• 20. Februar 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Syrien

Deutsche Regierung fordert Beendigung der Kampfhandlungen

  • Berlin warnt vor "unkalkulierbaren Risiken" der militärischen Auseinandersetzungen.

Damaskus/Berlin. Die deutsche Bundesregierung hat ein Ende der Kämpfe im Norden Syriens und in der Rebellenhochburg Ost-Ghouta gefordert. "Die Gefahr einer weiteren Eskalation scheint nun akut. Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, die Kampfhandlungen zu beenden", teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Dienstag in Berlin mit... weiter




Die designierte Parteichefin Andrea Nahles (Mitte oben) wirbt für ein Ja der SPD-Basis - und stößt auf Vorbehalte. - © dpa/Fassbender

SPD

Nahles braucht den Westen1

  • Ein Viertel der SPD-Mitglieder, die über die große Koalition abstimmen können, stammt aus Nordrhein-Westfalen.

Berlin/Wien. Die Antwort auf eine Frage entscheidet, ob Deutschland weiter von Schwarz-Rot regiert wird: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen... weiter




Wie neutral müssen Bewertungsplattformen sein? Und wenn sie nicht neutral sind, was dürfen sie dann machen? - © APAweb/dpa, Jens Büttner

Deutschland

Bewertungsportale müssen Neutralität beachten

Karlsruhe. Ärzte können die Löschung aller Einträge in dem Internet-Bewertungsportal Jameda verlangen, solange das Unternehmen zahlenden Ärzten Sonderbedingungen einräumt. Dieses Grundsatzurteil, das ebenso für andere Bewertungsportale gilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag verkündet... weiter




Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will für die Erfolge in den Verhandlungen um die große Koalition kämpfen. - © APAweb/AP, Martin Meissner

Deutschland

SPD startet Mitgliedervotum1

  • Andrea Nahles wirbt für ein "Ja" zur Großen Koalition. Es wird ein Ergebnis erwartet.

Berlin. Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine Große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2... weiter




"Eine Ungleichbehandlung im Europarecht", sieht Hofer. - © apa

EuGH

Verkehrsminister Hofer zieht Maut nach deutschem Vorbild in Betracht8

  • Falls die Klage gegen Deutschland scheitert, sollen nur ausländische Lenker zahlen.

Berlin/Innsbruck. Der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer hat für den Fall, dass die deutsche Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Bestand hat, "ähnliche Maßnahmen" in Österreich angekündigt. "Wenn das deutsche Mautsystem hält, wird es auch bei uns große Veränderungen geben"... weiter




Annegret Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. Das war auch schon für Angela Merkel das Sprungbrett nach ganz oben. - © afp

Deutschland

Merkels Kronprinzessin3

  • Merkel setzt den ersten Schritt zum Aufbau einer Nachfolgerin: Kramp-Karrenbauer wird neue Generalsekretärin der CDU.

Berlin. (rs) In den Vordergrund hatte sich die saarländische Ministerpräsidentin in Berlin nicht gedrängt. Bei den zurückliegenden Sondierungs- und Koalitionsrunden in der deutschen Hauptstadt spielte Annegret Kramp-Karrenbauer aber dennoch eine zentrale Rolle... weiter




Peter Tauber beschreibt in seinem aktuellen Blog-Eintrag, was die CDU braucht, um sich in der Zukunft halten zu können. - © APAweb / AFP, Odd Andersen

Deutschland

CDU muss "jünger, weiblicher und bunter" werden

  • Der scheidende CDU-Generalsekretär Tauber fordert Erneuerung der Partei und lehnt den Rechtsruck ab.

Berlin. Der scheidende CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine Erneuerung der Partei gefordert, aber einen Ruck nach rechts dabei abgelehnt. Er freue sich über die Richtungsdebatte in der Partei, schreibt er in einem am Montag veröffentlichten Blog. Er selbst stehe in dieser Debatte dabei klar "in der Mitte"... weiter




Münchner Sicherheitskonferenz

Einigeln und aufrüsten3

  • Die globale Unsicherheit habe einen beängstigenden Höhepunkt erreicht, heißt es auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

München. "An den Abgrund und zurück" heißt das Motto der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Für Wolfgang Ischinger, den Organisator des Großereignisses, ist die internationale Lage global so instabil wie seit Jahrzehnten nicht. "Demokratie und Freiheit sind im Niedergang", so der Botschafter vor mehr als 20 Staats- und Regierungschefs... weiter




DIe Zustimmung zur SPD in der Bevölkerung schwindet. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

Umfrage

SPD auf Rekordtief2

  • Einer Erhebung von Infratest dimap zufolge liegen die Sozialdemokraten nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.

Berlin. Angesichts der Führungsquerelen in der SPD sinkt die Partei einer Umfrage zufolge in der Wählergunst auf ein Rekordtief und behauptet sich nur knapp vor der AfD. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab... weiter




Polen

Im Namen der Wahrheit4

  • Die Darstellung des Zweiten Weltkrieges beschäftigt die polnische Regierungspartei weiterhin - das sorgt im Vorfeld des Berlin-Besuchs von Premier Morawiecki für Aufregung.

Warschau/Berlin/Wien. Die Wahrheit: Das ist ein Begriff, den das polnische Kabinett derzeit sehr gerne verwendet. Vor allem wenn es um die "historische Wahrheit" aus Sicht der nationalkonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) geht. Diese Sicht ist seit gut einer Woche in einen Gesetzestext gegossen... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung