• 18. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Die Europäischen Zentralbank (EZB) kauft zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur seit März 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere in großem Stil. - © APAweb/dpa, Arne Dedert

Deutschland

Verfassungsgericht weist Anträge gegen EZB-Anleihenkäufe ab1

  • Karlsruher Richter lehnten Eilanträge ehemaliger AfD-Politiker als unzulässig ab.

Karlsruhe . Die Europäische Zentralbank (EZB) kann ihre milliardenschweren Käufe von Staatsanleihen nach einer Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vorläufig fortsetzen. Die Karlsruher Richter wiesen Eilanträge der ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und anderer als unzulässig ab... weiter




Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Kanzlerin Merkel stellen die Wahlergebnisse im In- und Ausland vor neue Herausforderungen . - © afp/Schwarz

Deutschland

Strache und Kurz inspirieren CDU/CSU6

  • Knapp vor den Sondierungsgesprächen in Berlin fährt die CDU bei der Landtagswahl erneut eine Niederlage ein
  • - der österreichische Rechtsruck lässt zudem die Kursdebatte bei den Unionsparteien aufflammen.

Hannover/Berlin/Wien. (ast/reu) Mitte oder Mitte-rechts? Die Kursdebatte innerhalb der regierenden Unionsparteien ist wieder aufgeflammt. Der Rechtsruck bei der Nationalratswahl in Österreich hat die zwischen CSU und CDU nur oberflächlich beigelegte Kursdebatte in der Flüchtlingsfrage wieder aufgeheizt... weiter




"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonntag. - © APAweb, afp, Ronny Hartmann

Deutschland

SPD siegt bei Wahl in Niedersachsen3

  • Sozialdemokraten erstmals seit 19 Jahren stärkste Kraft. Rot-Grün geht sich nicht aus, große Koalition mit CDU ist wahrscheinlich.

Hannover. Die regierenden Sozialdemokraten haben die Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen nach ersten Hochrechnungen klar gewonnen. Drei Wochen nach ihrem Debakel bei der deutschen Bundestagswahl wurde die SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Partei in dem deutschen Bundesland mit fast acht Millionen Einwohnern... weiter




Verkehrsunfall

Zwei Tote bei Verkehrsunfall mit Polizeiauto in Brandenburg

Bei einem schweren Unfall mit einem Polizeifahrzeug in Brandenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Der 70-jährige Fahrer eines Audi und seine 60 Jahre alte Beifahrerin starben an der Unfallstelle, nachdem ihr Wagen am Sonntagmorgen auf einer Kreuzung im brandenburgischen Teltow mit einem Streifenwagen zusammengestoßen war... weiter




Niedersachsen

AfD-Abschneiden entscheidet Wahl in Niedersachsen5

  • Wenn die Rechtspopulisten CDU-Kandidat Althusmann zu viele Stimmen wegnehmen, könnte SPD-Mann Weil wieder Ministerpräsident werden.

Hannover/Berlin.(leg) Schafft es die SPD, ihr katastrophales Wahljahr 2017 doch noch versöhnlich zu beenden? Glaubt man neuesten Umfragen in Deutschland, sieht es danach aus. Denn in Niedersachsen gelingt es dem lange abgeschlagenen SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil offenbar... weiter




Deutschland

Stichwort: Die deutsche Pkw-Maut

  • Was die geplante Maut kostet und wer sie bezahlen muss.

Wien/Luxemburg. Die wichtigsten Bestimmungen rund um die in Deutschland geplante Pkw-Maut - die in einigen Nachbarländern wie Österreich als unionsrechtswidrige "Ausländermaut" kritisiert wird - im Überblick: Die Maut gilt für Autos und Wohnmobile, aber nicht Motorräder oder Kleinlastwagen. Sie gilt zwar theoretisch auf Autobahnen und Bundesstraßen... weiter




"Diedeutsche Maut ist eine Ausländermaut", kritisierte Verkehrsminister Leichtfried einmalmehr. - © APAweb, dpa-Zentralbild, Jens BüttnerVideo

EuGH

Österreich klagt gegen deutsche Pkw-Maut47

  • Die Pkw-Maut sei diskriminierend, sagt Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Die Chancen auf Erfolg stehen laut einem Europarechtler gut. "Die Maut kommt", heißt es aus Deutschland.

Wien/Luxemburg. Österreich klagt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut. Die EU-Kommission ließ eine dreimonatige Stellungnahmefrist verstreichen, damit ist der Weg für das schon länger angedrohte Gerichtsverfahren frei, sagte Verkehrsminister Jörg Leichtfried am Donnerstag in Wien... weiter




Die Kontrollen sollen sichdemnach vorerst weiter auf die deutsch-österreichische Grenze sowie aufFlugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken. - © APAweb, dpa, Matthias Balk

EU-Grenzen

Deutschland verlängert Grenzkontrollen9

  • Entscheidung mit Terrorgefahr und illegaler Migration begründet. Österreich will es gleichtun.

Berlin/Wien. Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen um weitere sechs Monate bis Mai 2018. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere begründete die Entscheidung am Donnerstag mit Terrorgefahr, Defiziten beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegaler Migration innerhalb des Schengenraums... weiter




Kriegsgerät

Fliegerbombe aus Zweitem Weltkrieg in Hannover entschärft

In der deutschen Großstadt Hannover ist am späten Mittwochabend eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Die Entschärfung dauerte etwa eine halbe Stunde und war kurz vor Mitternacht beendet, wie ein Feuerwehr-Sprecher aus Hannover erklärte. Im Anschluss konnten die 10... weiter




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