• 23. Oktober 2017

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Peter Bußjäger ist Direktor des Vorarlberger Landtages sowie des Instituts für Föderalismus.

Österreich

Die Schulden der Töchter und Söhne

  • Die Schuldenbremse ist richtig und wichtig. Allerdings weist sie Schieflagen zu Gunsten des Bundes und zu Lasten von Ländern und Gemeinden auf.

Der Nationalrat wird demnächst die umstrittene Änderung der Bundeshymne beschließen und neben den großen Söhnen nun auch ebensolche Töchter verankern. In einem Aufwaschen werden dann auch aus "Bruderchören" "Jubelchöre". Das nenne ich Reformwillen. Sinnigerweise erfolgte die Einigung auf die neue Bundeshymne kurz nach der Beschlussfassung des... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Österreich

Die Macht-Bremse2

Die Schuldenbremse gibt es als Konzept, aber nicht als Instrument. Viele machen sich nun Gedanken darüber, wo die Republik Geld sparen könnte. Angesichts der steirischen Beispiele wird nun auch über Gemeinde-Zusammenlegungen nachgedacht. Für die Verwaltungsreform-Debatte wäre eine Fixierung auf die Kommunen schädlich... weiter




Peter Diem ist Medien- und Symbolforscher sowie Mitherausgeber des österreichischen Wissensnetzes "Austria Forum" (http://austria-forum.org)

Österreich

Bundeshymne: Bitte sprachlich korrekt!

  • Eine Änderung des Textes muss inhaltlich passen, dem Rhythmus des Liedes entsprechen und vor allem aber sprachlich und stilistisch einwandfrei sein.

Den für Dienstag, angesetzten Verfassungsausschuss trifft eine hohe Verantwortung. Es geht um die Hymne eines Landes, das sich als Kultur- und Literaturnation versteht. Der Antrag lautet, die vierte Zeile in "Heimat großer Töchter und Söhne" zu ändern. Diese Formulierung ist suboptimal, ja eigentlich eine sprachliche Katastrophe... weiter




Österreich

Wo wird sie denn quietschen, die Schuldenbremse?

Was ist der beste Garant für einen ausgewogenen Staatshaushalt: Etwa eine Schuldenbremse? Nein. Es sind verantwortungsbewusste (und durchsetzungsstarke) Politiker. Auf diesen Nachweis warten wir gespannt: Denn die Schuldenbremse zu ziehen ist das eine. Das satt dahinrollende Budgetwerkel zum Stehen zu bringen das andere... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Österreich

Selbst Regie führen

Finanzministerin Maria Fekter sagte zum Abschluss ihrer Budgetrede, sie wolle "ein Land der Freiheit, in dem die Menschen selbst Regie führen können in ihrem Leben." Aufbruchsstimmung kommt - trotz dieser schönen Worte - nicht auf. Das Budget 2012 ist handwerklich ordentlich gemacht, lässt aber jede Richtung vermissen... weiter




Norbert Leser ist emeritierter Professor für Sozialphilosophie und Präsident des Universitätszentrums für Friedensforschung in Wien.

Österreich

Zwei Demokratien - zwei Welten2

  • Der direkte Vergleich zeigt: Um die deutsche Demokratie scheint es besser bestellt zu sein als um die österreichische.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Abstimmung im deutschen Bundestag über die weitere Schutzschirmhilfe für Griechenland die absolute, die sogenannte "Kanzlermehrheit" erreicht, ja sogar überschritten. Sie musste um diese Mehrheit allerdings bangen... weiter




Österreich

Ars abeundi

  • Kaum ein Politiker beherrscht die schwierige Kunst des formvollendeten Abgangs.
  • Eine kleine Rückschau auf die Kanzler-Geschichte seit 1945.

Gemeinhin sollte man denken, die Kunst des Abtritts werde Politikern nirgendwo leichter gemacht als in Demokratien. Immerhin kommt das Votum der Wähler einem Wink mit dem Zaunpfahl gleich. Und ansonsten gilt: Wenn die letzte Chance zum Machterhalt vertan ist, ist es Zeit für neue Gesichter... weiter




Golowatow

Hauptsache, der Umsatz stimmt

  • Lob vom verbrecherischen Regime in Teheran, zufriedene Gesichter in Moskau: Die Republik Österreich zeigt außenpolitische Kontinuität. Leider.

Österreich, so hat es erst unlängst der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi in Wien formuliert, sei "Irans Tor zur Europäischen Union". Nun mag es in islamofaschistischen und/oder antisemitischen Milieus zwischen Islamabad und den nordafrikanischen Wüsten eine Art Kompliment sein... weiter




Geschichte

Der baltische Aufschrei oder: Die alten Wunden schmerzen noch

Die Etikettierung als "beschissenes kleines Land", Karikaturen, die einen hechelnden, hündisch-devoten rot-weiß-roten Pudel zeigen, der immer bereit ist, einem mächtigen Herrn zu dienen - Österreich bekommt derzeit einiges aus dem Baltikum zu hören. Und das nicht nur von Leitartiklern und Karikaturisten... weiter




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