• 26. September 2017

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Hat auf europäischer Ebene Pläne, die von Experten skeptisch beurteilt werden: ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Herbert Neubauer

INternationale Position

ÖVP-Chef Kurz ist gegen Macrons EU-Pläne10

  • "Keine Schulden-Union" - EU soll "nur große Themen" behandeln.

Wien. Die europapolitischen Positionen der neuen ÖVP sind dem Thema "Ordnung und Sicherheit" zugeteilt, das kommende Woche offiziell vorgestellt wird. In einem Hintergrundgespräch hat deren Obmann Sebastian Kurz diese skizziert - und es geht dabei tatsächlich viel um Sicherheit... weiter




UNO

Kurz warnt in New York vor einem Atomkrieg2

  • Außenminister bezeichnet "Hunger, Armut und Klimawandel" als wichtige Herausforderungen. Van der Bellen übt Kritik an Trumps Rede.

New York. China hat nach massiven Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Nordkorea zur Zurückhaltung aufgerufen. "Wir hoffen, dass die betroffenen Parteien Zurückhaltung üben und richtige Schritte unternehmen, um zu helfen, die Spannungen abzubauen", so der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, am Mittwoch in Peking... weiter




- © apa/Georg Hochmuth

Sebastian Kurz

Selfies statt großer Reden5

  • Sebastian Kurz möchte bei der Aufbruch-Tour den Österreichern seinen neuen Stil näherbringen.

Salzburg. ÖVP-Veranstaltungen waren auch schon einmal leichter zu erkennen. Statt klassischer Standln gibt es Food-Trucks - in Türkis. Und Veggie Burger. Statt der obligaten Begrüßung von der örtlichen Musikkapelle kommt die Musik von einem DJ auf der Bühne... weiter




In vielen Punkten erscheint das ÖVP-Wahlprogramm durchaus kompromissfähig zu den SPÖ-Forderungen. - © apa/Barbara GindlAnalyse

ÖVP-Wahlprorgamm

"Bürokratie-Wahnsinn zurückdrängen"14

  • Kurz präsentiert Teil 2 des Papiers, mit dem die "Neue ÖVP" in den Wahlkampf zieht. Ganz so neu ist sein Wahlprogramm aber nicht.

Wien Spannung aufbauen, die Dramaturgie einhalten, gut verkaufen - das ist die Sache des Sebastian Kurz. Der Spitzenkandidat der "Neuen ÖVP" legte am Mittwoch den zweiten Teil seines Wahlprogramms "Neue Wege" vor. Behandelte der erste Teil mit dem Titel "Neue Gerechtigkeit und Verantwortung" vor allem die Themen Lohnsteuersenkung... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz.  - © APAweb / Barbara Gindl

NRW2017

Deutschklassen und Pflichtfach "Staatskunde"12

  • ÖVP knüpft Schulreife an Deutschkenntnisse und fordert ein neues Pflichtfach.

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Mittwoch unter dem Titel "Aufbruch und Wohlstand" den zweiten Teil seines Wahlprogramms präsentiert. Auf 93 Seiten kreist es um Wirtschaft, Bildung, Forschung, Kultur und Umwelt. Kinder sollen etwa erst dann zum Regelschulbetrieb zugelassen werden, wenn sie Deutsch beherrschen... weiter




"Die Weißen" - © apa/H. Fohringer

NRW17

Von Vögeln, Tellern und Gönnern

  • Kurz und Grüne präsentieren Wahlprogramm. "Die Weißen" wollen Österreich demokratisieren, die Neos "Flügel heben".

Wien. (jm/dab) Weniger Steuern und die Sozialhilfe kürzen: So lässt sich der erste von drei Teilen des ÖVP-Wahlprogramms zusammenfassen. Nachdem der Inhalt des Papiers bereits am Montag bekannt wurde, gab es am Dienstag in einem Lokal am Wiener Karlsplatz Gelegenheit für Fragen an ÖVP-Chef Sebastian Kurz... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz verspricht die Entlastung des Faktors Arbeit und will die Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen. - © apa/M. Gruber

ÖVP-Wahlprogramm

Steuern senken, Sozialleistungen kürzen21

  • Die ÖVP fordert, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren Zugang zum Sozialsystem erhalten sollen.

Wien. (jm) Die ÖVP hat am Montag den ersten Abschnitt ihres seit langer Zeit angekündigten Wahlprogramms veröffentlicht. Schon seit einigen Wochen geisterten Ausschnitte aus dem Konvolut durch die Medien, augenscheinlich lanciert. Unter dem Slogan "Neue Gerechtigkeit und Verantwortung" fordert die Partei von Sebastian Kurz Steuersenkungen... weiter




Kritik von Niedermühlbichler an Kurz:: "Nicht Manns genug, eine Stellungnahme dazu abzugeben - geschweige denn, sich zu entschuldigen". - © APA/HELMUT FOHRINGER

Nationalratswahl

SPÖ klagt Kurz wegen Spenden-Vorwurf26

  • Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler: "Sehen uns gezwungen, um Glaubwürdigkeit zu wahren".

Wien. Die SPÖ hat nun ÖVP-Obmann Sebastian Kurz aufgrund einer Aussage im ORF-"Sommergespräch" am Montag geklagt. Kurz hatte dort erklärt, der Industrielle Hans Peter Haselsteiner hätte 100.000 Euro an die SPÖ gespendet. "Das ist eine unhaltbare Unterstellung seitens Kurz", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler... weiter




SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler sieht in dem verbalen Angriff von Kurz eine "völlige Entgleisung" des ÖVP-Chefs. - © APAweb / Georg Hochmuth

NRW17

SPÖ über Spenden-Unterstellung von Kurz empört10

  • Haselsteiner betont: "Ich denke nicht daran, der SPÖ Geld zu geben."

Wien. Die SPÖ ist empört über eine Aussage von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz im ORF-"Sommergespräch". Dieser hatte am Montag erklärt, dass die SPÖ vom Industriellen Hans-Peter Haselsteiner 100.000 Euro über Briefkastenvereine und Vereinskonstruktionen erhalten habe... weiter




Sebastian Kurz vor Beginn der Sendung. - © APAweb, GEORG HOCHMUTH

Nationalratswahl

Kurz lässt Koalitionsvarianten offen27

  • Im ORF-Sommergespräch drängte Kurz auf eine Senkung der Steuern- und Abgabenquote auf unter 40 Prozent.

Wien. In den ORF-Sommergesprächen war am Montag Abend ÖVP-Obmann und Außenminister Sebastian Kurz zu Gast. Seine Präferenzen für die neue Regierungskonstellation ließ er dabei offen, zunächst müsse der Wähler entscheiden. In dem Gespräch drängte Kurz auf eine Senkung der Steuern- und Abgabenquote von derzeit rund 43 auf unter 40 Prozent... weiter




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