• 19. Januar 2018

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Walter Hämmerle

Leitartikel

Europa in Bewegung21

Europas Kräftegleichgewicht ist in Bewegung. Der Aufstieg Macrons in Frankreich, der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Merkels in Deutschland sind dafür nur die sichtbarsten Zeichen. Österreich spielt in diesem neu entstehenden Kräfteparallelogramm eine interessante Rolle... weiter




Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und der französische Präsident Emmanuel Macron.  - © APAweb / Reuters, Ian Langsdon

Frankreich

Kurz will EU mit Macron "stark verändern"6

  • Macron vertraut bei der österreichischen Regierung auf die "europäische Ambition".

Paris. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitagnachmittag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris zusammengetroffen. Macron begrüßte den österreichischen Regierungschef am frühen Nachmittag betont freundschaftlich auf den Stufen vor dem Portal des Elysee-Palasts... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fügt sich Kanzler Kurz. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Arbeitslosengeld

Hartinger rudert zurück47

  • Sozialministerin musste ihre Aussage zu Langzeitarbeitslosen revidieren: "Der Bundeskanzler hat natürlich recht".

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" (Samstagsausgabe)... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




Nichts ist Kurz wichtiger als derpersönlich hinterlassene Eindruck bei seinem vis-à-vis.
- © APAweb / Roland SchlagerEssay

Politik

Wir müssen reden352

  • Von Politikern substanzielle Informationen zu erhalten, wird für Journalisten immer schwieriger. Ein Neujahrswunsch.

Wien. Es ist eine etwas bizarr anmutende Szene: Kaum ist der Termin zu Ende und, nach dem obligatorischen Shake Hands, das Blitzlichtgewitter halbwegs verebbt, schreitet der zukünftige, jüngste Kanzler der Welt los, durch die Reihen der umstehenden Journalisten. Er beginnt, einzelne von ihnen per Handschlag zu begrüßen... weiter




Peter M. Hoffmann

Brexit

1918, Ende des Vielvölkerstaats und die Krise des geeinten Europa 201836

  • Illiberale Demokratien und wiedererstarkender Nationalismus bedrohen die Union.

November 2018. Zeit, an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zu erinnern. Am 3. November wird sich der zwischen Österreich-Ungarn und der Entente bzw. Italien geschlossene Waffenstillstand von Villa Giusti bei Padua zum hundertsten Mal jähren, am 11... weiter




Jahresvorschau 2018

Kleine Brötchen16

  • Was die Wähler am 15. Oktober der Politik eigentlich sagen wollten und die Folgen eines Missverständnisses. Ein Rat an Türkis-Blau.

Es ist nicht so, als ob die Welt gerade besonders langweilig wäre. Eher im Gegenteil. Neues, Ungewissheit, Unsicherheit bestimmen rund um den Globus die Entwicklungen, da wäre es nur zu verständlich, wenn die Menschen auf Bewährtes setzen. Jeder von uns kann schließlich nur ein gewisses Maß an Unruhe verarbeiten... weiter




Ednan Aslan

Die Studie mit den zwei Gesichtern5

  • Analyse: Islam-Kindergarten-Studien geben Entwarnung und Warnung zugleich - gut für die Politik, schlecht für einen gemeinsamen Integrationsweg.

Wien. Bis dieser Tage war nicht klar, wer nun recht hat: Bundeskanzler Sebastian Kurz, gestärkt durch Ednan Aslans Studie und seiner Warnung vor politisch ideologisch motivierten Islam-Kindergärten in Wien? Oder die Stadt Wien mit ihrer Warnung vor Islamfeindlichkeit und ihrem Hinweis, wenn es Probleme gebe, würde man eingreifen... weiter




Die rechtskonservative Koalition bereitet der EU kein Kopfzerbrechen: Kanzler Kurz wurde von EU-Kommissionspräsident Juncker freundlich empfangen.  - © APAweb / AP Photo, Virginia Mayo

EU

Kurz-Auftritt in Brüssel9

  • Tusk und Juncker halten den österreichischen Kanzler für einen verlässlichen Partner.

Brüssel. Einen freundlichen bis herzlichen Empfang gab es für Österreichs neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Donnerstagabend bei seinem ersten Auslands-Besuch in Brüssel. Sowohl EU-Ratspräsident Donald Tusk als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprachen Kurz ihr Vertrauen aus und bezeichneten Österreich als weiterhin... weiter




MINISTERRAT: STRACHE / KURZ - © APAweb / Herbert Neubauer

Neue Regierung

Nur nicht zu viel reden21

  • Wenig Inhaltliches, aber viele Signale beim ersten Ministerrat der neuen Regierung.

Wien. Er wird mit Spannung erwartet, der erste Plenartag im Parlament nach der Angelobung des Kabinetts Kurz. Viel steht auf der Tagesordnung, allen voran die Regierungserklärung. Was davon zu erwarten ist, war den neuen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ allerdings am Dienstag nicht zu entlocken... weiter




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