• 24. November 2017

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KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN ...VP UND FP...: KURZ / STRACHE - © apa/Georg Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Österreich 2.09

  • ÖVP und FPÖ präsentierten ihre Ansinnen im digitalen Bereich. Nun gehe es ans "Eingemachte".

Wien. (jm/rei)Langsam, aber sicher geht es "ans Eingemachte", wie sich Heinz-Christian Strache am Donnerstag ausdrückte. Jene Themenbereiche also, in denen es durchaus auch Auffassungsunterschiede zwischen den Koalitionsverhandlern ÖVP und FPÖ gibt. Vergangenen Freitag stellten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der FPÖ-Parteichef die... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Glossenhauer

Wer sich empört, lebt verköhrt20

  • Nebensächlichkeiten regieren die Welt. Und die künstliche Aufregung ist ihr Prophet.

"Empört euch!" hieß vor ein paar Jahren ein Buch. Kurz darauf entstand der Begriff Wutbürger. Danach wurde Gutmensch zum Schimpfwort. Und dann kam Sebastian Kurz. Das ist freilich eine zeitliche Abfolge, keine kausale. (Kausal kennst du nicht? Dann schmeiß mal Google an, du Opfer... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Über die Ergebnisse der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen lässt Sebastian Kurz die Öffentlichkeit noch im Dunkeln. - © apa/Neubauer

Bundesländer

Heißes Eisen Föderalismus26

  • ÖVP und FPÖ wollen Veränderung, ein großer Wurf beim Verhältnis von Bund und Ländern wird aber schwierig.

Wien. Sie waren lange ruhig. Für österreichische Verhältnisse viel zu lange. Gemeint sind die schwarzen Landeschefs. Sie waren ruhig, um Sebastian Kurz unbeschwert ins Kanzleramt zu tragen. Ruhe war das oberste Gebot, ja keine internen Querelen aufkeimen lassen, um das Kurz’sche Diktum des "neuen Stils" zu inszenieren... weiter




Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




Sebastian Kurz: "Ich habe aber leiderGottes keine Möglichkeit, ihnen zu prophezeien, wann und ob wir fertigwerden". - © APAweb, Reuters, Yves HermanVideo

Koalitionsgespräche

Kurz: "Verhandlungen laufen gut"3

  • Konkrete Inhalte der Koalitionsgespräche dringen kaum nach außen. Heute tagen wieder Fachgruppen.

Brüssel/Wien. Außenminister ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nicht "prophezeien, wann und ob wir" mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ fertig werden. Nach dem EU-Außen- und Verteidigungsministerrat Montag in Brüssel sagte Kurz, "wir haben die Verhandlungen gut begonnen. Sie laufen gut"... weiter




Deutsche Tornado-Kampfjets während einer Flugshow. - © APAweb, afp, dpa,Ralf HirschbergerVideo

PESCO

EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg7

  • Die EU hat ein Papier verabschiedet, mit dem im Verteidigungsbereich enger kooperiert werden soll.

Brüssel. Die EU hat einen großen Schritt in Richtung Verteidigungsunion unternommen: Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten, darunter auch Österreich, haben am Montag in Brüssel feierlich die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (PESCO) aus der Taufe gehoben... weiter




Finanzministerium

Schellings Druckmittel7

  • Die Finanzminister der Europäischen Volkspartei wollen Schelling als Vorsitzenden der Währungsunion. Dafür müsste er aber Minister bleiben.

Wien/Brüssel. Die der Europäischen Volkspartei zugehörigen Finanzminister der Eurogruppe wollen Österreichs Ressortchef Hans Jörg Schelling als neuen Vorsitzenden der Währungsunion haben. Wie das deutsche "Handelsblatt" berichtete, hätten sich bei einem Arbeitstreffen die EVP-Minister am Rande der Eurogruppe Anfang der Woche auf Schelling... weiter




Kurz, Aslan: OeAWi empfiehlt Richtlinien für Zusammenarbeit von Politik und Wissenschaft. - © apa

Muslimische Kindergärten

Streit um Islam-Studie geht weiter8

  • Untersuchungskommission: Kein Verstoß gegen Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis, wohl aber Mängel.

Wien. Eigentlich war es von Anfang an ein Politikum. Von Juni bis Dezember 2015 untersuchte der Wiener Islamwissenschafter Ednan Aslan die muslimischen Kindergärten in Wien - und zwar im Auftrag von Integrationsminister Sebastian Kurz. Schon im Dezember 2015 wurden erste Ergebnisse der "Vorstudie" präsentiert... weiter




Die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Wie lange, wird sich erst weisen. - © apa/Fohringer

ÖVP

Nur mal kurz ins Parlament4

  • ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Kommt Schwarz-Blau, könnte der Posten wieder vakant werden.

Wien. (jm) Am Donnerstag tritt der Nationalrat erstmals seit der Wahl zum Zweck seiner Neukonstitution zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten, gleich 85 der insgesamt 183 Gesichter sind neu, steht zudem die Wahl der drei Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung... weiter




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