• 1. Mai 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Deutschland

Facebook darf Whatsapp-Daten nicht nutzen

  • Hamburger Datenschutzbeauftragte ging gegen die AGB-Änderung vor, da keine Einwilligung der Nutzer eingeholt wurde.

Berlin. Facebook darf weiter keine personenbezogenen Daten von deutschen Nutzern seines Chat-Dienstes Whatsapp nutzen. Diese Entscheidung gab das Hamburger Verwaltungsgericht am Dienstag bekannt. Facebook müsse allerdings nicht der Anordnung des Hamburger Datenschutzbeauftragten folgen, bereits erhobene Daten zu löschen und dies zu dokumentieren... weiter




Bereits im Sommer 2016 hatte es das Gericht in Karlsruhe abgelehnt, das im Dezember 2015 von der großen Koalition verabschiedete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung bis zur endgültigen verfassungsrechtlichen Prüfung auszusetzen. - © APAweb/dpa, Frank Rumpenhorst

Deutschland

Verfassungsgericht lehnte Stopp der Datenspeicherung ab2

  • Hauptverfahren gegen Vorratsdatenspeicherung bleibt anhängig.

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland hat es zum zweiten Mal abgelehnt, die Vorratsdatenspeicherung im Eilverfahren zu stoppen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss verwarf das oberste Gericht entsprechende Anträge einer Bürgerinitiative und von Privatpersonen... weiter




Der Angeklagte soll die Grünen-Politiekrin Roth beleidigt und dazu aufgerufen haben, sie "aufzuhängen". - © APAweb/AFP, Patrik Stollarz

Deutschland

4.800 Euro Strafe für Facebook-Nutzer wegen Hetze2

  • Angeklagter hatte Prozess durch Einspruch gegen Strafbefehl erzwungen.

Berlin. Wegen Internet-Hetze gegen die deutsche Grünen-Politikerin Claudia Roth hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen Facebook-Nutzer zu 4.800 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht verhängte am Dienstag eine Gesamtstrafe von 130 Tagessätzen zu je 30 Euro, wie die Gerichtspressestelle mitteilte... weiter




Eine Woche können türkische Staatsbürger noch über das Referendum abstimmen. - © APAweb/dpa/Oliver Berg

Türkei

Hohe Wahlbeteiligung der Auslandstürken13

  • Um ein Fünftel mehr als bei letzter Parlamentswahl - Weltweit gaben mehr Auslandstürken ihre Stimme ab.

Ankara/Wien. Bei Abstimmung über die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei ist unter den Auslandstürken eine höhere Beteiligung als bei der jüngsten Parlamentswahl verbucht worden. In Österreich gaben 50,59 Prozent der 108.561 Stimmberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Wahlkommission in Ankara am Montag mit... weiter




Nicht nur Hassbotschaften, auch gefälschte Nachrichten können unter den Gesetzentwurf fallen. Strafbar sind solche "Fake News", wenn sie die Tatbestände der Beleidigung, Verleumdung oder der üblen Nachrede erfüllen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Deutschland

Gesetz gegen Hassbotschaften im Netz beschlossen4

  • Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro möglich, Managern drohen Geldstrafen bis zu fünf Millionen Euro.

Berlin. Internetkonzerne wie Facebook und Google müssen sich in Deutschland auf Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas vor, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet hat... weiter




Deutschland

Verleger kritisieren Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

  • Holthoff-Pförtner: "Das läuft auf die staatliche Einsetzung privater Meinungspolizei hinaus".

Berlin. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) hat das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet kritisiert. "Das läuft auf die staatliche Einsetzung privater Meinungspolizei hinaus", sagte der VDZ-Präsident Stephan Holthoff-Pförtner in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur... weiter




Übergangslösungen sollen die Stabilität auf dem-Finanzmarkt sichern. - © Pythagomath - CC 4.0

Brexit

Schäuble warnt vor Problemen am Finanzmarkt2

  • Deutscher Finanzminister befürchtet "gravierende ökonomische und stabilitätsrelevante Folgen".

Das deutsche Finanzministerium befürchtet bei einem harten Brexit einem Zeitungsbericht zufolge Turbulenzen an den Finanzmärkten. Sollten sich EU und Großbritannien nicht rechtzeitig auf einen Austrittsvertrag einigen, könnte die Finanzmarktstabilität gefährdet werden... weiter




Erdogan lässt sich feiern - die Forderung nach der Todesstrafe begeistert seine Anhänger. - © APAweb / Kayhan Ozer, AFP

Türkei

Erdogan ruft nach der Todesstrafe15

  • Parlament soll "das Notwendige" tun: Warnungen aus Berlin und Brüssel sind türkischem Staatschef egal.

Istanbul. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das Parlament aufgefordert, die Todesstrafe einzuführen. Er erhob die Forderung nicht direkt, sagt aber, dass das Parlament nach dem Verfassungsreferendum Mitte April "das Notwendige" tun werde... weiter




"Es gibt wahnsinnige Möglichkeiten, Infrastruktur auch lahmzulegen durch Cyberangriffe", sagte Merkel am Dienstag in einer Rede vor dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in Berlin. - © APAweb/REUTERS, Fabrizio Bensch

Deutschland

Merkel warnt vor Cyberangriffen auf Infrastruktur

  • Es gebe aus der Ukraine Beispiele, "die sind wirklich beängstigend", sagte Merkel. Hintergrund sind Angriffe etwa auf Kraftwerke in dem osteuropäischen Land.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor Hackerangriffen auf die öffentliche Infrastruktur in Deutschland gewarnt. "Es gibt wahnsinnige Möglichkeiten, Infrastruktur auch lahmzulegen durch Cyberangriffe", sagte Merkel am Dienstag in einer Rede vor dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) in Berlin... weiter




"Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße", erklärte der deutsche Justizminister Maas. - © APAweb/AFP, Gali Tibbon

Deutschland

Justizminister Maas will gegen Hassmails vorgehen

  • Internetfirmen droht Bußgeld in der Höhe von bis zu 50 Millionen Euro.

Berlin. Internetkonzerne wie Facebook oder Google müssen sich in Deutschland auf gesetzliche Maßnahmen gegen Hass-Botschaften einstellen. "Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden"... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung