

Wien. In der ÖVP mehren sich die Stimmen für ein Ende der Regierung. Frauenchefin Dorothea Schittenhelm und Burgenlands Landesobmann Thomas Steiner sprachen sich am Donnerstag für vorgezogene Neuwahlen aus. Kanzler Christian Kern plädierte dagegen für die Fortsetzung der Regierungsarbeit und startete Gespräche mit der Opposition... weiter




Das ganze Land rätselt, wie es nun weitergeht. Wann gibt es Neuwahlen? - © APAweb / Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com

Mitterlehner-Rücktritt

Wann wird gewählt?4

  • Kurz, Kern und Länder haben Interesse an Herbstwahlen, sagen Experten. Wie stellt sich die FPÖ auf?

Wien. Meinungsforscher und Politikexperten sehen Österreich nach der jüngsten Regierungskrise und dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner auf Neuwahlen zusteuern. "Mitterlehner tritt zurück. Das heißt automatisch Neuwahlen. Alles andere ist undenkbar", sagte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im APA-Gespräch... weiter




Rücktritt von allen Funktionen. Vizekanzler Mitterlehner, der "Mann des Ausgleichs", verlässt am Montag die Regierung. - © apa/Georg Hochmuth

Rücktritt von Mitterlehner

"Ich finde, es ist genug"36

  • Reinhold Mitterlehner hat seinen Rücktritt verkündet - mit einem finalen Furor.

Wien. Vor dem Furor vor versammelter Presse; vor jenen fünf Worten, die von nun an wohl sehr lange in Verbindung mit dem Politiker Reinhold Mittlerlehner bleiben werden; vor seinem "Ich finde, es ist genug"; vor der Ankündigung also, alle politischen Ämter zurückzulegen... weiter




Reinhold Mitterlehner bei der Bekanntgabe seines Rücktritts. - © APA / Georg HochmuthDokument

ÖVP

Die Abschiedrede im Wortlaut8

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Ich darf Sie alle ganz herzlich begrüßen, zu etwas ungewöhnlicher Zeit, heute Mittag, und auch zu einem sicherlich nicht normalen Anlass. Ich muss einleiten damit, dass ich die letzten Tage mit intensiven Überlegungen verbracht habe, wie ich denn die Situation mit der Partei... weiter




ÖVP Generalsekretär Werner Amon, ÖVP Parteiobmann Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und ÖVP Klubobmann Reinhold Lopatka bei der Klubklausur im Jänner. - © APA/ERWIN SCHERIAU

Reinhold Mitterlehner

ÖVP gibt SPÖ die Schuld2

  • Trotz einiger inhaltlicher Differenzen habe man konstruktiv und sehr professionell zusammengearbeitet, meinte Lopatka.

Mehrere Funktionäre der ÖVP machten den Koalitionspartner für das Scheitern Mitterlehners in der Volkspartei verantwortlich. "Selbst ein ausgleichender Mann der Mitte, der für Inhalte steht, wird vom Dauerwahlkampf eines Christian Kerns zu Konsequenzen gezwungen... weiter




Der Abgang Mitterlehners freut Kern freilich nicht: "Ich bedaure seine Entscheidung, wiewohl ich sie natürlich verstehen und akzeptieren kann." - © APAweb / BKA, ANDY WENZELVideo

Mitterlehner-Rücktritt

Kern bietet Kurz Partnerschaft an

  • Bundeskanzler Christian Kern zieht in seinem Statement zum Rücktritt Mitterlehners eine positve Regierungsbilanz.

Bundeskanzler Christian Kern denkt auch nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nicht daran, die Koalition mit der Volkspartei zu beenden. Die nun anstehende Klärung bei der ÖVP könne auch eine Chance für Österreich und die Regierung sein... weiter




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