• 19. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Die Europäischen Zentralbank (EZB) kauft zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur seit März 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere in großem Stil. - © APAweb/dpa, Arne Dedert

Deutschland

Verfassungsgericht weist Anträge gegen EZB-Anleihenkäufe ab1

  • Karlsruher Richter lehnten Eilanträge ehemaliger AfD-Politiker als unzulässig ab.

Karlsruhe . Die Europäische Zentralbank (EZB) kann ihre milliardenschweren Käufe von Staatsanleihen nach einer Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vorläufig fortsetzen. Die Karlsruher Richter wiesen Eilanträge der ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und anderer als unzulässig ab... weiter




Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Die Rohstofflieferanten. - © APAweb/AFP, Meyer

Deutschland

Mehr Milch am Markt3

  • Höhenflug beim Butterpreis geht wohl zu Ende, deutsche Bauern befürchten Preissenkungen.

Wiesbaden. Frohe Botschaft für die Weihnachtsbäckerei: Der steile Anstieg der Butterpreise von einer Rekordhöhe zur nächsten wird aus Sicht von Marktexperten nicht weitergehen. Weil nun mehr Milch als vor einem Jahr zur Verfügung steht und die Verbraucher schon Kaufzurückhaltung zeigen bei Preisen unter 2,50 Euro für ein Viertel Kilo Butter... weiter




Kanzlerin Merkel stellen die Wahlergebnisse im In- und Ausland vor neue Herausforderungen . - © afp/Schwarz

Deutschland

Strache und Kurz inspirieren CDU/CSU6

  • Knapp vor den Sondierungsgesprächen in Berlin fährt die CDU bei der Landtagswahl erneut eine Niederlage ein
  • - der österreichische Rechtsruck lässt zudem die Kursdebatte bei den Unionsparteien aufflammen.

Hannover/Berlin/Wien. (ast/reu) Mitte oder Mitte-rechts? Die Kursdebatte innerhalb der regierenden Unionsparteien ist wieder aufgeflammt. Der Rechtsruck bei der Nationalratswahl in Österreich hat die zwischen CSU und CDU nur oberflächlich beigelegte Kursdebatte in der Flüchtlingsfrage wieder aufgeheizt... weiter




"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonntag. - © APAweb, afp, Ronny Hartmann

Deutschland

SPD siegt bei Wahl in Niedersachsen3

  • Sozialdemokraten erstmals seit 19 Jahren stärkste Kraft. Rot-Grün geht sich nicht aus, große Koalition mit CDU ist wahrscheinlich.

Hannover. Die regierenden Sozialdemokraten haben die Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen nach ersten Hochrechnungen klar gewonnen. Drei Wochen nach ihrem Debakel bei der deutschen Bundestagswahl wurde die SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Partei in dem deutschen Bundesland mit fast acht Millionen Einwohnern... weiter




Verkehrsunfall

Zwei Tote bei Verkehrsunfall mit Polizeiauto in Brandenburg

Bei einem schweren Unfall mit einem Polizeifahrzeug in Brandenburg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Der 70-jährige Fahrer eines Audi und seine 60 Jahre alte Beifahrerin starben an der Unfallstelle, nachdem ihr Wagen am Sonntagmorgen auf einer Kreuzung im brandenburgischen Teltow mit einem Streifenwagen zusammengestoßen war... weiter




Niedersachsen

AfD-Abschneiden entscheidet Wahl in Niedersachsen5

  • Wenn die Rechtspopulisten CDU-Kandidat Althusmann zu viele Stimmen wegnehmen, könnte SPD-Mann Weil wieder Ministerpräsident werden.

Hannover/Berlin.(leg) Schafft es die SPD, ihr katastrophales Wahljahr 2017 doch noch versöhnlich zu beenden? Glaubt man neuesten Umfragen in Deutschland, sieht es danach aus. Denn in Niedersachsen gelingt es dem lange abgeschlagenen SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil offenbar... weiter




Rudolf Zwiener ist Volkswirt am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung.

Sozialstaat

"Man darf nicht nur auf Abgabenquoten schielen"20

Wien. Der deutsche Volkswirt Rudolf Zwiener vergleicht Sozialstaaten - auch Deutschland mit Österreich. Im Interview erklärt er, warum er von einer Kopie des deutschen Systems abrät. "Wiener Zeitung": Wenn sich Österreich in den vergangenen Jahren an Deutschland orientiert hätte, stünden wir dann besser da... weiter




Deutschland

Stichwort: Die deutsche Pkw-Maut

  • Was die geplante Maut kostet und wer sie bezahlen muss.

Wien/Luxemburg. Die wichtigsten Bestimmungen rund um die in Deutschland geplante Pkw-Maut - die in einigen Nachbarländern wie Österreich als unionsrechtswidrige "Ausländermaut" kritisiert wird - im Überblick: Die Maut gilt für Autos und Wohnmobile, aber nicht Motorräder oder Kleinlastwagen. Sie gilt zwar theoretisch auf Autobahnen und Bundesstraßen... weiter




"Diedeutsche Maut ist eine Ausländermaut", kritisierte Verkehrsminister Leichtfried einmalmehr. - © APAweb, dpa-Zentralbild, Jens BüttnerVideo

EuGH

Österreich klagt gegen deutsche Pkw-Maut47

  • Die Pkw-Maut sei diskriminierend, sagt Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Die Chancen auf Erfolg stehen laut einem Europarechtler gut. "Die Maut kommt", heißt es aus Deutschland.

Wien/Luxemburg. Österreich klagt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut. Die EU-Kommission ließ eine dreimonatige Stellungnahmefrist verstreichen, damit ist der Weg für das schon länger angedrohte Gerichtsverfahren frei, sagte Verkehrsminister Jörg Leichtfried am Donnerstag in Wien... weiter




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