• 22. Januar 2018

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Die SPD-Delegierten stimmten per Handzeichen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. - © APAweb / AFP, Sascha SchuermannAnalyse

Große Koalition

Ein Ja als gefühlte Niederlage19

  • Das überraschend knappe Votum der SPD-Delegierten für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU legt die Unzufriedenheit der Basis offen und schwächt Schulz weiter.

Bonn/Wien. Martin Schulz und die SPD-Spitze können nur auf den ersten Blick aufatmen. Den Sondierungen mit der konservativen Union folgen zwar Koalitionsverhandlungen. Das beschlossen die Delegierten beim Sonderparteitag am Sonntag in Bonn. Rückhalt für Schulz und die führenden Genossen sieht jedoch anders aus: Lediglich 362 der 642 Delegierten und... weiter




Martin Schulz hat sich und die SPD in eine ausweglose Lage manövriert. - © APAweb / AFP, Christoph Stache

Martin Schulz

Sturzgefahr38

  • Unter Schulz herrscht Chaos in der SPD. Aufstieg und drohenden Fall des Parteichefs in vier Schritten.

Berlin/Wien. Das Dilemma, die Widersprüchlichkeit und Zerrissenheit der SPD lässt sich in zwei Sätzen zusammenfassen. Zum Unglück der Partei stammen beide von ihrem Vorsitzenden, Martin Schulz: "Wir scheuen Neuwahlen nicht", verkündete er am 20. November... weiter




- © afp/Kappeler

SPD

Rote Furcht vor dem Genossen5

  • Jungsozialist Kevin Kühnert schickt sich an, die große Koalition in Deutschland zu verhindern.

Berlin/Wien. Aufmüpfigkeit zählt zur Grundvoraussetzung eines Vorsitzenden der deutschen Jungsozialisten. Das wussten schon Ex-Kanzler Gerhard Schröder und die heutige Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, beide einst an der Spitze der Jusos. In der gesamten SPD und erst recht in der Öffentlichkeit gehört zu werden, ist jedoch viel schwieriger... weiter




Koalition ohne rote Farbe. So sieht es die SPD-Basis. Seehofer, Merkel und Schulz (v. l. n. r.). - © ap

Deutschland

Aufbruch oder Abbruch?3

  • Die SPD-Basis hadert mit den Sondierungsergebnissen. Viele lehnen eine große Koalition mit der Union ab.

Berlin. (ast/reu) Erst das klare Bekenntnis zur Opposition, dann doch große Koalition. Die SPD scheint auch nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche vergangenen Freitag nach wie vor zerrissen zu sein. Knapp eine Woche vor ihrer Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union können sich die deutschen Sozialdemokraten nur... weiter




Jungsozialist Kevin Kühnert (r.) warnt SPD-Chef Martin Schulz vor Schwarz-Rot. - © afp/MacDougall

SPD

Eine Woche für die Wende5

  • Mit sozialdemokratischer Handschrift, aber ohne Leuchtturm-Projekt muss Martin Schulz am 21. Jänner bei den SPD-Funktionären für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU werben. Die Jungsozialisten machen dagegen mobil.

Berlin/Wien. Martin Schulz kann seinen Hürdenlauf für Schwarz-Rot fortsetzen. "Turbulente Momente" habe es bei der 24-stündigen finalen Verhandlungsrunde zwischen CDU, CSU und SPD gegeben, räumte der sozialdemokratische Vorsitzende ein. Die Parteien hätten "miteinander gerungen", auf der Kippe seien die Sondierungen aber nie gestanden... weiter




Beschwichtiger und Scharfmacher: Seehofer (l.) und Dobrindt bei der CSU-Klausur. - © reuters/Michaela Rehle

Deutschland

Zankapfel Flüchtlingspolitik2

  • Vor dem Start der Sondierungsgespräche flammt das große Streitthema zwischen Union und SPD wieder auf.

Berlin/Seeon. (ast) Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition von Union und SPD am Sonntag werden von dem Thema bestimmt, das bereits einer der großen Knackpunkte der Jamaika-Verhandlungen war: die Flüchtlingspolitik. Angeheizt durch eine kürzlich veröffentlichte Studie zu Gewalttaten, die Flüchtlingen angelastet werden... weiter




Deutschland

Sondierungen zwischen Union und SPD starten am 7. Jänner

  • Ergebnisse sollen binnen einer Woche vorgelegt werden.

Berlin/Wien. (da/reu) Wieder ein kleiner Schritt in Richtung großer Koalition in Deutschland: Die konservative Union und die SPD wollen am 7. Jänner Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten von 8. bis 11... weiter




Bei deutschen Industrieunternehmen sind die Auftragsbücher voll. - © afp/Stollarz

Deutschland

Wirtschaft drängt auf Schwarz-Rot1

  • Arbeitgeber in Deutschland sehen Spielraum für hohe Steuerentlastung.

Berlin/Wien. Als Fraktionschef musste Thomas Oppermann in der vergangenen Legislaturperiode für die SPD die Reihen schließen und auch unangenehme Kompromisse mit den Koalitionspartnern CDU und CSU den eigenen Abgeordneten schmackhaft machen. Mittlerweile ist der 63-Jährige Vizepräsident des Bundestages, doch abermals in der Rolle... weiter




In der SPD-Basis herrscht Angst, in einer großen Koalition unterzugehen. - © reuters/Bensch

Deutschland

"GroKo"-Partner gegen "KoKo"4

  • Die SPD stößt mit ihrer Idee einer Kooperations-Koalition bei der konservativen Union auf Ablehnung.

Berlin/Wien. (da/dpa) Dreieinhalb Wochen, so lange wird es vom Scheitern der Jamaika-Sondierungen über die Selbstfindung der SPD bin hin zum ersten Treffen von Parteichef Martin Schulz mit seinen Amtskollegen Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) sowie den Fraktionschefs der drei Parteien brauchen... weiter




SPD

Jusos könnten gegen Schulz stimmen5

  • Der SPD-Chef muss beim Votum um seine Wiederwahl fürchten, die Quittung für seinen Zickzackkurs zu erhalten.

Einhundert Prozent erzielte Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im März. Am Donnerstag stellt er sich der Wiederwahl, bis Samstag halten die Genossen in Berlin ihren Parteitag ab. Ungemütliche Tage drohen Schulz, der als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl das historische Tief von 20,5 Prozent zu verantworten hat... weiter




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