• 20. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Von links nach rechts: Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Andrea Nahles. - © apa, dpa, afp, Reuters

Deutschland

Fünf, auf die es ankommt

  • Ob Schwarz-Rot in Deutschland klappt, liegt maßgeblich an den Partei- und Fraktionschefs. Deren Interessen im Überblick.

Angela Merkel (CDU) hat ihre Nachfolge zu regeln Dass im November die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzten, wurde vor allem den Liberalen zugeschrieben. Es war aber auch eine bittere Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel. Zwar galt sie als unumstrittene Führungsfigur bei den Gesprächen, dennoch gelang es ihr nicht... weiter




Für SPD-Chef Martin Schulz wird es besonders schwer, der SPD-Parteitag am 21. Jänner gilt als große Hürde für den Eintritt der SPD in offizielle Koalitionsverhandlungen. - © APAweb/AFP, Tobias Schwarz

Deutsche Regierungskoalition

Entscheidender Tag der Sondierungen1

  • Die Beratungen von CDU, CSU und SPD haben in Berlin begonnen.

Berlin. Am voraussichtlich letzten Tag der Sondierungsgespräche für eine neue Große Koalition in Deutschland haben in Berlin die Beratungen von CDU, CSU und SPD begonnen. In der SPD-Zentrale kamen am Donnerstag Arbeitsgruppen der drei Parteien zusammen. Über die größten Knackpunkte dürfte bis spät in die Nacht verhandelt werden... weiter




Dieselskandal

Schwarz-Rot will nachrüsten

  • Die Sondierer für eine große Koalition in Deutschland denken nun doch stärkere Konsequenzen für Autobauer nach dem Dieselskandal an.

Berlin. (reuters/dpa/da) Überraschung am vierten von fünf Sondierungstagen zwischen CDU, CSU und SPD: Die möglichen Koalitionspartner in Deutschland wollen die Autoindustrie stärker in die Pflicht nehmen und weitere Verbesserungen an älteren Diesel-Motoren durchsetzen... weiter




Das Gesprächsklima zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz ist gut. - © APAweb/AFP, John Macdougall

Deutschland

Sondierungen steuern auf Schlussrunde zu

  • Heute ist der vorletzte Tag der Vorverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD.

Berlin. Unter großem Zeitdruck nehmen die deutschen Christdemokraten und die Sozialdemokraten am Mittwoch Anlauf für den Abschluss ihrer Koalitionssondierungen am Donnerstag. "Wir wissen auch, dass das Zeitbudget, das wir uns selber gesetzt haben, begrenzt ist... weiter




- © afp/Andersen

Familiennachzug

Stopp mit Ablaufdatum1

  • Union und SPD streiten bei den Sondierungen, ob der Familiennachzug nach Deutschland für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wie geplant Mitte März ausläuft.

Berlin/Wien. (da) "Nach dem 16. März 2018 ist ein Familiennachzug wieder erlaubt." Unmissverständlich sind die Worte auf der Webseite des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für die Durchführung von Asylverfahren zuständig ist... weiter




Mafia

Gastronomie-Mafia-Kartell in Deutschland ausgehoben

  • 169 Festnahmen in Italien und mehreren deutschen Bundesländern.

Rom/Berlin. In Italien und Deutschland haben die Strafverfolgungsbehörden bei einer Antimafia-Operation am Dienstagmorgen mehr als 160 Verdächtige festgenommen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Catanzaro richten sich gegen einen Clan der kalabrischen Ndrangheta, der nicht nur in Italien operierte... weiter




Habgier ist aus der Sicht der Staatsanwaltschaft das zentrale Motiv für den 28-jährigen Deutschrussen Sergej W. gewesen. - © reuters

Deutschland

"Ich bedauere mein Verhalten zutiefst"3

  • Sergej W. gesteht den Anschlag auf den Borussia-Mannschaftsbus. Eine Tötungsabsicht bestreitet der Angeklagte aber.

Dortmund. Am ersten Verhandlungstag hatte Sergej W. noch kein Wort gesagt. Am Montag brach der 28-Jährige vor dem Dortmunder Schwurgericht allerdings sein Schweigen. "Ich bedauere mein Verhalten zutiefst", sagte W., als er im Prozess um den Splitterbombenanschlag auf den Mannschaftsbus des deutschen Fußballvereins Borussia Dortmund die Tat gestand... weiter




Während Schulz von "konstruktiven, aber ergebnisoffenen" Beratungen sprach, betonte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Erfolgsdruck. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

"Wir müssen uns verständigen"

  • CDU, CSU und SPD beginnen ihre Sondierungsgespräche für eine neue Koalition. Die Stimmung ist optimistisch.

Berlin. Zum Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD Tempo bei den Beratungen angekündigt. "Fünf Tage bei den Sondierungen müssen reichen, um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gibt, um dann in Koalitionsgespräche einzusteigen"... weiter




Beschwichtiger und Scharfmacher: Seehofer (l.) und Dobrindt bei der CSU-Klausur. - © reuters/Michaela Rehle

Deutschland

Zankapfel Flüchtlingspolitik2

  • Vor dem Start der Sondierungsgespräche flammt das große Streitthema zwischen Union und SPD wieder auf.

Berlin/Seeon. (ast) Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition von Union und SPD am Sonntag werden von dem Thema bestimmt, das bereits einer der großen Knackpunkte der Jamaika-Verhandlungen war: die Flüchtlingspolitik. Angeheizt durch eine kürzlich veröffentlichte Studie zu Gewalttaten, die Flüchtlingen angelastet werden... weiter




Alexander Dobrindt brachte "seine" CSU-Abgeordneten auf Anti-SPD-Linie. - © afp/Schwarz

Deutschland

Abstimmen und abwatschen2

  • Die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD starten offiziell erst am Sonntag, die Parteien führen aber bereits Gespräche. Derweil richten einander bayerische Christsoziale und Sozialdemokraten Unfreundlichkeiten aus.

München/Wien. Die beste Schule des politischen Wadlbeißens hat Alexander Dobrindt erfolgreich absolviert: als Generalsekretär einer Partei. Vier Jahre, von 2009 bis 2013, hatte er den Posten in der CSU inne. Danach wechselte der Oberbayer nach Berlin, wurde Verkehrsminister und gab sich staatsmännisch... weiter




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