• 16. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Außenminister Kurz war bei Facebook zu Gast. Für österreichische Start-ups ist das ohne US-Partner unmöglich. apa/bmeia/Tatic

Einsparungen

Kurz’ Millionen-Hokuspokus10

  • 39 Millionen Euro will das Außenministerium bis 2019 einsparen - und erklärt nicht, wie konkret. Ausgemacht sind mit dem Finanzminister gar 84 Millionen Euro. Dafür will man sich eine Präsenz im Silicon Valley leisten, deren Sinn zweifelhaft ist.

Wien. Einst Bethaus, heute Botschaft. Und morgen? Im Herzen von Vilnius befindet sich das zweistöckige Haus aus dem 16. Jahrhundert. Eingebettet in die pittoreske Altstadt der litauischen Hauptstadt, diente es ab 1861 der jüdischen Gemeinde. 80 Jahre später, mit dem Angriff Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion... weiter




Minderjährige Flüchtlinge kochen in der "Caritas WG Yunus" in Wien. - © apa/Herbert Neubauer

Flüchtlinge

Kein Interesse am Wissen der Flüchtlinge44

  • Valide Erhebungen über die Berufsausbildung von Asylberechtigten gibt es in Österreich nicht.

Wien. Weder für das Innenministerium noch für das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR ist ein Ende der Krise in Syrien, dem Irak oder Afghanistan absehbar. Die meisten Menschen, die von dort nach Österreich geflohen sind, werden daher bleiben. Über die konkreten beruflichen Tätigkeiten und Ausbildungen der Migranten fehlen valide Daten... weiter




Schlüsselrolle: Die Integration anerkannter Flüchtlinge ist schwieriger als früher. - © apa/Neubauer

Interview

Mindestsicherung neu für Flüchtlinge82

  • Integrationsminister Kurz will für anerkannte Flüchtlinge mehr Sachleistungen und dafür weniger Geld.

"Wiener Zeitung": In Kenntnis der Lage im Nahen Osten: Wie lange, denken Sie, wird der verstärkte Andrang von Asylwerbern nach Österreich anhalten? Sebastian Kurz: Es sind Millionen Menschen dort in Flüchtlingslagern, Millionen auf der Flucht vor dem IS-Terror. Deswegen hält der Druck nach Europa an... weiter




ÖVP

Kurz neuer Leiter der ÖVP-Kaderschmiede1

  • ÖVP-Parteiobmann Reinhold Mitterlehner kündigte
  • "Fitnessprogramm" für Österreich an.

Wien. (jm) Die ÖVP möchte sich wieder verstärkt dem Thema Missbrauch von Mindestsicherung widmen, wie ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Montag anlässlich der Konstituierung der neuen Parteigremien ankündigte. Ein neues altes Konfliktthema der Koalition... weiter




Im Herbst will eine EU-Arbeitsgruppe über ein neues Sozialsystem und Kürzungen bei den Sozialleistungen für EU-Bürger beraten. - © Fotolia/flairimages

Familienbeihilfe

Sozialschmarotzer17

  • Warum die Kurz’sche Kostenrechnung bei der Kürzung von Familienbeihilfe für EU-Ausländer hinkt.

Wien. "Warum soll ich denn weniger Familienbeihilfe bekommen? Ich arbeite hier, ich zahle meine Steuern und die Sozialversicherung", sagt der Bulgare Mustafa H. Seine beiden Kinder und seine Frau leben in Bulgarien. Er ist Vollzeit in einer Reinigungsfirma in Wien beschäftigt und darf damit Familienbeihilfe beziehen... weiter




Familienbeihilfe

Sozialleistungen als Hausaufgabe für die Koalition

Wien. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wollen im Sommer eine gemeinsame Position bei den Sozialleistungen erarbeiten. Denn die Debatte über Sozialleistungen für EU-Bürger, zuletzt vor allem über die Familienbeihilfe, soll keinen Keil zwischen SPÖ und ÖVP treiben... weiter




Flüchtlingsdrama

Kurz fordert mehr Entwicklungshilfe

Wien. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit Hunderten Toten eine Aufstockung der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (EZA) gefordert. Beim Ministerrat am Dienstag will er vorschlagen, den Auslandskatastrophenfonds von bisher fünf auf künftig 20 Millionen Euro aufzustocken... weiter




Integration

Strafen für Integrationsverweigerer?19

  • "Effekthascherei": Geteilte Reaktionen auf Idee für strengeres Vorgehen in der Schule von Integrationsminister Kurz. 

Wien. Die Debatte über Sanktionen für vermeintlich "integrationsunwillige" Personen hat übers Wochenende neue Nahrung erhalten. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Justizminister Wolfgang Brandstetter (beide ÖVP) stehen Verschärfungen im Strafrecht skeptisch gegenüber... weiter




Islamgesetz: Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Fuat Sanac und Integrationsminister Sebastian Kurz haben ein neues Konfliktthema auf dem Tisch. - © apa/Außenministerium/Dragan Tatic

Islamgesetz

Religionspolizei?19

  • Aufregung um Ansage des Integrationsministers, das Kultusamt zur "Religionsbehörde" auszubauen.

Wien. Die Kontroverse um das Islamgesetz reißt nicht ab. Islamvertreter orten darin nach wie vor einen Generalverdacht gegen Muslime und eine Ungleichbehandlung mit anderen Religionsgemeinschaften. Nun lässt die von Integrationsminister und Außenminister Sebastian Kurz angekündigte Aufwertung des Kultusamtes zu einer "operativen Religionsbehörde"... weiter




Die größte Moschee in Wien Floridsdorf soll unabhängiger von Saudi-Arabien werden. - © apa/Hans Klaus Techt

Islamgesetz

Beichtgeheimnisse9

  • In den Gremien der Islamischen Glaubensgemeinschaft entscheidet sich nach der letzten Verhandlungsrunde über das Islamgesetz, ob das Kompromissangebot der Regierung reicht oder eine Protestwelle noch vor Weihnachten anrollt.

Wien. Die Regierung ist fest entschlossen, das Islamgesetz bis Ende des Jahres zu beschließen. Bleibt sie dem Fahrplan treu, war der Verhandlungsmarathon mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) am Freitagabend wohl die letzte Möglichkeit, den Streit der vergangenen Wochen beizulegen. Die IGGiÖ lehnte den Entwurf bis zuletzt ab... weiter




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