• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

PR-Berater Peter Puller gilt als Schlüsselfigur in der Silberstein-Affäre.  - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

Dirty Campaigning

Facebookseiten-Betreiber ausgeforscht9

  • Puller war Administrator der Anti-Kurz-Seiten, ÖVP-naher Social Media-Experte hinter "Die Wahrheit über Kern".

Wien. Die Nationalratswahl ist geschlagen, der Wahlkampf beschäftigt weiter die Justizbehörden. Die Staatsanwaltschaft Wien konnte nun im Zusammenhang mit der Dirty Campaigning-Affäre um manipulierte Facebook-Seiten beim US-Konzern Facebook die Administratoren der umstrittenen Online-Auftritte ausforschen... weiter




Die Chefverhandler der ÖVP und FPÖ. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Koalitionsverhandlungen

Vom Nutzen des Kassasturzes29

  • Wirtschaftsexperten: Scheidende Regierung hinterlässt solides Budget. Die Bestandsaufnahme soll die Richtung vorgeben.

Wien. Einen "Überblick verschaffen, wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag knapp. Dem Vernehmen nach war es vor allem der ÖVP-Koalitionspartner in spe, der den "Kassasturz" zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen forderte... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Koalitionsverhandlungen

"En marche" in Schwarz und Blau23

  • Am Montag verhandeln ÖVP und FPÖ weiter über eine mögliche Koalition. Noch gilt es, geschickt zu taktieren.

Wien. Am Freitag war mal Pause. Den Tag zwischen Nationalfeiertag und Wochenende ruhten die am Mittwoch zwischen ÖVP und FPÖ begonnen Koalitionsverhandlungen. In "respektvoller Atmosphäre" sei die erste Runde über die Bühne gegangen, freute sich am Mittwoch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




- © photonews.at/Georges Schneider

SPÖ

Die Dilemmata des Christian Kern131

  • Die SPÖ geht geschwächter als 2000 in die Oppositionsjahre. Christian Kern muss vor allem seine Partei auf Linie bringen. Eine Analyse.

Wien. Es herrschte plötzlich Eintracht. Christian Kern und Hans Peter Doskozil marschierten vor zwei Wochen nebeneinander zum Bundesparteivorstand. Wenige Stunden davor ging die Wahl für Kern und seine Roten verloren und ein verkorkster Wahlkampf zu Ende. Und die SPÖ war damit der Opposition bereits ungewohnt nahe gekommen... weiter




Bis Weihnachten möchte ÖVP-Obmann Kurz ins Bundeskanzleramt (im Bild der Kongresssaal) einziehen. - © apa/Andy WenzelAnalyse

Koalitionsverhandlungen

Ohne Erfolgsgarantie21

  • Ein subsidiäres Europa, ein FPÖ-Außenminister? Eine Analyse zu den Koalitionsverhandlungen.

Wien. Nun ist es offiziell. Am Dienstagvormittag lud ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die FPÖ ein, über eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln. Wenige Stunden später nahm der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache das Angebot an. Geht es nach Sebastian Kurz, soll es jetzt schnell gehen: Bis Weihnachten soll die neue Bundesregierung stehen... weiter




Laut Alexander Pollak besteht nun "die Möglichkeit, dass rechtsextreme undneonazinahe Personen in Ministerämter gelangen". - © Stanislav Jenis

Schwarz-Blau

SOS Mitmensch kündigt Protest an26

  • Verein kritisiert "enges Verhältnis der FPÖ" zu organisierten Rechtsextremen und will demonstrieren.

Wien. Mehrere Vereine warnen weiterhin vor einer Regierungsbeteiligung der FPÖ und würden in diesem Fall auch dagegen demonstrieren. "Es wird auch Proteste auf der Straße geben", sagte Alexander Pollak von SOS Mitmensch am Dienstag in einer Pressekonferenz... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern stellt sich bereits auf rote Oppositionsjahre ein.Video

SPÖ

Mal wieder Opposition32

  • Zunächst schien es so, als wolle die SPÖ den Kanzler nicht aufgeben. Nun ist sie in einer schwächeren Position als 2000.

Wien. Eigentlich war doch alles von Anfang an ausgesprochen. Die Wahl hat Christian Kern klar verloren, die SPÖ gewann verschwindend geringe 0,04 Prozentpunkte dazu, und hat die FPÖ arg im Rücken. Wer Kern beim Wort nahm, durfte ahnen: es geht in die Opposition. So hat es der Chef der Sozialdemokraten im ORF-"Sommergespräch" angekündigt... weiter




- © apa/Neue Volkspartei/Jakob Glaser

Schwarz-Blau

Die Chemie stimmt11

  • Schwarz-Blau erscheint wahrscheinlich. Ein Vergleich der Parteiprogramme.

Wien. Noch hat sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz öffentlich nicht festgelegt, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Am Montag hat er Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung erklärte er vor Medienvertretern... weiter




Kurz hofft, die Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche starten zu können. - © APAweb / Herbert Neubauer

Koalition

Kurz hat sich noch nicht entschieden9

  • Der ÖVP-Obmann informierte den Bundespräsidenten über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung.

Wien. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will... weiter




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