• 11. Dezember 2017

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SPÖ-Chef Christian Kern und seine Partei sind auf Klausur und suchen nach einer Strategie für die Oppositionsjahre. - © apa/Pfarrhofer

SPÖ

Die Partei im Rücken17

  • SPÖ-Chef Kern steht vor der Aufgabe, seine Partei zu reformieren. Diese steht ihm dabei am meisten im Weg.

Wien. Christian Kern ist keiner, den man sich als Oppositionspolitiker vorstellt. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihn in dieser Rolle skeptisch betrachten. Viel zu lange hatte der Manager Führungspositionen inne, in staatsnahen Betrieben wie den Bundesbahnen oder in den vergangenen 17 Monaten... weiter




- © photonews.at/Georges Schneider

SPÖ

Die Dilemmata des Christian Kern131

  • Die SPÖ geht geschwächter als 2000 in die Oppositionsjahre. Christian Kern muss vor allem seine Partei auf Linie bringen. Eine Analyse.

Wien. Es herrschte plötzlich Eintracht. Christian Kern und Hans Peter Doskozil marschierten vor zwei Wochen nebeneinander zum Bundesparteivorstand. Wenige Stunden davor ging die Wahl für Kern und seine Roten verloren und ein verkorkster Wahlkampf zu Ende. Und die SPÖ war damit der Opposition bereits ungewohnt nahe gekommen... weiter




Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl rechnet mit ÖVP-FPÖ-Regierung. - © APAweb/Reuters, Leonhard Foeger

NRW17

Niessl will Koalition "nicht um jeden Preis"

  • Burgenlands Landeshauptmann will Plan A in Regierungsübereinkunft weitestgehend untergebracht sehen.

Eisenstadt. Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen, um den Plan A weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen... weiter




Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (l.) und Kanzler Christian Kern (r.) auf dem Weg zum SPÖ-Präsidium. - © apa/Schlager

NRW17

Plan A wie alles auf Anfang12

  • SPÖ will, wenn sie gefragt wird, mit ÖVP und FPÖ Gespräche führen. Einfach wird das nicht.

Wien. Der Wahlkampf ist geschlagen. Aber wohin steuert das rote Schiff? Alle rein, rufen einige der Genossen in der Menge vor dem großen Festzelt der Sozialdemokraten, das zwischen dem Burgtheater und der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße aufgebaut wurde. In Kürze wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk live ins Zelt schalten... weiter




Zwei Wochen vor der Nationalratswahl fanden wurden im Burgenland am Sonntag die Bürgermeister gewählt. - © APAweb / Robert Jäger

Burgenland

SPÖ und ÖVP mit Gleichstand bei Bürgermeistern5

  • Beide Parteien stellen jeweils 74 Ortschefs, 19 Stichwahlen stehen allerdings noch bevor.

Eisenstadt. Mit einem Gleichstand bei den Ortschefs haben am Sonntag vorerst die Kommunalwahlen im Burgenland geendet. Nach dem ersten Wahldurchgang stellen sowohl die SPÖ als auch die ÖVP jeweils 74 Bürgermeister. In vier Gemeinden waren Listen siegreich. Doch wichtige Entscheidungen stehen noch aus: Am 29... weiter




"Die FPÖ schlägt jetzt schon die Tür für Gespräche zu", erklärte der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Niessl. - © APAweb / ROBERT JAEGER

NRW17

Niessl sieht FPÖ Tür zur SPÖ zuschlagen6

  • Die Strache-Forderung nach SPÖ-Urabstimmung sei ein "leicht durchschaubares Manöver".

Wien. Die neuerliche Ankündigung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, nach der Wahl mit der SPÖ keine Koalitionsgespräche zu führen, solange diese nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt, sorgt für Verstimmung in Teilen der SPÖ... weiter




2014 lobten Krages-Geschäftsführer Schnedl (l.) und Soziallandesrat Darabos (r.) noch das hohe Qualitätsniveau in Burgenlands Spitälern. - © Bgld. Landesmedienservice

Causa Krages

"Getrübtes Verhältnis"

  • Der abberufene Krages-Geschäftsführer soll laut SPÖ die Gesundheitspolitik "nicht wie erwartet" umgesetzt haben.

Wien. (jm/apa) Seit Montag vergangener Woche herrscht Rätselraten über die Hintergründe der vorzeitigen Abberufung des Krages-Geschäftsführers (Burgenländische Krankenanstalten-Gesellschaft m.b.H.) Rene Schnedl. Weiters war der Leiter der Rechtsabteilung der Krages entlassen worden... weiter




Aus Sicht des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl hat die Integration in den letzten Jahren versagt. - © apa/Robert Jäger

Mindestsicherung

Zuerst Sprache, dann Geld6

  • Das Burgenland möchte die Soziahilfe für Asylberechtigte an den Erwerb der Sprache knüpfen.

Wien. Die rot-blaue Landesregierung im Burgenland plant mit Auslaufen der bundesweiten Regelung der Mindestsicherung bei der Sozialhilfe eine Deckelung von etwa 1500 Euro pro Haushalt sowie mehr Sachleistungen. Spezielle Regelungen soll es für Asylberechtigte geben... weiter




Mindestsicherung

Lopatka für weitere Verhandlungen

  • Der VP-Klubchef fordert die SPÖ auf, die Frist zu akzeptieren und plädiert für eine österreichweite Lösung.

Wien. Aus der ÖVP kommt nun doch die Forderung nach weiteren Verhandlungen zur Reform der Mindestsicherung. "Wir sind bereit, weiter zu verhandeln", betonte VP-Klubchef Reinhold Lopatka am Mittwoch. Er fordert die SPÖ auf, die auch von Burgenlands SP-Landeshauptmann Hans Niessl befürwortete Wartefrist zu akzeptieren... weiter




SPÖ

Die Regierung- ein "fragiler Dampfer"1

  • Burgenlands Landeshauptmann Niessl lässt Neuwahldebatte aufflammen. Gesundheitsministerin Oberhauser um Schadensbegrenzung bemüht.

Wien. Der Zauber des Anfangs scheint verflogen. Vor dem SPÖ-Parteitag, bei dem am kommenden Samstag Bundeskanzler Christian Kern als Vorsitzender gewählt werden soll, knirscht es im Gebälk. Die Regierung bemühe sich, "den fragilen Dampfer auf Linie zu halten", sagte etwa Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter




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