• 28. April 2017

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Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz umgeben von Sternsingern. Der Kampf gegen Burkas ist vorerst ausgestanden. - © PHOTONEWS.AT/GEORGES SCHNEIDER

Integration

"Das Kreuz bleibt"16

  • Vollverschleierungsverbot und Untersagen des Tragens politischer oder religiöser Symbole für Richter, Staatsanwälte und Polizisten vereinbart.

Wien. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz versteht die Begriffsverwirrung rund um das "Neutralitätsgebot" im Öffentlichen Dienst nicht. Die Vorgangsweise sei im neuen Regierungsabkommen zwischen SPÖ und ÖVP klar geregelt, erklärte Kurz. "Das Kreuz bleibt", stellte der Minister klar... weiter




Der Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz beim Besuch eines Wertekurses für Flüchtlinge im Integrationszentrum Wien. Ist Integration in Österreich wirklich "in Bewegung"? - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Regierungsprogramm

Kurz sieht "Bewegung" im Integrationsbereich1

  • Außenminister ist froh, dass die Tage der öffentlichen Auseinandersetzungen vorbei sind.

Wien. "Innenpolitik pur" nennt Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz die Ereignisse der vergangenen Tage. "Ultimaten, Neuwahldrohungen, Inszenierung, am Ende dann doch mit einem Ergebnis - ich bin froh, dass diese Tage wieder vorbei sind, weil solche öffentlich ausgetragenen Auseinandersetzungen nicht unbedingt den Regierungsparteien... weiter




LANDESINTEGRATIONSREFERENTENKONFERENZ IN KLAGENFURT: KAISER / KURZ - © APAweb /GERT EGGENBERGER

Integrationsgesetz

Referenten beschließen Positionspapier

  • Minister Kurz präsentierte Gesetzesentwurf - Umsetzung für das erste Quartal 2017 angestrebt.

Klagenfurt/Wien. Die Integrationsreferenten der Länder haben am Mittwoch ein Positionspapier zum geplanten Integrationsgesetz beschlossen. Bei einer Konferenz in Klagenfurt wurden unter anderem Deutschintegrationskurse und eine einheitliche Datenbank für Bildungsschritte gefordert... weiter




Flüchtlinge

So gebildet wie Alteingesessene7

  • Das Bildungsniveau der Migranten der zweiten Generation nähert sich an jenes der Österreicher ohne ausländische Wurzeln an.

Wien. (temp) Ob mit oder ohne Migrationshintergrund: Die Bildungsniveaus der Österreicher mit unterschiedlichen Wurzeln gleichen sich aneinander an, zeigt der Statistikband zum Integrationsbericht. Bei der ersten Zuwanderergeneration hatten 27 Prozent nur einen Pflichtschulabschluss... weiter




vlnr: Vorsitzender des Expertenrats Heinz Fassmann, Außenminister Sebastian Kurz und Stephan Marik-Lebeck von der Statistik Austria präsentierten am Dienstag den Integrationsbericht 2015. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Integrationsbericht

Ein Plädoyer für die Obergrenze2

  • Erfolgreiche Integration hängt von der Zahl der eingewanderten Personen ab, meint Kurz.
  • 90.000 Asylanträge im Jahr 2015 seien eine "außergewöhnliche Situation", die nur ein Mal verkraftbar sei.
  • Auch Migrationsexperte spricht sich für die Obergrenze von 37.500 Asylberechtigten aus.

Wien. 2015 ist aus Sicht der Integrationspolitik ein "außergewöhnliches" Jahr gewesen. Rund 90.000 Asylanträge wurden gestellt. Das sei einmalig "verkraftbar", mehrere solche Jahre würden Österreich aber unter "Wachstumsstress" stellen, erklärte Heinz Faßmann, Vorsitzender des Expertenrats für Integration am Dienstag... weiter




Flüchtlinge

Integration soll zur Pflicht werden19

  • Expertenrat für Integration präsentierte 50-Punkte-Plan von Werteschulung bis Kompetenzcheck.

Wien. Was dann? Für diese Frage bleibt in der aktuellen Flüchtlingsdebatte wenig Platz und Zeit. Es geht um Zäune oder Nicht-Zäune, über deren Länge und Höhe, es geht um einen Dauerstreit zwischen Bund und Ländern um die Unterbringung von Asylwerbern und um eher rhetorische Fragen nach ultimativen Lösungen für die Gemengelage der Fluchtgründe... weiter




Asyl

Grenzöffnung zu Ungarn verschärft Flüchtlingsdebatte in EU3

  • EU-Außenminister fordern EU-Sondergipfel, Kurz hofft auf "Erwachen" der Europäer.

Luxemburg. Die Öffnung der Grenze für tausende in Ungarn gestrandete Flüchtlinge hat die EU-Debatte über den Umgang mit der Krise weiter verschärft. Während die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft bei dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg auf eine Lastenverteilung bei den Flüchtlingen beharrte, kam von Ungarn erneut Kritik... weiter




Schlüsselrolle: Die Integration anerkannter Flüchtlinge ist schwieriger als früher. - © apa/Neubauer

Interview

Mindestsicherung neu für Flüchtlinge82

  • Integrationsminister Kurz will für anerkannte Flüchtlinge mehr Sachleistungen und dafür weniger Geld.

"Wiener Zeitung": In Kenntnis der Lage im Nahen Osten: Wie lange, denken Sie, wird der verstärkte Andrang von Asylwerbern nach Österreich anhalten? Sebastian Kurz: Es sind Millionen Menschen dort in Flüchtlingslagern, Millionen auf der Flucht vor dem IS-Terror. Deswegen hält der Druck nach Europa an... weiter




Die Gesamtkosten-Angaben halten der Überprüfung der Anzeigenschaltung nicht stand. - © Parlament

Heimatgefühl

#stolzdrauf - Gefälschte Zahlen?13

  • Korun: Angegebene Kampagnen-Kosten von 326.000 Euro können nicht stimmen.

Wien. Die Nationalstolz-Kampagne des Integrationsministeriums im Vorjahr habe das Ressort insgesamt 326.028,70 Euro gekostet. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Minister Sebastian Kurz (ÖVP) hervor - die "Wiener Zeitung" berichtete... weiter




Schlägt Ihr Herz für die Heimat? - © Flickr, Steffl Reichert

parlamentarische Anfrage

#stolzdrauf: 326.000 Euro für einen Hashtag29

  • Sebastian Kurz investierte in eine Heimatkampagne und fütterte damit vor allem die Boulevard-Kassen.

Die Gesamtkosten für die im Dezember von Integrationsminister Sebastian Kurz präsentierte "Imagekampagne #stolzdrauf zur Stärkung der Zugehörigkeit zu Österreich" schlug mit 326.028,70 Euro zu Buche. Das ergab die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der Grünen Nationalratsabgeordneten Alev Korun... weiter




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