• 25. November 2017

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Koalition

Kurz und Strache besprechen Fachgruppen-Ergebnisse

  • Die Steuerungsgruppe tritt nur vor dem Termin öffentlich auf.

Wien. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler bespricht am heutigen Freitag die eingemeldeten Ergebnisse aus den Untergruppen. Die Zwischenbilanzen der Verhandler werden im Laufe des Tages abgeliefert. Das Treffen beginnt um 15 Uhr, davor soll es ein Medienstatement mit Vertretern der Steuerungsgruppe geben... weiter




KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN ...VP UND FP...: KURZ / STRACHE - © apa/Georg Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Österreich 2.012

  • ÖVP und FPÖ präsentierten ihre Ansinnen im digitalen Bereich. Nun gehe es ans "Eingemachte".

Wien. (jm/rei)Langsam, aber sicher geht es "ans Eingemachte", wie sich Heinz-Christian Strache am Donnerstag ausdrückte. Jene Themenbereiche also, in denen es durchaus auch Auffassungsunterschiede zwischen den Koalitionsverhandlern ÖVP und FPÖ gibt. Vergangenen Freitag stellten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der FPÖ-Parteichef die... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Über die Ergebnisse der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen lässt Sebastian Kurz die Öffentlichkeit noch im Dunkeln. - © apa/Neubauer

Bundesländer

Heißes Eisen Föderalismus26

  • ÖVP und FPÖ wollen Veränderung, ein großer Wurf beim Verhältnis von Bund und Ländern wird aber schwierig.

Wien. Sie waren lange ruhig. Für österreichische Verhältnisse viel zu lange. Gemeint sind die schwarzen Landeschefs. Sie waren ruhig, um Sebastian Kurz unbeschwert ins Kanzleramt zu tragen. Ruhe war das oberste Gebot, ja keine internen Querelen aufkeimen lassen, um das Kurz’sche Diktum des "neuen Stils" zu inszenieren... weiter




Sebastian Kurz: "Ich habe aber leiderGottes keine Möglichkeit, ihnen zu prophezeien, wann und ob wir fertigwerden". - © APAweb, Reuters, Yves HermanVideo

Koalitionsgespräche

Kurz: "Verhandlungen laufen gut"3

  • Konkrete Inhalte der Koalitionsgespräche dringen kaum nach außen. Heute tagen wieder Fachgruppen.

Brüssel/Wien. Außenminister ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nicht "prophezeien, wann und ob wir" mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ fertig werden. Nach dem EU-Außen- und Verteidigungsministerrat Montag in Brüssel sagte Kurz, "wir haben die Verhandlungen gut begonnen. Sie laufen gut"... weiter




Finanzministerium

Schellings Druckmittel7

  • Die Finanzminister der Europäischen Volkspartei wollen Schelling als Vorsitzenden der Währungsunion. Dafür müsste er aber Minister bleiben.

Wien/Brüssel. Die der Europäischen Volkspartei zugehörigen Finanzminister der Eurogruppe wollen Österreichs Ressortchef Hans Jörg Schelling als neuen Vorsitzenden der Währungsunion haben. Wie das deutsche "Handelsblatt" berichtete, hätten sich bei einem Arbeitstreffen die EVP-Minister am Rande der Eurogruppe Anfang der Woche auf Schelling... weiter




Kurz, Aslan: OeAWi empfiehlt Richtlinien für Zusammenarbeit von Politik und Wissenschaft. - © apa

Muslimische Kindergärten

Streit um Islam-Studie geht weiter8

  • Untersuchungskommission: Kein Verstoß gegen Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis, wohl aber Mängel.

Wien. Eigentlich war es von Anfang an ein Politikum. Von Juni bis Dezember 2015 untersuchte der Wiener Islamwissenschafter Ednan Aslan die muslimischen Kindergärten in Wien - und zwar im Auftrag von Integrationsminister Sebastian Kurz. Schon im Dezember 2015 wurden erste Ergebnisse der "Vorstudie" präsentiert... weiter




Die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Wie lange, wird sich erst weisen. - © apa/Fohringer

ÖVP

Nur mal kurz ins Parlament4

  • ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Kommt Schwarz-Blau, könnte der Posten wieder vakant werden.

Wien. (jm) Am Donnerstag tritt der Nationalrat erstmals seit der Wahl zum Zweck seiner Neukonstitution zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten, gleich 85 der insgesamt 183 Gesichter sind neu, steht zudem die Wahl der drei Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung... weiter




- © apa/Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

"Spielregeln" statt "Kassasturz"20

  • Nach einer Woche Koalitionsverhandlungen präsentieren ÖVP und FPÖ vor allem Wahlkampf-Materien - und "Spielregeln".

Wien. (rei/apa) Der für das Wochenende angekündigte, große "Kassasturz" muss noch ein wenig warten. Als die Parteichefs von ÖVP und FPÖ, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, am Freitagnachmittag vor die Presse traten, hatten sie zwar einige konkrete Vorhaben und vor allem "Spielregeln" für die Koalitionsverhandlungen im Gepäck... weiter




Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Koalition

Wenig Spielraum für Steuersenkungen7

  • Wifo-Budgetexpertin Schratzenstaller: Kein Spielraum für Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung.

Wien. Budget-Experten mahnen von der künftigen Regierung Strukturreformen ein und sehen Steuersenkungen ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen kritisch. Eingemahnt wird auch eine antizyklische Konjunkturpolitik: Gerade in Zeiten der Hochkonjunktur sollte eigentlich ein Nulldefizit erreicht werden, so Fiskalrats-Präsident Bernhard Felderer... weiter




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