• 23. August 2017

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Auslöser für die Debatte ist eine Anzeige gegen eine private Islamschule in Wien-Liesing. - © apa/Helmut Fohringer

Islamgesetz

Politstreit über Islamschule7

  • ÖVP-Chef Kurz kritisiert Versäumnisse des Kultusamtes beim Islamgesetz.

Wien. (jm) Das Islamgesetz und dessen Umsetzung sind nun ein Wahlkampfthema geworden. Seit nunmehr zweieinhalb Jahren ist die Novelle in Kraft und verbietet unter anderem, dass islamische Vereine aus dem Ausland finanziert werden. Integrationsminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wirft dem SPÖ-geführten Kanzleramt und Bildungsressort nun... weiter




Das Bildungsministerium hat Anzeige gegen eine islamische Privatschule in Wien erstatten lassen. Sie soll ohne Anmeldung betrieben worden sein. - © APA, Helmut Fohringer

Islamschulen

Streitobjekt Kultusamt

  • Kurz kritisiert die Unterbesetzung, Duzdar will mehr Personal und Kompetenzen.

Wien. Nach der Anzeige gegen eine Privatschule für Muslime wird das Kultusamt zum Zankapfel zwischen SPÖ und ÖVP. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Abteilung unterbesetzt und forderte raschere Prüfungen der Einhaltung des Islamgesetzes in Österreich... weiter




Außenminister Sebastian Kurz will stärker gegen Auslandsfinanzierung von Islamschulen in Österreich vorgehen. - © APA, Georg Hochmuth

Islamgesetz

Kurz wirft Kanzleramt Versäumnisse vor18

  • Außenminister zu Umsetzung von Islamgesetz: "Habe Gefühl, man möchte nicht so genau hinsehen".

Wien. Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wirft dem Bundeskanzleramt Versäumnisse bei der Einhaltung des Islamgesetzes vor. "Ich habe das Gefühl, man möchte gar nicht so genau hinsehen. Man tut auch nichts, um das Kultusamt so aufzustocken, dass es auch als Religionsbehörde aktiv werden kann", sagte Kurz im "Ö1-Morgenjournal"... weiter




Peter Pilz will auch die Landeslisten häppchenweise bekannt geben. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

NR-Wahl

Kandidaten-Karussell11

  • Liste Pilz setzt auf Polit-Neulinge, Liste Kurz hievt Polizei-Vize Mahrer an wählbare Stelle.

Wien. Die Liste Pilz und die Liste Kurz drehen ihr Kandidaten-Karussell weiter. Peter Pilz präsentierte am Freitag zwei neue Kandidatinnen. Diesmal waren es keine Parteiwechsler oder Promis, sondern Polit-Neulinge: Im Bereich Integration setzt Pilz auf Rechtsanwältin Alma Zadic, bei der Pflege auf Pflegeassistentin Teresa Roscher... weiter




Rudolf Taschner, Professor an der Technischen Universität Wien, soll Wissenschaftssprecher werden. - © APA/HERBERT NEUBAUERVideo

Präsentation

Rudolf Taschner kandidiert für die ÖVP10

  • TU-Professor soll ÖVP-Wissenschaftssprecher werden, Töchterle kandidiert laut Kurz nicht mehr.

Wien. Mathematiker Rudolf Taschner soll neuer ÖVP-Sprecher für Bildung und Wissenschaft im Nationalrat werden. Parteiobmann Sebastian Kurz präsentierte den Kandidaten für den siebenten Listenplatz am Dienstag in der Aula der Wissenschaften. Karlheinz Töchterle, bisheriger Abgeordneter für diesen Bereich und früherer Minister, kandidiert nicht mehr... weiter




Ein Kindergarten in Wien. - © APAweb / HERBERT PFARRHOFER

Kindergartenstudie

Ergebnis der Studien-Prüfung erst nach der NR-Wahl2

  • Der Streit um die Studie zu Islam-Kindergärten zwischen Aslan und der Stadt Wien schwelt weiter.

Wien. Die Ergebnisse der Prüfung der Kindergarten-Studie des Islamwissenschafters Ednan Aslan werden Fall erst nach der Nationalratswahl am 15. Oktober vorliegen. Das bestätigte die Kommission für wissenschaftliche Integrität (OeAWI) am Dienstag der APA... weiter




Werner Zinkl, Präsident der Richtervereinigung, ist für eine Evaluierung der Strafrechtsreform.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Justizreform

Ist das Strafrecht hart genug?3

  • ÖVP-Chef Kurz plädiert für Verschärfungen, Richter-Präsident Zinkl sieht keinen Änderungsbedarf.

Wien. ÖVP-Kandidat Sebastian Kurz hat eine vehemente Verschärfung des Strafrechts gefordert. Aber der Präsident der Richtervereinigung hält davon nichts. "Da braucht man momentan nichts ändern", sagte Präsident Werner Zinkl mit Verweis auf die erst mit 1. Jänner 2016 in Kraft getretenen Änderungen am Montag... weiter




Georg Niedermühlbichler, Christian Kern: Zwischen dem Bundesgeschäftsführer und dem Parteichef und Kanzler gibt es Spannungen. Der Parteirat am Donnerstag soll diese ausräumen. - © apa/Max Stohanzl

SPÖ-Bundesparteirat

Rote Weichenstellung22

  • Am Donnerstag tagt die SPÖ über das Wahlprogramm und die Bundesliste. Die Stimmung ist angeschlagen.

Wien. Es läuft nicht besonders rund innerhalb der SPÖ. Der Wahlkampf will nicht so recht auf Schiene kommen, Schlagzeilen machen die Sozialdemokraten rund um Bundeskanzler Christian Kern in jüngster Zeit eher mit internen Querelen denn mit den eigenen Wahlkampfthemen... weiter




Die ehemalige Stabhochspringerin Kira Grünberg sitzt nach einem Trainingsunfall im Rollstuhl. Sebastian Kurz wünscht sich die Ex-Sportlerin als Behindertensprecherin. - © APA, Herbert Pfarrhofer

Nationalratswahl 2017

Kira Grünberg kandidiert für ÖVP16

  • Ehemalige Stabhochspringerin kommt auf den 10. Listenplatz und soll Behindertensprecherin werden.

Wien. Die ehemalige Stabhochspringerin Kira Grünberg, die nach einem Trainingsunfall im Rollstuhl sitzt, kandidiert bei der Nationalratswahl für die ÖVP auf dem 10. Listenplatz sowie auch regional. Parteiobmann Sebastian Kurz stellte die junge frühere Sportlerin am Freitag bei einem Pressetermin im Sportzentrum Marswiese in Wien vor... weiter




Wen findet die Jugend ansprechender? Kurz oder Kern? - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Jugendstudie

Kurz der Revolutionär, Kern der Erfahrene17

  • Laut einer Studie ist ÖVP-Obmann Kurz unter jungen Österreichern beliebter als Kanzler Kern.

Wien. Laut einer neuen Jugendstudie ist Sebastian Kurz bei jungen Menschen beliebter als Kanzler Christian Kern. Dies sei auf sein Alter, sein Image als revolutionärer Veränderer und seine Durchsetzungsfähigkeit in der eigenen Partei zurückzuführen, heißt es in der Studie... weiter




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