• 17. Oktober 2017

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Bulgarien

AKW-Referendum in Bulgarien gescheitert

  • Drei von vier Bulgaren blieben bei Schnee und Eiseskälte lieber zuhause.

Sofia. Das Referendum über den Bau eines neuen Atomkraftwerks in Bulgarien ist an der geringen Beteiligung gescheitert. Nach vorläufigen Angaben beteiligten sich weniger als jeder Vierte. Nun muss wohl das Parlament in der Frage entscheiden. Diejenigen, die trotz Neuschnee und Eiseskälte zur Abstimmung gegangen waren, sprachen sich mit 60... weiter




Großbritanniens Premier David Cameron hat seine Rede zur Beziehung zu Europa gehalten. Nun müssen die Briten über den Verbleib in der EU entscheiden. - © APAweb / EPA, Facundo Arrizabalaga

Großbritannien

Cameron will EU-Rosinen oder Austritt7

  • Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sollen neu verhandelt werden.
  • Kritik an Cameron-Rede in der EU vorherrschend.

London. Der britische Premierminister David Cameron will nach einer möglichen Wiederwahl 2015 die Bevölkerung über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union abstimmen lassen. In seiner Grundsatzrede zur EU, die er am Mittwoch in London hielt, kündigte Cameron an, dass das Referendum jedenfalls noch vor Ende 2017 stattfinden werde... weiter




Die Stimmenauszählung ist noch im Gange, der Sieg der Islamisten steht aber so gut wie fest. - © APAweb/Reuters/Stringer

Mohammed Mursi

Ägyptens Muslimbrüder verkünden den Sieg1

  • Geringe Wahlbeteiligung und zahlreiche Unregelmäßigkeiten.

Kairo. Mohammed Mursi setzt klare Zeichen: Noch bevor das offizielle Endergebnis des Verfassungsreferendums vorlag, ernannte der ägyptische Präsident ein Drittel der Mitglieder des einflussreichen Schura-Rats. Die Muslimbruderschaft, der Mursi entstammt, veröffentlichte am Sonntag ein entsprechendes Dekret des Präsidenten im Internet... weiter




Ägypten

Verkappte Islamisierung in Ägyptens Verfassungsentwurf

Kairo. Nach erbittertem Streit und teils gewaltsamen Zusammenstößen ist am Samstag in Ägypten die zweite Runde der Volksabstimmung über eine neue Verfassung abgehalten worden. Zur letzten Wahlrunde waren 25 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen. Mit der Verabschiedung des neuen Grundgesetzes soll die fast zweijährige Übergangsphase seit dem Sturz... weiter




Referendum

ElBaradei bezweifelt Rechtmäßigkeit der neuen ägyptischen Verfassung

Kairo/Wien. Der frühere Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO (IAEA) in Wien und einer der wichtigsten Oppositionspolitiker in Ägypten, Mohammed ElBaradei, hat die Legitimität der neuen Verfassung seines Landes in Frage gestellt. Man könne keine Verfassung annehmen, der "nur 50 oder 60 Prozent der Bevölkerung zustimmen"... weiter




Lange Schlangen vor den Wahllokalen deuten darauf hin, dass es für die Befürworter des Verfassungsentwurfes ein guter Tag wird. - © APAweb / Reuters / Amr Abdallah Dalsh

Referendum

Ägyptens Zukunft wird am Land entschieden

  • Zahlreiche Meldungen über Wahlverstöße.
  • Ägyptischer Vizepräsident zurückgetreten.

Kairo. Chaotische Zustände und Wahlrechtsverstöße haben auch die zweite und letzte Runde des ägyptischen Verfassungsreferendums überschattet. Wähler seien auch diesmal wieder von Islamisten beeinflusst worden, berichteten Wahlbeobachter und ägyptische Medien... weiter




Bürgermeister Johnson lässt seine Muskeln spielen. - © reuters

Referendum

Boris Johnson mag an der EU nur den Binnenmarkt

  • Londons Bürgermeister wettert gegen Pläne für Fiskal- und Bankenunion.

London. (wak) Der unkonventionelle Bürgermeister, der in seinen Umfragewerten sogar Margaret Thatcher bei Beliebtheitswerten übertrifft, hat wieder zugeschlagen: Londons Boris Johnson machte sich in einer Rede dafür stark, dass das Vereinigte Königreich seine Rolle in der EU noch einmal verhandeln solle... weiter




Schottischer Tanz in die Unabhängigkeit? 2014 entscheiden die Schotten über ihre Zukunft. - © REUTERS

Referendum

Schottland kann seinen Weg in die Unabhängigkeit antreten3

  • Mehrheit ist derzeit gegen eine Abkoppelung von Großbritannien.

Edinburgh. Gespannte Erwartung beginnt sich bei den schottischen Nationalisten breit zu machen. Nur noch "hundert Wochen" soll es dauern, bis sie ihr Land in die Unabhängigkeit führen. Eine Volksabstimmung in Schottland im Herbst 2014 wird darüber entscheiden... weiter




Referendum

Spaniens Nationalisten gehen auf Barrikaden

  • Kataloniens Premier will mit USA und Brüssel über Unabhängigkeit verhandeln.

Barcelona. Nicht nur Schottland, auch Katalonien strebt vehement nach Unabhängigkeit. Nachdem das Parlament in Madrid einen Antrag der katalonischen Nationalisten auf eine verbindliche Volksbefragung abgelehnt hat, geht Kataloniens Regierungschef Artur Mas in die Offensive: Er will notfalls im Ausland Unterstützung suchen... weiter




Schweiz

Eidgenossen sind gegen strengeres Rauchverbot

  • Etappensieg für die Tabakbranche.

Zürich. In der Schweiz ist eine Volksabstimmung für einen strikteres Rauchverbot gescheitert. Die Initiative "Schutz vor Passivrauchen" sei von mehr als 66 Prozent der Wähler abgelehnt worden, berichteten Schweizer Medien am Sonntag unter Berufung auf erste Schätzungen. Demnach lehnten die Bürger in mehreren Kantonen die Regelungen ab... weiter




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