• 22. November 2017

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Jamaika-Ende

FDP wirbt bei Basis um Verständnis

Berlin. FDP-Chef Christian Lindner wirbt in einem Brief an die Mitglieder um Verständnis für den Ausstieg seiner Partei aus den Sondierungen mit CDU, CSU und Grünen. Den Geist des Sondierungspapiers könne die FDP nicht verantworten, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Schreiben. Viele der diskutierten Maßnahmen seien gar schädlich... weiter




Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl5

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Schäuble mahnt die Parteien zu mehr Kompromissen. - © reuters

Wolfgang Schäuble

"Eine Bewährungsprobe, aber keine Staatskrise"

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die Probleme in Deutschland für "lösbar". Auch die Bürger sehen das Jamaika-Scheitern relativ entspannt.

Berlin. Mit politischen Krisen kennt sich Wolfgang Schäuble gut aus. Als Chef der Eurogruppe hatte der ehemalige deutsche Finanzminister monatelang über einen Rettungsplan für das hochverschuldete Griechenland verhandelt, in den nervenaufreibenden und oft bis tief in die Nacht dauernden Sitzungen ging es zumeist um alles oder nichts... weiter




Ins Gewissen reden: Bundespräsident Steinmeier (l.) mit FDP-Chef Lindner. - © reuters/Guido Bergmann

Deutschland

Ein Präsident für die stürmischen Zeiten

  • Der bisher unscheinbare deutsche Bundespräsident greift aktiv in das Jamaika-Schlamassel als Krisenmanager ein und könnte mit seiner Erfahrung als Chefdiplomat reüssieren.

Berlin. Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der deutsche Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste sein. Diplomatisches Geschick wird ihm ja bescheinigt nach acht Jahren als Außenminister... weiter




Bisher hatte Angela Merkel für Theresa May immer ein offenes Ohr. Die Briten befürchten, dass sich das aber bald ändern könnte. - © reuters

Jamaika-Ende

Bange Blicke über den Kanal

  • Schon bisher vollzogen sich die Brexit-Gespräche schleppend. Angesichts der deutschen Probleme befürchten die Briten nun weitere Verzögerungen.

London. In Großbritannien hat der Kollaps der Sondierungsgespräche in Deutschland vor allem eine Frage hervorgerufen: Was bedeutet diese Entwicklung für den Brexit? Was steht uns jetzt bevor? Britische Politiker befürchten, dass sich die Austrittsverhandlungen zwischen London und der EU nun weiter verzögern werden und dass das Thema Brexit... weiter




Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet noch einmal die Koalitionsbereitschaft aller Beteiligten aus.  - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Deutschland

Steinmeiers Rettungsversuch2

  • Der deutsche Bundespräsident soll dem Vernehmen nach auch mit Grünen sprechen.

Berlin. Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt... weiter




Deutschland

Ein bayerischer Scherbenhaufen1

  • Der angezählte CSU-Chef Horst Seehofer will am Donnerstag seine Zukunftspläne bekanntgeben.

München. (rs) Dass er nach dem desaströsen Abschneiden der CSU bei den deutschen Bundestagswahlen nicht mehr die Autorität früherer Tage besitzt, hat man Horst Seehofer in den vergangenen Wochen selbst aus der Entfernung spüren lassen. Während der CSU-Chef sich in Berlin durch die Jamaika-Verhandlungen quälte, verging kaum ein Tag... weiter




Verhandlungsführerin Merkel sondierte erst wochenlang erfolglos, nun überrumpelt sie Präsident Steinmeier. - © ap/von Jutrczenka

Deutschland

Stillstand einzementiert21

  • Angela Merkel will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen als Kanzlerkandidatin in Neuwahlen gehen.

Berlin/Wien. "Erst kommt das Land, dann kommt die Partei", schrieb Willy Brandt wenige Monate vor seinem Tod allen Kräften ins politische Stammbuch. An die Devise des SPD-Altkanzlers haben sich die Sondierungspartner CDU, CSU, FDP und Grüne nicht gehalten... weiter




Das deutsche Kanzleramt in Berlin. - © APAweb/AP, Schreiber

Deutschland

Auch Merkel für Neuwahlen5

  • Die deutsche Bundeskanzlerin spricht sich gegen eine Minderheitsregierung aus und möchte wieder als Kanzlerkandidatin antreten.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition einer klare Präferenz für vorgezogene Neuwahlen erkennen lassen. Dies wäre "der bessere Weg" als eine "Minderheitenregierung", sagte Merkel am Montagabend in der ARD-Sendung "Brennpunkt"... weiter




Deutschland

Steinmeiers Erklärung im Wortlaut1

  • Deutscher Präsident fordert Regierungsbildung in absehbarer Zeit.

Berlin. Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier an die Parteien appelliert. Nachfolgend der Wortlaut seiner Erklärung vom Montag:"Acht Wochen nach der Bundestagswahl sind die Sondierungen zu einer Regierungsbildung bisher ohne Ergebnis geblieben... weiter




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