• 22. November 2017

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- © Getty Images/CSA Images RF

Politisches Essay

Hand drauf oder starke Hand?25

  • Der Kompromiss ist ein Fundament der Zweiten Republik. Doch er ist als politische Maxime diskreditiert.

Es schaut nicht gut aus. Gleich mehrfach hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu veranlasst gesehen, mahnende und kalmierende Worte an die wahlwerbenden Politiker zu richten. Man kann davon ausgehen, dass seine Vorgänger es ähnlich gehalten hätten... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Dacapo für Groko?26

  • Warum die Wahrscheinlichkeit, dass Schwarz und Rot auch die nächsten Jahre regieren, gar nicht so klein ist, wie es im Augenblick scheint.

Dass sowohl die SPÖ als auch die ÖVP den kommenden Wahlgang zur Mutter aller innenpolitischen Schlachten hochjazzen, als ginge es um eine Entscheidung zwischen Inferno und Paradies, Gut und Böse oder zumindest um das Überleben der Alpenrepublik, ist ja irgendwie verständlich, wenn auch eher unernst anzusehen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Glaubwürdigkeit21

Wenn es tatsächlich stimmt, dass die "Wir schaffen das"-Rolle der deutschen Koalitionsregierung in der Flüchtlingsfrage 2015 zum desaströsen Ergebnis von Union und SPD geführt hat, hätte die CSU in Bayern gewinnen müssen. Hat sie aber nicht, sondern sie hat noch höher verloren als die CDU... weiter




Angela Merkels CDU ist stimmenstärkste Partei geblieben, aber ein Bündnis mit FDP und Grünen scheint fraglich.  - © APAweb / Reuters, Kai PfaffenbachAnalyse

Analyse

Merkels unsichere Reise nach Jamaika10

  • SPD kündigt nach Wahldebakel das Ende der großen Koalition an. Ein Bündnis von CDU/CSU mit FDP und Grünen ist inhaltlich und atmosphärisch schwierig.

Gemeinsam minus 14 Prozent: Für die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD endet die Bundestagswahl am Sonntag mit desaströsen Ergebnissen. Zwar bleibt die Union von Kanzlerin Angela Merkel mit Abstand stimmenstärkste Fraktion, verliert aber rund acht Prozentpunkte - der höchste Verlust aller Parteien... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Ein Missverständnis10

Andere Länder, andere Sitten: "Die Bilanz der großen Koalition ist zwar viel besser als ihr Ruf, doch der kulturelle und politische Flurschaden ist zu groß, und wer das nicht glaubt, sollte sich die verheerenden Nebenwirkungen großer Koalitionen in Österreich anschauen... weiter




Dietmar HollensteinAnalyse

Analyse

Kurze Geschichte einer Entfremdung34

  • SPÖ und ÖVP haben das Land gemeinsam aufgebaut. Heute sind sie sich in ehrlicher Abneigung verbunden.

Wien. Wie konnte es nur so weit kommen? Wenn SPÖ und ÖVP nun sagen, sie wollen nicht mehr miteinander, so ist das eine Zäsur in der Zweiten Republik. Der Auftakt zur Dritten ist es nicht, jedenfalls noch nicht. Sollten die beiden Parteien, die - gemeinsam mit der KPÖ - die Republik nach 1945 wiederbegründet und anschließend per Doppelpass aufgebaut... weiter




Das Bild täuscht: Hans Peter Doskozil und Wolfgang Sobotka verstehen sich prächtig. - © photonews.at/SchneiderAnalyse

Regierung

Fruchtbarer Streit4

  • Und täglich lockt der Dissens: Die Regierung streitet wie eh und je, aber es scheint ihr nicht mehr so zu schaden. Warum?

Wien. Montag: Die SPÖ fordert eine Staatsholding Öbib mit größerem Aktionsradius. ÖVP-Generalsekretär Werner Amon sagt darauf: "Der leichtfertige Umgang der SPÖ mit Steuergeldern erreicht eine neue Dimension." Dienstag: Die SPÖ will über gesetzliche Verbote von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker reden; Außenminister Sebastian Kurz verweist... weiter




- © apa/Roland Sschlager

Sprüche des Jahres

Das Jahr der Koalition in Zitaten5

  • Eine Wortklauberei, kleine und große Sticheleien, neue Protagonisten und alte Streitigkeiten.

"Wir haben eine Obergrenze vereinbart." Reinhold Mitterlehner erklärt den Regierungsbeschluss, die Asylzahlen zu begrenzen "Da steht Richtwert." Werner Faymann interpretiert den Beschluss etwas anders "Wenn man im Raum Richtwerte vereinbart und schon auf der Schwelle nach draußen von Obergrenzen spricht, wird man verstehen müssen... weiter




Zweite Republik

Die Krise der bestehenden Ordnung6

  • Zerfall der Parteibindung, Misstrauen in die Politik und neue Kräfteverhältnisse -
  • die Hofburg-Wahl verdeutlicht die neuen Zeiten in der heimischen Politik.

Wien. Das Wahlergebnis vom Sonntag brachte die Statik des österreichischen Parteiensystems gehörig ins Wanken. Erstmals haben mit Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) zwei Kandidaten außerhalb von SPÖ und ÖVP die Möglichkeit, das höchste Amt Österreichs zu bekleiden... weiter




Analyse

Zweite Republik

Albtraum im Museum41

  • Rot und Schwarz haben die Zweite Republik von der Wiege an geprägt. Die FPÖ steht bereit, ihr Erbe anzutreten.

Der Aufschrei ist ohrenbetäubend. Das obligatorische Hände-vors-Gesicht-Schlagen inklusive. Wie auch sonst. Dieses Wahlergebnis schreibt Geschichte, daran besteht kein Zweifel. Nie seit Einführung des allgemeinen und freien Wahlrechts haben die beiden großen politischen Lager, Sozialdemokratie und Christlichsoziale... weiter




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