• 23. Mai 2017

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Schlagwortsuche

"Der IS ist in der Defensive", warnt Experte Peter Neumann (l.), hier mit Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Außenministerium/Dragan Tatic

OSZE

Kurz sieht islamische Gemeinschaften in der Pflicht4

  • OSZE-Konferenz fordert mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Terror. Sieg über IS in Irak und Syrien könnte Situation in Europa verschärfen.

Wien. Überschattet vom Terroranschlag in Manchester sind am Dienstag in Wien rund 400 Experten zu einer Anti-Terrorkonferenz der OSZE zusammengekommen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte als amtierender OSZE-Vorsitzender gemeinsame Anstrengungen beim Kampf gegen Terrorismus und die Radikalisierung von Jugendlichen... weiter




- © apa/Neubauer

Sechs-Parteien-Gespräch

ÖVP bei Bildungsreform unter Druck4

  • Parlament soll sich erst am 17. Juli auflösen, U-Ausschuss wird bis 12. Juli tagen. Grüner Kompromissvorschlag bei Bildung.

Wien. Jede Menge guter Wille, aber wenige konkrete Fortschritte - so könnte man das Sechs-Parteien-Gespräch zu den offenen Regierungsvorhaben am Dienstag im Parlament zusammenfassen. Schon nach rund eineinhalb Stunden waren die Verhandlungen, an denen neben Bundeskanzler Christian Kern und dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch die Klubobleute der... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Ein Kommen und Gehen: Axel Melchior (l.), Elisabeth Köstinger (M.), Werner Amon (r.). - © apa/Tatic, Ludwig Schedl, apa/Pfarrhofer

ÖVP

Bewegung erfasst die Volkspartei7

  • Kurz richtet Bundespartei auf Wahlkampf aus.

Wien. Ein Generalsekretär, unterstützt von einem Bundesgeschäftsführer: Das ist nicht wirklich ein neues Modell für die Leitung der ÖVP-Zentrale, allerdings kein wirklich erfolgreiches. Wilhelm Molterer versuchte es als Obmann mit Hannes Missethon und Michaela Mojzis... weiter




Umbau

Axel Melchior wird ÖVP-Geschäftsführer

  • Axel Melchior, bisher stellvertretender Kabinettsleiter von Kurz, wird neben Werner Amon Geschäftsführer.

Wien. Der designierte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz setzt seinen engen Vertrauten Axel Melchior in die Parteizentrale. Melchior wird neben Generalsekretär Werner Amon Bundesgeschäftsführer, bestätigten Parteisprecher am Montag einen Bericht des "Kurier". Melchior war zuletzt stellvertretender Kabinettsleiter von Kurz im Außenministerium und kommt wie... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Regierung

Zitate zur Regierungskrise1

"Kurz hat öffentlich erklärt, er möchte die ÖVP öffnen. Zur Öffnung gehört Dialog." Othmar Karas, ÖVP-Delegationschef und Vizepräsident im EU-Parlament "Das muss er auch wollen, wenn wir nicht bei 20 Prozent stehen bleiben wollen." Derselbe "Es gibt einen neuen Parteiobmann, und der soll auch Regierungsverantwortung übernehmen... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




20170515Koalition - © APAweb / Georg Hochmuth

Regierung

Alle sechs Parteien für Neuwahlen im Oktober16

  • Auch ein zweites Gespräch am Montagabend zwischen Kanzler Kern und ÖVP-Chef Kurz endete ergebnislos – Zitterpartie geht weiter.

Zweimal trafen einander Bundeskanzler Christian Kern und der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montag unter vier Augen. Auch beim zweiten Gespräch am Abend gab es kaum Annäherungen. Kurz übergab dem Kanzler sechs Punkte, die von dieser Regierung noch abzuarbeiten wären... weiter




Koalition

Was bis zur Neuwahl noch umgesetzt werden könnte8

  • Ob mit der ÖVP oder im freien Spiel der Kräfte - Kanzler Kern will weiterarbeiten, auch über den Juni hinaus. Ein Überblick.

Wien. Eines ist sicher: Politisch gesehen steht erneut eine turbulente Woche bevor. Sebastian Kurz hat keine Zweifel daran gelassen, dass die von ihm plangemäß übernommene ÖVP in Neuwahlen gehen will. Die Oppositionsparteien einigten sich am Montagnachmittag darauf, unter Berücksichtigung einer Fristsetzung bis Ende Juni bereits diese Woche... weiter




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