• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Das Ministerium prüfe derzeit die rechtlichen Voraussetzungen für derartige Gegenangriffe, sagte der Innen-Staatssekretär Klaus Vitt am Montag in Berlin. - © APAweb/AP, Marina Hutchinson

Deutschland

Grundgesetzänderung für Cyber-Gegenangriffe?1

  • Ministerium geht davon aus, dass präventive Maßnahmen zur Abwehr künftiger Attacken nicht mehr ausreichen.

Berlin. Damit der Staat Cyberattacken mit Gegenangriffen stoppen oder kontern kann, ist nach Einschätzung des deutschen Bundesinnenministeriums möglicherweise eine Grundgesetzänderung nötig. Das Ministerium prüfe derzeit die rechtlichen Voraussetzungen für derartige Gegenangriffe, sagte der Innen-Staatssekretär Klaus Vitt am Montag in Berlin... weiter




Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche ist nun aber die weitere Entwicklung bis zu einer Regierungsbildung offen. - © APAweb/AFP, Bernd Wüstneck

Deutschland

Auf der Suche nach dem Ausweg8

  • Bundespräsident Steinmeier zimmert weiter an einer Koalition.

Berlin. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bringen sich Union und SPD in Deutschland für eine Neuauflage der Großen Koalition in Stellung. Kanzlerin Angela Merkel drängt zu einer raschen Regierungsbildung. Die SPD bezifferte die Chancen einer Fortsetzung der Großen Koalition mit "50 zu 50"... weiter




Schulz verteidigte die Kehrtwende. Es gehe darum, dass die SPD - egal, was sie tue - das Leben der Menschen ein Stück besser mache. - © APAweb/dpa, Kay Nietfeld

Deutschland

SPD und Union stellen Bedingungen für Neuauflage großer Koalition4

  • Nun folgt das Muskelspiel der zweiten Runde.

Berlin. Aus SPD und Union werden erste konkrete Bedingungen für eine Neuauflage der Großen Koalition erhoben. "Den Auftrag haben wir angenommen, aber billig ist die SPD nicht zu haben", erklärte Parteivize Ralf Stegner im ZDF mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung... weiter




Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




SPD-Chef Martin Schulz bei seiner Stellungnahme in Berlin. - © APAweb / Reuters, Pawel Kopczynski

Deutschland

Schulz verspricht Urabstimmung über Regierungsbeteiligung6

  • Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen steigt der Druck auf die SPD.

Berlin. Die deutschen Sozialdemokraten stellen die Weichen für eine neuerliche Regierungsbeteiligung. SPD-Chef Martin Schulz hat am Freitag bestätigt, dass seine Partei entgegen den bisherigen Oppositionsankündigungen Gespräche mit der Union führen werde... weiter




Kann die SPD Licht ins Dunkel bringen und Klarheit über die zukünftige deutsche Bundesregierung schaffen? - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Deutschland

SPD ist zu Gesprächen bereit

  • Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier lädt die Chefs von Union und SPD zu Gesprächen.

Berlin/Passau. In Deutschland mehren sich die Anzeichen für eine mögliche weitere Zusammenarbeit der bisherigen Koalitionspartner Union und SPD. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteichefs von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen... weiter




Bundespräsident Steinmeier (l.) hält wenig von den Neuwahl-Ideen von Parteichef Schulz. - © Bundespresseamt, reu/Denzel

Martin Schulz

Rote Chaostage6

  • SPD-Chef Martin Schulz kommt nicht aus der Defensive. Womöglich rettet ihn ausgerechnet eine Koalition mit der Union.

Berlin/Wien. Es war nicht nur ein Gespräch zwischen Bundespräsident und SPD-Chef. Als Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag im Berliner Schloss Bellevue Martin Schulz empfing, trafen zwei gescheiterte Wahlkämpfer aufeinander. Das jetzige Staatsoberhaupt war als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2009 für das zweitschlechteste SPD-Ergebnis in... weiter




Bayerns Finanzminister Markus Söder will unbedingt Horst Seehofer nachfolgen. - © afp/Stache

CSU

"Alles ist denkbar"2

  • Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt sich vor den wichtigsten CSU-Gremien.

Berlin/Wien. (reu/red) Die große Koalition tritt ihr Amt an, Rot und Schwarz erhalten im Parlament eine satte Mehrheit. Was in der deutschen Politik derzeit nach einem Wunschtraum jener klingt, die stabile Verhältnisse wollen, ist seit Mittwoch Realität - in Niedersachsen... weiter




Kriminalität

"Es ist unverzeihbar, was ich getan habe"1

Wien. Im Prozess um den Mord an einer 27-jährigen Joggerin in Endingen in Deutschland hat der Angeklagte ein Geständnis abgelegt. Der 40-jährige Catalin C. räumte am Mittwoch vor dem Landgericht Freiburg ein, die Joggerin aus Endigen am Kaiserstuhl im November 2016 getötet zu haben... weiter




SPD-Chef Schulz sieht sich hinter vorgehaltener Hand wegen seiner Neuwahl-Forderung mit Kritik konfrontiert.  - © APAweb / AP, Silas Stein

Deutschland

SPD würde Merkels Minderheitsregierung tolerieren9

  • Für eine Große Koalition sind die Sozialdemokraten jedoch nicht zu haben.

Berlin. Die deutsche SPD-Spitze rückt nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen von Neuwahlen ab und bringt eine Unterstützung einer Unions-geführten Minderheitsregierung ins Spiel. CDU und CSU wollen diesen Weg bisher aber nicht gehen, weil Deutschland stabile Verhältnisse brauche... weiter




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