• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Christian Ortner.

Gastkommentar

Kann das jetzt etwas werden?55

  • Ob Sebastian Kurz’ Wende-Regierung funktioniert, hängt erheblich davon ab, ob die FPÖ ihre drei chronischen Problemzonen in den Griff bekommt.

Es ist ja irgendwie beruhigend, dass es noch verlässliche Konstanten und Traditionen gibt in dieser schnelllebigen Zeit, in der dauernde Veränderung das einzige Unveränderliche zu sein scheint. So regte sich zu Beginn der türkis-blauen Regierungsverhandlungen der traditionell-folkloristische Widerstand auf der Straße gegen eine allfällige solche... weiter




Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Koalition

Wenig Spielraum für Steuersenkungen7

  • Wifo-Budgetexpertin Schratzenstaller: Kein Spielraum für Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung.

Wien. Budget-Experten mahnen von der künftigen Regierung Strukturreformen ein und sehen Steuersenkungen ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen kritisch. Eingemahnt wird auch eine antizyklische Konjunkturpolitik: Gerade in Zeiten der Hochkonjunktur sollte eigentlich ein Nulldefizit erreicht werden, so Fiskalrats-Präsident Bernhard Felderer... weiter




PR-Berater Peter Puller gilt als Schlüsselfigur in der Silberstein-Affäre.  - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

Dirty Campaigning

Facebookseiten-Betreiber ausgeforscht9

  • Puller war Administrator der Anti-Kurz-Seiten, ÖVP-naher Social Media-Experte hinter "Die Wahrheit über Kern".

Wien. Die Nationalratswahl ist geschlagen, der Wahlkampf beschäftigt weiter die Justizbehörden. Die Staatsanwaltschaft Wien konnte nun im Zusammenhang mit der Dirty Campaigning-Affäre um manipulierte Facebook-Seiten beim US-Konzern Facebook die Administratoren der umstrittenen Online-Auftritte ausforschen... weiter




Die Chefverhandler der ÖVP und FPÖ. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Koalitionsverhandlungen

Vom Nutzen des Kassasturzes29

  • Wirtschaftsexperten: Scheidende Regierung hinterlässt solides Budget. Die Bestandsaufnahme soll die Richtung vorgeben.

Wien. Einen "Überblick verschaffen, wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag knapp. Dem Vernehmen nach war es vor allem der ÖVP-Koalitionspartner in spe, der den "Kassasturz" zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen forderte... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Koalitionsverhandlungen

"En marche" in Schwarz und Blau23

  • Am Montag verhandeln ÖVP und FPÖ weiter über eine mögliche Koalition. Noch gilt es, geschickt zu taktieren.

Wien. Am Freitag war mal Pause. Den Tag zwischen Nationalfeiertag und Wochenende ruhten die am Mittwoch zwischen ÖVP und FPÖ begonnen Koalitionsverhandlungen. In "respektvoller Atmosphäre" sei die erste Runde über die Bühne gegangen, freute sich am Mittwoch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




- © photonews.at/Georges Schneider

SPÖ

Die Dilemmata des Christian Kern131

  • Die SPÖ geht geschwächter als 2000 in die Oppositionsjahre. Christian Kern muss vor allem seine Partei auf Linie bringen. Eine Analyse.

Wien. Es herrschte plötzlich Eintracht. Christian Kern und Hans Peter Doskozil marschierten vor zwei Wochen nebeneinander zum Bundesparteivorstand. Wenige Stunden davor ging die Wahl für Kern und seine Roten verloren und ein verkorkster Wahlkampf zu Ende. Und die SPÖ war damit der Opposition bereits ungewohnt nahe gekommen... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Zeit für Neues?58

Sebastian Kurz ist mit dem Slogan "Zeit für Neues" angetreten. Doch ist ÖVP-FPÖ wirklich neu? Oder ist diese Koalitionsvariante nicht vielmehr ein düsteres Déjà-vu? Denn sie führt zurück ins Jahr 2000. Die Erinnerungen an die beiden Kabinette von Kanzler Wolfgang Schüssel sind nicht die allerbesten: Die Namen einiger Minister sind nur deshalb im... weiter




Bis Weihnachten möchte ÖVP-Obmann Kurz ins Bundeskanzleramt (im Bild der Kongresssaal) einziehen. - © apa/Andy WenzelAnalyse

Koalitionsverhandlungen

Ohne Erfolgsgarantie21

  • Ein subsidiäres Europa, ein FPÖ-Außenminister? Eine Analyse zu den Koalitionsverhandlungen.

Wien. Nun ist es offiziell. Am Dienstagvormittag lud ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die FPÖ ein, über eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln. Wenige Stunden später nahm der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache das Angebot an. Geht es nach Sebastian Kurz, soll es jetzt schnell gehen: Bis Weihnachten soll die neue Bundesregierung stehen... weiter




Laut Alexander Pollak besteht nun "die Möglichkeit, dass rechtsextreme undneonazinahe Personen in Ministerämter gelangen". - © Stanislav Jenis

Schwarz-Blau

SOS Mitmensch kündigt Protest an26

  • Verein kritisiert "enges Verhältnis der FPÖ" zu organisierten Rechtsextremen und will demonstrieren.

Wien. Mehrere Vereine warnen weiterhin vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ und würden in diesem Fall auch dagegen demonstrieren. "Es wird auch Proteste auf der Straße geben", sagte Alexander Pollak von SOS Mitmensch am Dienstag in einer Pressekonferenz... weiter




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