• 28. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Ein Kommen und Gehen: Axel Melchior (l.), Elisabeth Köstinger (M.), Werner Amon (r.). - © apa/Tatic, Ludwig Schedl, apa/Pfarrhofer

ÖVP

Bewegung erfasst die Volkspartei9

  • Kurz richtet Bundespartei auf Wahlkampf aus.

Wien. Ein Generalsekretär, unterstützt von einem Bundesgeschäftsführer: Das ist nicht wirklich ein neues Modell für die Leitung der ÖVP-Zentrale, allerdings kein wirklich erfolgreiches. Wilhelm Molterer versuchte es als Obmann mit Hannes Missethon und Michaela Mojzis... weiter




Umbau

Axel Melchior wird ÖVP-Geschäftsführer

  • Axel Melchior, bisher stellvertretender Kabinettsleiter von Kurz, wird neben Werner Amon Geschäftsführer.

Wien. Der designierte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz setzt seinen engen Vertrauten Axel Melchior in die Parteizentrale. Melchior wird neben Generalsekretär Werner Amon Bundesgeschäftsführer, bestätigten Parteisprecher am Montag einen Bericht des "Kurier". Melchior war zuletzt stellvertretender Kabinettsleiter von Kurz im Außenministerium und kommt wie... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Regierung

Zitate zur Regierungskrise1

"Kurz hat öffentlich erklärt, er möchte die ÖVP öffnen. Zur Öffnung gehört Dialog." Othmar Karas, ÖVP-Delegationschef und Vizepräsident im EU-Parlament "Das muss er auch wollen, wenn wir nicht bei 20 Prozent stehen bleiben wollen." Derselbe "Es gibt einen neuen Parteiobmann, und der soll auch Regierungsverantwortung übernehmen... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




20170515Koalition - © APAweb / Georg Hochmuth

Regierung

Alle sechs Parteien für Neuwahlen im Oktober16

  • Auch ein zweites Gespräch am Montagabend zwischen Kanzler Kern und ÖVP-Chef Kurz endete ergebnislos – Zitterpartie geht weiter.

Zweimal trafen einander Bundeskanzler Christian Kern und der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montag unter vier Augen. Auch beim zweiten Gespräch am Abend gab es kaum Annäherungen. Kurz übergab dem Kanzler sechs Punkte, die von dieser Regierung noch abzuarbeiten wären... weiter




Koalition

Was bis zur Neuwahl noch umgesetzt werden könnte8

  • Ob mit der ÖVP oder im freien Spiel der Kräfte - Kanzler Kern will weiterarbeiten, auch über den Juni hinaus. Ein Überblick.

Wien. Eines ist sicher: Politisch gesehen steht erneut eine turbulente Woche bevor. Sebastian Kurz hat keine Zweifel daran gelassen, dass die von ihm plangemäß übernommene ÖVP in Neuwahlen gehen will. Die Oppositionsparteien einigten sich am Montagnachmittag darauf, unter Berücksichtigung einer Fristsetzung bis Ende Juni bereits diese Woche... weiter




OSZE

OSZE will nicht Wahlkampf-Bühne sein3

  • Wechsel von Außenminister Kurz an die ÖVP-Spitze während seines OSZE-Vorsitzes stößt auf Kritik.

Wien/Zürich/Kiew. Als Außenminister ist Sebastian Kurz derzeit auch Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sein Wechsel an die ÖVP-Spitze und das damit verbundene Ende der Koalition hat auch Kritik an seiner diesbezüglichen Amtsführung hervorgerufen... weiter




Klubobmann Matthias Strolz (Neos), Heinz Christian Strache (FPÖ), Robert Lugar (TS), Klubobfrau Eva Glawischnig (Gruene) vor einem Treffen der Oppositionsparteien am Montag. - © APA/HANS PUNZ

Koalition

Opposition über Neuwahlantrag einig3

  • Um den Eurofighter-U-Ausschuss nicht zu gefährden, soll der Antrag erst Ende Juni greifen.
  • Auch SPÖ und ÖVP wollen dem Vorschlag zustimmen und am 8. oder 15. Oktober wählen.

Wien. Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen haben sich Montagnachmittag darauf geeinigt, gemeinsam die Neuwahl des Nationalrats zu beantragen. Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung bis Ende Juni, hieß es gegenüber Journalisten... weiter




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