• 11. Dezember 2017

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SPD

Jusos könnten gegen Schulz stimmen5

  • Der SPD-Chef muss beim Votum um seine Wiederwahl fürchten, die Quittung für seinen Zickzackkurs zu erhalten.

Einhundert Prozent erzielte Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im März. Am Donnerstag stellt er sich der Wiederwahl, bis Samstag halten die Genossen in Berlin ihren Parteitag ab. Ungemütliche Tage drohen Schulz, der als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl das historische Tief von 20,5 Prozent zu verantworten hat... weiter




Martin Schulz blickt einem schwierigen Parteitag entgegen. - © afp/Tobias Schwarz

Deutschland

Das SPD-Nein zerbröselt5

  • Deutschlands Sozialdemokraten bewegen sich zusehends in Richtung große Koalition.

Berlin. (klh) Nun also auch Günther Oettinger. Der deutsche EU-Kommissar reihte sich in den Reigen der Unionspolitiker ein, die an das Verantwortungsbewusstsein der SPD appellieren. Oettinger sagte, er hoffe auf eine baldige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD... weiter




Söder (l.) und Herrmann matchen sich in München. - © dap/Balk

Deutschland

Woche der Weichenstellungen5

  • Martin Schulz stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Chef, er muss beim Parteitag der Basis seinen Schlingerkurs erklären. Die CSU bestimmt wohl, wer Spitzenkandidat für die Landtagswahl wird.

Berlin/München/Wien. Dem demonstrativen Schweigen folgte die Deutung - oder Umdeutung. Erst drang kein Wort über das abendliche Gespräch von Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz mit dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier nach draußen... weiter




Die SPD richtet ihre Augen auf die angebliche "Zwei-Klassen-Medizin" in Deutschland. - © dpa/Hoppe

Deutschland

Schwarz-roter Kassenstreit3

  • Die SPD macht die "Bürgerversicherung" zur zentralen Forderung für eine große Koalition.

Berlin/Wien. Keine zwei Wochen ist der Beschluss des SPD-Präsidiums alt. Und wirkt doch aus einer anderen Zeit. Die Sozialdemokraten stünden angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl "für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung", hieß es damals... weiter




Horst Seehofer versucht Markus Söder (r.) zu verhindern. - © dpa/Hoppe

CSU

Geduld mit Seehofer endet8

  • Bereits am Montag könnte der neue CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl präsentiert werden.

München/Berlin/Wien. Wacker verteidigt Horst Seehofer den vielgescholtenen Christian Schmidt. Er könne nicht verstehen, dass der Landwirtschaftsminister so abgekanzelt werde, sagte Bayerns Ministerpräsident zur "Süddeutschen Zeitung". Seehofer spielt auf Schmidts eigenmächtiges Ja zur Verlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat um fünf Jahre auf... weiter




Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




Bundespräsident Steinmeier (l.) hält wenig von den Neuwahl-Ideen von Parteichef Schulz. - © Bundespresseamt, reu/Denzel

Martin Schulz

Rote Chaostage6

  • SPD-Chef Martin Schulz kommt nicht aus der Defensive. Womöglich rettet ihn ausgerechnet eine Koalition mit der Union.

Berlin/Wien. Es war nicht nur ein Gespräch zwischen Bundespräsident und SPD-Chef. Als Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag im Berliner Schloss Bellevue Martin Schulz empfing, trafen zwei gescheiterte Wahlkämpfer aufeinander. Das jetzige Staatsoberhaupt war als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2009 für das zweitschlechteste SPD-Ergebnis in... weiter




- © Getty Images/CSA Images RF

Politisches Essay

Hand drauf oder starke Hand?25

  • Der Kompromiss ist ein Fundament der Zweiten Republik. Doch er ist als politische Maxime diskreditiert.

Es schaut nicht gut aus. Gleich mehrfach hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu veranlasst gesehen, mahnende und kalmierende Worte an die wahlwerbenden Politiker zu richten. Man kann davon ausgehen, dass seine Vorgänger es ähnlich gehalten hätten... weiter




Angela Merkels CDU ist stimmenstärkste Partei geblieben, aber ein Bündnis mit FDP und Grünen scheint fraglich.  - © APAweb / Reuters, Kai PfaffenbachAnalyse

Analyse

Merkels unsichere Reise nach Jamaika10

  • SPD kündigt nach Wahldebakel das Ende der großen Koalition an. Ein Bündnis von CDU/CSU mit FDP und Grünen ist inhaltlich und atmosphärisch schwierig.

Gemeinsam minus 14 Prozent: Für die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD endet die Bundestagswahl am Sonntag mit desaströsen Ergebnissen. Zwar bleibt die Union von Kanzlerin Angela Merkel mit Abstand stimmenstärkste Fraktion, verliert aber rund acht Prozentpunkte - der höchste Verlust aller Parteien... weiter




Das Bild täuscht: Hans Peter Doskozil und Wolfgang Sobotka verstehen sich prächtig. - © photonews.at/SchneiderAnalyse

Regierung

Fruchtbarer Streit4

  • Und täglich lockt der Dissens: Die Regierung streitet wie eh und je, aber es scheint ihr nicht mehr so zu schaden. Warum?

Wien. Montag: Die SPÖ fordert eine Staatsholding Öbib mit größerem Aktionsradius. ÖVP-Generalsekretär Werner Amon sagt darauf: "Der leichtfertige Umgang der SPÖ mit Steuergeldern erreicht eine neue Dimension." Dienstag: Die SPÖ will über gesetzliche Verbote von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker reden; Außenminister Sebastian Kurz verweist... weiter




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