• 20. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will für die Erfolge in den Verhandlungen um die große Koalition kämpfen. - © APAweb/AP, Martin Meissner

Deutschland

SPD startet Mitgliedervotum1

  • Andrea Nahles wirbt für ein "Ja" zur Großen Koalition. Es wird ein Ergebnis erwartet.

Berlin. Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine Große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2... weiter

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  • Update vor 28 Min.



"Eine Ungleichbehandlung im Europarecht", sieht Hofer. - © apa

EuGH

Verkehrsminister Hofer zieht Maut nach deutschem Vorbild in Betracht8

  • Falls die Klage gegen Deutschland scheitert, sollen nur ausländische Lenker zahlen.

Berlin/Innsbruck. Der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer hat für den Fall, dass die deutsche Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Bestand hat, "ähnliche Maßnahmen" in Österreich angekündigt. "Wenn das deutsche Mautsystem hält, wird es auch bei uns große Veränderungen geben"... weiter




Annegret Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. Das war auch schon für Angela Merkel das Sprungbrett nach ganz oben. - © afp

Deutschland

Merkels Kronprinzessin3

  • Merkel setzt den ersten Schritt zum Aufbau einer Nachfolgerin: Kramp-Karrenbauer wird neue Generalsekretärin der CDU.

Berlin. (rs) In den Vordergrund hatte sich die saarländische Ministerpräsidentin in Berlin nicht gedrängt. Bei den zurückliegenden Sondierungs- und Koalitionsrunden in der deutschen Hauptstadt spielte Annegret Kramp-Karrenbauer aber dennoch eine zentrale Rolle... weiter




Peter Tauber beschreibt in seinem aktuellen Blog-Eintrag, was die CDU braucht, um sich in der Zukunft halten zu können. - © APAweb / AFP, Odd Andersen

Deutschland

CDU muss "jünger, weiblicher und bunter" werden

  • Der scheidende CDU-Generalsekretär Tauber fordert Erneuerung der Partei und lehnt den Rechtsruck ab.

Berlin. Der scheidende CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine Erneuerung der Partei gefordert, aber einen Ruck nach rechts dabei abgelehnt. Er freue sich über die Richtungsdebatte in der Partei, schreibt er in einem am Montag veröffentlichten Blog. Er selbst stehe in dieser Debatte dabei klar "in der Mitte"... weiter




Münchner Sicherheitskonferenz

Einigeln und aufrüsten3

  • Die globale Unsicherheit habe einen beängstigenden Höhepunkt erreicht, heißt es auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

München. "An den Abgrund und zurück" heißt das Motto der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Für Wolfgang Ischinger, den Organisator des Großereignisses, ist die internationale Lage global so instabil wie seit Jahrzehnten nicht. "Demokratie und Freiheit sind im Niedergang", so der Botschafter vor mehr als 20 Staats- und Regierungschefs... weiter




DIe Zustimmung zur SPD in der Bevölkerung schwindet. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

Umfrage

SPD auf Rekordtief2

  • Einer Erhebung von Infratest dimap zufolge liegen die Sozialdemokraten nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.

Berlin. Angesichts der Führungsquerelen in der SPD sinkt die Partei einer Umfrage zufolge in der Wählergunst auf ein Rekordtief und behauptet sich nur knapp vor der AfD. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab... weiter




Polen

Im Namen der Wahrheit4

  • Die Darstellung des Zweiten Weltkrieges beschäftigt die polnische Regierungspartei weiterhin - das sorgt im Vorfeld des Berlin-Besuchs von Premier Morawiecki für Aufregung.

Warschau/Berlin/Wien. Die Wahrheit: Das ist ein Begriff, den das polnische Kabinett derzeit sehr gerne verwendet. Vor allem wenn es um die "historische Wahrheit" aus Sicht der nationalkonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) geht. Diese Sicht ist seit gut einer Woche in einen Gesetzestext gegossen... weiter




Poggenburg zählt zum völkischen Flügel in der Partei.  - © APAweb, ap, dpa, Sebastian Kahnert

Rechtsextremismus

Empörung über Hasstiraden von AfD-Politiker2

Berlin. (da/reu) Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier hat Sachsen-Anhalts AfD-Vorsitzenden Andre Poggenburg wegen dessen Äußerungen über Türken in Deutschland scharf kritisiert. "Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen"... weiter




Olaf Scholz (SPD) erwähnt die designierte Parteichefin Nahles nicht. - © dpa/Hildenbrand

Deutschland

Selbstvergewisserung und Selbstkritik

  • Die CSU attackiert beim Politischen Aschermittwoch die AfD, die krisengebeutelte SPD gesteht Fehler ein.

Passau/Vilshofen. (afp/reu/dpa) 79 Jahre alt ist Gerhard Piorek, seit 57 Jahren in der SPD und seit 51 Jahren ununterbrochen durch alle Höhen und Tiefen Gast beim Politischen Aschermittwoch. In diesem Jahr mag der Niederbayer nur noch mit dem Kopf schütteln: "So ein Chaos habe ich noch nie mitgemacht mit der SPD... weiter




 Andrea Nahles und Olaf Scholz in der SPD-Zentrale in Berlin. - © APAweb/AFP, Tobias SCHWARZ

Deutschland

Scholz wärmt den Sessel für Nahles1

  • Nach juristischen Querelen übernimmt SPD-Vize kommissarisch die Leitung der SPD. Danach soll Nahles inthronisiert werden.

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie mehrere deutsche Medien unter Berufung auf Teilnehmerkreisen berichteten. Am 22... weiter




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