• 18. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Münchner Sicherheitskonferenz

Einigeln und aufrüsten2

  • Die globale Unsicherheit habe einen beängstigenden Höhepunkt erreicht, heißt es auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

München. "An den Abgrund und zurück" heißt das Motto der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Für Wolfgang Ischinger, den Organisator des Großereignisses, ist die internationale Lage global so instabil wie seit Jahrzehnten nicht. "Demokratie und Freiheit sind im Niedergang", so der Botschafter vor mehr als 20 Staats- und Regierungschefs... weiter




DIe Zustimmung zur SPD in der Bevölkerung schwindet. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

Umfrage

SPD auf Rekordtief

  • Einer Erhebung von Infratest dimap zufolge liegen die Sozialdemokraten nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.

Berlin. Angesichts der Führungsquerelen in der SPD sinkt die Partei einer Umfrage zufolge in der Wählergunst auf ein Rekordtief und behauptet sich nur knapp vor der AfD. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab... weiter




Polen

Im Namen der Wahrheit3

  • Die Darstellung des Zweiten Weltkrieges beschäftigt die polnische Regierungspartei weiterhin - das sorgt im Vorfeld des Berlin-Besuchs von Premier Morawiecki für Aufregung.

Warschau/Berlin/Wien. Die Wahrheit: Das ist ein Begriff, den das polnische Kabinett derzeit sehr gerne verwendet. Vor allem wenn es um die "historische Wahrheit" aus Sicht der nationalkonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) geht. Diese Sicht ist seit gut einer Woche in einen Gesetzestext gegossen... weiter




Poggenburg zählt zum völkischen Flügel in der Partei.  - © APAweb, ap, dpa, Sebastian Kahnert

Rechtsextremismus

Empörung über Hasstiraden von AfD-Politiker2

Berlin. (da/reu) Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier hat Sachsen-Anhalts AfD-Vorsitzenden Andre Poggenburg wegen dessen Äußerungen über Türken in Deutschland scharf kritisiert. "Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen"... weiter




Olaf Scholz (SPD) erwähnt die designierte Parteichefin Nahles nicht. - © dpa/Hildenbrand

Deutschland

Selbstvergewisserung und Selbstkritik

  • Die CSU attackiert beim Politischen Aschermittwoch die AfD, die krisengebeutelte SPD gesteht Fehler ein.

Passau/Vilshofen. (afp/reu/dpa) 79 Jahre alt ist Gerhard Piorek, seit 57 Jahren in der SPD und seit 51 Jahren ununterbrochen durch alle Höhen und Tiefen Gast beim Politischen Aschermittwoch. In diesem Jahr mag der Niederbayer nur noch mit dem Kopf schütteln: "So ein Chaos habe ich noch nie mitgemacht mit der SPD... weiter




 Andrea Nahles und Olaf Scholz in der SPD-Zentrale in Berlin. - © APAweb/AFP, Tobias SCHWARZ

Deutschland

Scholz wärmt den Sessel für Nahles1

  • Nach juristischen Querelen übernimmt SPD-Vize kommissarisch die Leitung der SPD. Danach soll Nahles inthronisiert werden.

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie mehrere deutsche Medien unter Berufung auf Teilnehmerkreisen berichteten. Am 22... weiter




Postenschacherei alten Stils statt neuer Politik bietet derzeit Andrea Nahles. - © afp/Schuermann

Andrea Nahles

Demontage führt zur Selbstbeschädigung9

  • Analyse: Andrea Nahles agiert auf ihrem Weg an die Spitze der SPD taktisch erstaunlich schwach und instinktlos.

Berlin/Wien. Aufstieg und Fall vollziehen sich in der SPD derzeit rasend schnell. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, Doch-nicht-Außenminister und Noch-Parteichef Martin Schulz hat es in den vergangenen Monaten vorgemacht. So weit ist Andrea Nahles nicht... weiter




Angela Merkel will auch die kommenden vier Jahre regieren. - © APAweb, afp, John MacdougallVideo

Deutschland

Merkel will weitere vier Jahre Kanzlerin sein

  • Bundeskanzlerin sagt Neuaufstellung der CDU-Minister zu. An ihrem Parteivorsitz wird jedoch nicht gerüttelt.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat den CDU-internen Kritikern eine personelle Neuaufstellung für das Kabinett einer Großen Koalition zugesagt. "Wir machen eine Neuaufstellung insgesamt", sagte Merkel am Sonntagabend im ZDF. Sie wolle die Liste der CDU-Minister vor dem Sonderparteitag der Partei am 26. Februar in Berlin vorlegen... weiter




Deutschland

Vertrag ist keine Bibel2

  • Unmut über den Koalitionsvertrag in der Union.

Berlin. In Deutschland mehrt sich in der Union Kritik am Koalitionsvertrag und am Verlust des Finanzministeriums an die SPD. Besonders der Wirtschaftsflügel meldete am Samstag Bedenken an und kündigte Korrekturen im Bundestag an. Der Vertrag sei keine Bibel, sagte CDU-Mittelstandspolitiker Christian von Stetten... weiter




CDU

Konservative Jugend will von Merkel Signal der Erneuerung1

  • Nach dem Verlust von Finanz- und Innenministerium mehren sich die kritischen Stimmen in der CDU.

Berlin. Der Chef der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union, Paul Ziemiak, verlangt von der Parteispitze um Angela Merkel ein Zeichen der Erneuerung. "Wir fordern einfach die Einbindung jüngerer Personen, junger Politiker auch in die Bundesregierung und Parteiführung ein", sagte Ziemiak am Freitag im Deutschlandfunk. "Wir haben nicht mehr viel Zeit... weiter




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