• 15. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

König Salman (l.) gibt immer mehr Macht an seinen Sohn ab. - © ap

Saudi-Arabien

Riads Kronprinz greift durch6

  • Analyse: Der saudische Thronfolger Mohammed bin Salman krempelt das wahhabitische Königreich radikal um und beendet die Konsenspolitik innerhalb des sunnitischen Landes.

Riad/Wien. Mit dem radikalen politischen Paukenschlag vom Wochenende inklusive Verhaftungen, Entlassungen und Reisebeschränkungen von höchsten Würdenträgern und Politikern nimmt die Weichenstellung für die nächste Generation im saudischen Königshaus konkrete Konturen an... weiter




Im Pensionsbereich plädiert Margit Kraker für eine Anhebung des tatsächlichen Antrittsalters, bei der Bildung dafür, dass die tatsächliche Unterrichtszeit in den Klassen verstärkt wird. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Rechnungshof

Kraker: Regierung muss "Reformstau" lösen14

  • Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker sieht Handlungsbedarf etwa bei Pflegefinanzierung und Pensionen.

Wien. Mit zehn Reformvorschlägen an die nächste Bundesregierung hat sich am Nationalfeiertag Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker zu Wort gemeldet. Sie fordert eine gemeinsame Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden, um den seit dem EU-Beitritt angefallenen "Reformstau" zu beheben... weiter




- © apa/Pfarrhofer

Die Grünen

Grüne Radikalkur-Wünsche7

  • Während die einen ein Köpferollen fordern, wollen andere rasche Reformen. Bis zu den Landtagswahlen 2018 ist nicht viel Zeit.

Wien. Noch sitzt der Schock über das desaströse Wahlergebnis bei den Grünen tief. Noch ist nicht klar, ob aus den wahrscheinlichen 3,9 Prozent inklusive Wahlkartenprognose nach der Auszählung derselben die notwendigen vier Prozent werden, um in den Nationalrat einzuziehen... weiter




Erhard Fürst war Leiter der Abteilung Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Industriellenvereinigung.

Gastkommentar

Karpfenstreicheln9

  • Warum im Wahlkampf eine europapolitische Diskussion wichtig gewesen wäre.

In einem alten Bruno-Kreisky-Witz hat der Kanzler einen lebenden Karpfen auf seinem Schoß, den er liebevoll streichelte. Gefragt, warum er dies täte, antwortete Kreisky: "So wird er auch hin." Ähnlich verhält sich die FPÖ in ihrer europapolitischen Positionierung. Spitzenvertreter der Freiheitlichen präsentieren sich als glühende Europäer... weiter




Emmanuel Macron stellte viele gute Ideen vor, zu deren Umsetzung hüllte er sich aber mitunter in Schweigen. - © Reuters/Ludovic Marin

Gastkommentar

Europastrategisch konkret, wirtschaftspolitisch vage

  • Gastkommentar: Insgesamt war Macrons Europa-Rede positiv, auch wenn viele Fragen offen bleiben.

Die große Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron diese Woche hat, neben der Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wenige Tage zuvor, den Schirm für ein gemeinsameres Europa weiter aufgespannt. Mehr Integration, mehr Gemeinsames und mehr Zusammenarbeit mit Willigen ("Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten")... weiter




Hat weitreichende Reformpläne für die EU: Frankreichs Präsident Macron in Paris. - © ap/Ludovic Marin

Zukunft Europas

"Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte"13

  • Macron beschwor bei seiner Rede über die Zukunft Europas den Pioniergeist der Begründer.

Paris. Eine Rede über die "Neugründung Europas": Der Titel von Emmanuel Macrons Ansprache vor Studenten im geschichtsträchtigen Amphitheater der Pariser Sorbonne-Universität klang ebenso programmatisch wie ehrgeizig. Nur zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl kam der Vorstoß des Präsidenten zu einem erstaunlichen Moment: Angesichts der... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Wirtschaft rechnet mit Kurz14

Dass es für die SPÖ bei der kommenden Wahl knapp wird, war von Beginn an klar. Geht es nach den Chefs der heimischen Wirtschaft, ist das Rennen gelaufen. In Alpbach versammelt sich beim Europäischen Forum die Elite aus ökonomischer Praxis und Forschung. Einhelliger Tenor: Schade um Christian Kern, aber Sebastian Kurz wird die Wahl gewinnen... weiter




Sozialversicherung

Reformbrocken Sozialversicherungen9

  • Für die Pensions-, Unfall- und Krankenversicherung gibt es derzeit 21 Träger. Mehrere Studien legen Fusionen nahe.

Wien. (apa/red) Eine Reform der Sozialversicherungen könnte ein großes Reformvorhaben für die nächste Regierung sein, thematisiert wird sie bereits im jetzt angelaufenen Wahlkampf. Eine vom Sozialministerium in Auftrag gegebene Studie bei der "London School of Economics" (LSE) soll im August eine Handlungsanleitung dafür bringen... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Europa gestalten!2

  • Entweder Österreich sitzt am Verhandlungstisch - oder wir stehen auf der Speisekarte.

Mit der Wahl Emmanuel Macrons zum Präsidenten Frankreichs und seinem Erfolg bei den Parlamentswahlen hat auch die EU-Zukunftsdebatte neuen Schwung bekommen. Die französischen Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion sind ein guter Start... weiter




Boris Johnson ist britischer Außenminister. Davor war er unter anderem Herausgeber des konservativen Nachrichtenmagazins "The Spectator" und Bürgermeister von London (2008 bis 2016). - © afp/Chris J. Ratcliffe

Gastkommentar

Die Ukraine braucht bei Reformen internationale Unterstützung6

  • In den vergangenen drei Jahren wurden größere Fortschritte erzielt als in den 23 Jahren vor der Maidan-Revolution.

Ein Denkmal im Zentrum von Kiew erinnert an die "Himmlischen Hundert", die auf dem Höhepunkt der ukrainischen "Revolution der Würde" ihr Leben geopfert haben, damit das Land eine europäische statt einer russischen Zukunft haben würde. Sie wurden auf dem Unabhängigkeitsplatz, besser bekannt unter dem Namen Maidan, von Scharfschützen erschossen... weiter




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